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Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit

Dienstag, 25. April 2023 um 15:00 Uhr Rheinlanddamm 200, 44139 Dortmund, Kongresszentrum Westfalenhallen, Halle 1U

Tagesordnung (32)

1

Regularien

1.1

Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3

Feststellung der Tagesordnung

1.4

Genehmigung der Niederschrift

2

Angelegenheiten von besonderer Bedeutung / Dezernatsübergreifende Angelegenheiten

2.1

Situation Geflüchtetemündl. Bericht

2.2

Sitzung des Rates am 09.02.2023Hier: Bitte um Stellungnahme zu TOP 10.15 Nr. 1, Drucksache Nr. 27056-23-E2„Graue Wölfe und Furkan Gemeinschaft: Extremistischen Kräften keinen Raum ge-ben!“

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Sitzung des Rates am 09.02.2023Hier: Bitte um Stellungnahme zu TOP 10.15 Nr. 1,…

27056-23-E2 · Stellungnahme der Verwaltung

2.3

Erdbebenopfer aus der Türkei und Syrien in Dortmund

Ergebnis: nicht beschlossen

Erdbebenopfer aus der Türkei und Syrien in Dortmund

30794-23 · Zusatz-/Ergänzungsantrag Die Linke+

3

Trägerübergreifende Angelegenheiten

4

Angelegenheiten des Sozialamts

4.1

Netzwerk WohnungslosenhilfeAntwort der Verwaltung zum Beschluss aus dem ASAG vom 07.03.2023

Netzwerk WohnungslosenhilfeAntwort der Verwaltung zum Beschluss aus dem ASAG vo…

27334-23/2 · Stellungnahme der Verwaltung

4.3

Fahrdienst für Menschen mit Behinderungenhier: Stellungnahme der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Fahrdienst für Menschen mit Behinderungenhier: Stellungnahme der Verwaltung

27332-23/2 · Stellungnahme der Verwaltung

4.4

Wohnraumvorhalteprogramm - Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der Fraktion DIE LINKE+ in der Sitzung vom 08.03.2023 (DS Nr. 27281-23-E1)

Wohnraumvorhalteprogramm - Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der Fraktio…

27281-23-E1/1 · Stellungnahme der Verwaltung

5

Angelegenheiten des Gesundheitsamts

5.1

Grundlagen für die Konzeption und Einrichtung eines Familiengesundheitszentrums / Gesundheitskiosks im Stadtbezirk Innenstadt-Nord

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Grundlagen für die Konzeption und Einrichtung eines Familiengesundheitszentrums…

30714-23 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

6

Angelegenheiten anderer Fachbereiche

6.1

5. Sachstandsbericht zur Umsetzung des Schulbauprogramms

Ergebnis: einstimmig empfohlen

5. Sachstandsbericht zur Umsetzung des Schulbauprogramms

30181-23 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

6.2

Beitritt der Stadt Dortmund zur „Integrating Cities Charta“ des Netzwerkes EUROCITIES

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

Beitritt der Stadt Dortmund zur „Integrating Cities Charta“ des Netzwerkes EURO…

30196-23 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

6.3

Projektübernahme und Weiterführung "Wege zur Nachhaltigkeit"

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

Projektübernahme und Weiterführung "Wege zur Nachhaltigkeit"

27169-23 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

6.4

Maßnahmen aus den Instandhaltungsrückstellungen - 13. Sachstandsbericht

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Maßnahmen aus den Instandhaltungsrückstellungen - 13. Sachstandsbericht

30209-23 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

6.5

Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 14. Sachstandsbericht

Ergebnis: einstimmig empfohlen

Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 14. Sachstandsbericht

30016-23 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

6.6

Bericht zum kleinräumigen Wohnungsmarktmonitoring - Auswertungsjahr 2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bericht zum kleinräumigen Wohnungsmarktmonitoring - Auswertungsjahr 2021

30312-23 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

7

Anträge / Anfragen

7.1

Verbesserung der Attraktivität der Pflegeberufen

Ergebnis: zurückgezogen

Verbesserung der Attraktivität der Pflegeberufen

30906-23 · Vorschlag zur Tagesordnung SPD

7.2.1

Potentiale und Strukturen der Mitgrantenselbstorganisationen in Dortmund

Ergebnis: vertagt

Potentiale und Strukturen der Mitgrantenselbstorganisationen in Dortmund

30939-23-1 · Zusatz-/Ergänzungsantrag B90/Die Grünen

7.4

Sozialamt der Zukunft

Ergebnis: überweisen

Sozialamt der Zukunft

30981-23 · Vorschlag zur Tagesordnung CDU

7.6

Erhöhung der Leistungen im Rahmen der fachlichen Weisungen des kommunalen Trägers zu §§ 22 und 24 SGB II

Ergebnis: vertagt

Erhöhung der Leistungen im Rahmen der fachlichen Weisungen des kommunalen Träge…

31003-23 · Vorschlag zur Tagesordnung Die Linke+

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

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Gremien

Details

Ende
16:55 Uhr

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