Rat der Stadt
Donnerstag, 01. Oktober 2020 um 17:03 Uhr Stadthalle, Europaplatz 10, 44575 Castrop-Rauxel Durchgeführt
Tagesordnung (19)
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Anfragen der Ratsmitglieder
Nicht-öffentlichMitteilungen der Verwaltung
Nicht-öffentlichBestellung einer Schriftführerin für den Rat der Stadt Castrop-Rauxel
Elfte Änderungssatzung zur Hauptsatzung; Online-Fraktionssitzungen
Stellungnahme zu Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 4 GO NRW (Mittelbereitstellung für die Gute Schule 2020 - Maßnahme 'Digitalisierung an weiterführenden Schulen – Verkabelung der Klassenräume und Einrichtung eines W-LAN - Netzwerkes')
Verlängerung der (bislang bis zum 30.09.2020) gewährten Liquiditätshilfen in Form von Stundungen für Unternehmen im Rahmen der Corona-Krise bis zum 31.12.2020
Änderungen im Umsatzsteuerrecht (Verlängerung der Übergangsregelung zur Anwendung des § 2b Umsatzsteuergesetz – UStG)
Neuerrichtung einer vierzügigen Gesamtschule am Standort Waldenburger Straße 130 zum Schuljahresbeginn 2021/2022 hier: Bereitstellung zusätzlicher Haushaltsmittel im Haushaltsjahr 2021
Zusätzliche Mittelbereitstellung zur Finanzierung eines Baukostenzuschusses (Grundstücksfläche Gemarkung Rauxel, Flur 19 - Grundstück Pallasstraße / Ecke Briloner Straße)
Zusätzliche Mittelbereitstellung im Rahmen der Verlustabdeckung 2020 für die Forum Castrop-Rauxel Betriebsgesellschaft mbH
Bericht über die finanzielle Lage der Stadt Castrop-Rauxel hier: Auswertung des Finanzcontrollings zum Stichtag 30.08.2020
Antrag UBP Fraktion vom 17.08.2020_Regelung und Steuerung der Plakatierung zu Wahlen
Antrag UBP Fraktion vom 31.08.2020_Unterstützung im Bereich der Akquise von Fördergeldern
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs.1 Satz 4 GO NRW und Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel gemäß § 83 GO NRW (Mittelbereitstellung für die 'Gute Schule 2020' Maßnahme 'Digitalisierung Weiterführende Schulen')
Überplanmäßige Mittelbereitstellung gemäß § 83 GO bei dem Kostenträger 360403 (Hilfen zur Erziehung - familienersetzende Hilfen), Kostenstelle 50550 (Bereich 55), Sachkonto 5331050 (laufende Leistung Vollzeitpflege avE), Sachkonto 5332050 (laufende Leistungen für Kinder und Jugendliche Heimerziehung iE), Sachkonto 5332100 (laufende Leistungen Volljährige in Heimerziehung iE), Sachkonto 5332150 (laufende Kosten für den gemeinsamen Unterhalt von Müttern, Vätern und Kindern iE) sowie Sachkonto 5318000 (Zuschüsse an übrige Bereiche)
Anfragen der Ratsmitglieder
Mitteilungen der Verwaltung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 08.10.2020 · 458.9 KB
Gremien
Details
- Ende
- 18:23 Uhr
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