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Hauptausschuss und Ältestenrat
Donnerstag, 01. Oktober 2026 um 13:00 Uhr Friedensplatz 1, 44135 Dortmund, Ratssaal, Rathaus
Tagesordnung (101)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich) vom 09.07.26
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Genehmigung der Niederschrift vom 09.07.26
Beschlussvorlagen des Hauptausschusses
Soziales, Arbeit und Gesundheit
Nicht-öffentlichKlimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, Mobilität, Infrastruktur und Grün
Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
Nicht-öffentlichBauleitplanung; Änderung des Bebauungsplans Lü 152 –Indupark– Änderung Nr. 5:hier: Beschluss zur Ermächtigung für die Erteilung einer Baugenehmigung auf der Grundlage von § 33 BauGB
Bauleitplanung; Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplan Hu 142 – Einzelhandelsstandort Dortmund-Huckarde, Aspeystraße – Änderung Nr. 1 –hier: I. Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Absatz 1 BauGB, Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Absatz 2 BauGB sowie Ergebnis über die erneute Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 4a Abs. 3 BauGB, II. Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Absatz 1 BauGB sowie der verwaltungsinternen Beteiligung, III. Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Absatz 2 BauGB und der verwaltungsinternen Beteiligung, IV. Ergebnis der erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4a Abs. 3 BauGB und der verwaltungsinternen Beteiligung, V. Ergebnis der eingeschränkten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4a Abs.3 Satz 4 BauGB, etc
Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Ev 157 – Evinger Straße/Bergstraße – hier: Beschluss über die Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre zum Bebauungsplan Ev 157 – Evinger Straße/Bergstraße –
Verlängerung Personal RS1 (Radschnellweg Ruhr 1)
Verlängerung Personal RS1 (Radschnellweg Ruhr 1) | Ergänzung
Wohnungsmarktbericht 2026 - Ergebnisse der Wohnungsmarktbeobachtung 2025
Beschluss der Satzung der Stadt Dortmund über die Aufhebung der Satzungen über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Neue Evinger Mitte" und über die förmliche Festlegung des erweiterten Sanierungsgebietes "Neue Evinger Mitte"
IGA 2027 - Gegenseitige finanzielle Deckungsfähigkeit der bereits beschlossenen investiven Baumaßnahmen
Max-Planck-Gymnasium, Ardeystraße 70-72, 44139 Dortmund; hier: Baubeschluss zur klimaresilienten Schulhofplanung
Schragmüller-Grundschule, Castroper Str. 153, 44357 Dortmund; hier: Baubeschluss zur klimaresilienten Schulhofplanung
Stadtumbaugebiet Rheinische Straße West - Umbau der Rheinischen Straße für den barrierefreien ÖPNV mit den Stadtbahnhaltestellen Ottostraße und Ofenstraße zwischen Emscher und Dorstfelder Brücke; Sachstandsinformation
Erstmalige Nachrüstung und Austausch investiver Komponenten bei Lichtsignalanlagen
Herabsetzung der Geschwindigkeit auf 30 km/h auf der Evinger Straße im Bereich der Stadtbahnhaltestelle „Externberg“ für die Zeit von Mo-Fr von 7-17h
Förderfonds zur Verbesserung des Schutzes vor Hochwasser und Überflutungen bei privaten Wohnimmobilien
Rechtsverbindliche, eindeutige und sanktionsfähige Regelungen für die gewerbliche E-Scooter-Nutzung in den Dortmunder Stadtbezirken außerhalb der Innenstadtbezirke (Antrag SPD-Fraktion)
Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Nicht-öffentlichBetrauungsakt und Eigenkapitalzuführung
Nicht-öffentlichErwerb einer landwirtschaftlichen Fläche
Nicht-öffentlichBestellung eines Erbbaurechtes an dem bebauten städtischen Grundstück
Nicht-öffentlichBeteiligungsangelegenheit | Erwerb von Kommanditanteilen
Nicht-öffentlichBericht gemäß § 24 Abs. 1 der Hauptsatzung der Stadt Dortmund
Nicht-öffentlichBeteiligungsangelegenheit | Veräußerung einer Beteiligung
Nicht-öffentlichBeteiligungsangelegenheit | Bestellung einer Geschäftsführung
Nicht-öffentlichSoziales, Arbeit und Gesundheit
Personal, Organisation und Digitalisierung
Nicht-öffentlich4. Sachstandsbericht - Kommunale Arbeitsmarktstrategie 2020-2030
Evaluation und Verstetigung des Flexi-Pools
Nicht-öffentlichKultur, Sport und Freizeit
Verträge
Nicht-öffentlichSport- und Freizeitbetriebe Dortmund - Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2025
- unbesetzt -
Nicht-öffentlichKulturbetriebe Dortmund - Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2025
Rahmenvereinbarung zur Beschaffung von Transportdienstleistungen
Nicht-öffentlichHaushaltsbegleitbeschluss "Ermäßigung Bäder Sportwelt Dortmund, DO-Pass-Inhaber*innen", Rückgabe der nicht abgerufenen Mittel
Vergabe zur Beschaffung einer Software
Nicht-öffentlichKostenerhöhung zur Reaktivierung der Sportanlage Schützenstraße als Ersatz für die Sportanlage Eberstraße
Beauftragung von Postdienstleistungen
Nicht-öffentlichBeendigung von Kaufvertragsverhandlungen | Aufhebung des Vergabeverfahrens
Nicht-öffentlichFortführung der Rahmenvereinbarung Stromlieferung mit Umstellung auf eine börsenindizierte Preisänderungsformel
Nicht-öffentlichNeuvergabe von Konzessionsverträgen
Nicht-öffentlichSchule
Beschlussvorlagen des Hauptausschusses
Nicht-öffentlichGeschwister-Scholl-Gesamtschule, Haferfeldstraße 3-5, 44309 Dortmund; hier: Finanzierung zur Herrichtung von Außenanlagen
Weiterentwicklung und Zukunftssicherung des KITZ.do
Schulorganisatorische Maßnahmen im Stadtbezirk Hörde; hier: Schulrechtliche Erweiterung und Verlagerung der Gesamtschule im Süden
Schulorganisatorische Maßnahmen im Stadtbezirk Brackel; hier: Schulrechtliche Errichtung eines städtischen Gymnasiums zum Schuljahr 2027/28 (01.08.2027)
Schulorganisatorische Maßnahmen im Stadtbezirk Eving; hier: Schulrechtliche Errichtung einer städtischen Gesamtschule zum Schuljahr 2027/28 (01.08.2027)
Schulorganisatorische Maßnahmen im Stadtbezirk Eving; hier: Schulrechtliche Errichtung einer städtischen Gesamtschule zum Schuljahr 2027/28 (01.08.2027) Antrag BV Eving
Sofortpaket "Weiterführende Schulen"
Sofortpaket „Weiterführende Schulen“ – Vorgehen und Priorisierung der endgültigen Schulgebäude zur Schaffung des benötigten Schulraums
Sofortpaket „Weiterführende Schulen“ – Vorgehen und Priorisierung der endgültigen Schulgebäude zur Schaffung des benötigten Schulraums | Antrag BV Eving
Nachtrag: 24.09.2026 Sofortpaket „Weiterführende Schulen“ – Vorgehen und Priorisierung der endgültigen Schulgebäude zur Schaffung des benötigten Schulraums/Korrektur Anlage 2 Personalaufwendungen
Sofortpaket „Weiterführende Schulen" – Schaffung endgültige Schulen – Mehrbedarf Interim Brackel
Sofortpaket „Weiterführende Schulen" – Schaffung des benötigten Schulraums – Sekundarstufe I Brackel
Sofortpaket „Weiterführende Schulen" – Schaffung des benötigten Schulraums – Sekundarstufe II Brackel
Sofortpaket „Weiterführende Schulen" – Schaffung des benötigten Schulraums – Sporthalle Brackel
Sofortpaket „Weiterführende Schulen" – Schaffung des benötigten Schulraums – Sekundarstufe I Eving
Sofortpaket „Weiterführende Schulen" – Schaffung des benötigten Schulraums – Sekundarstufe II Eving
Sofortpaket „Weiterführende Schulen" – Schaffung des benötigten Schulraums – Sporthalle Eving
Sofortpaket „Weiterführende Schulen" – Schaffung des benötigten Schulraums – Sekundarstufe II Hacheney
Sofortpaket „Weiterführende Schulen" – Schaffung des benötigten Schulraums – Sporthalle Hacheney
Kinder, Jugend und Familie
Angelegenheiten des Ältestenrates
Nicht-öffentlichFinanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Corporate Governance Bericht und Entsprechenserklärung der städtischen Gesellschaften Dortmunds
Corporate Governance Bericht und Entsprechenserklärung der städtischen Gesellschaften Dortmunds | Ergänzung
KSBG: Bestellung der Geschäftsführung
Städt. Seniorenheime Dortmund gGmbH (SHDO) - Mandatswechsel Aufsichtsrat, Arbeitnehmervertretung
Städt. Seniorenheime Dortmund gGmbH (SHDO) - Mandatswechsel Aufsichtsrat, Arbeitnehmervertretung | Ergänzung
Sachstandsbericht zur Umsetzung der Haushaltsbegleitbeschlüsse des Rates zu den Haushaltsplänen 2019 bis 2025/2026
Feststellung des Jahresabschlusses 2025 und Gewinnverwendung 2025 für das Deponiesondervermögen der Stadt Dortmund
Revierpark Wischlingen GmbH: Parkpflegezuschuss
DOWERT Dortmunder Wertstoffgesellschaft mbH - hier: Einlage in die Kapitalrücklage
Mehraufwendungen/Mehrauszahlungen, die der Stadtkämmerer gemäß § 83 Abs. 1 Satz 3 GO NRW für das 1. und 2. Quartal des Haushaltsjahres 2026 genehmigt hat.
Information über die Anordnung einer zweistufigen haushaltswirtschaftlichen Sperre nach § 25 Abs. 2 KomHVO NRW für das Haushaltsjahr 2026
Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
Neuregelung der Nutzung für das Stadtwappen, die neue Stadtmarke und Aufhebung der Entgeltordnung
Vorstellung des Jahresberichts 2025 der Feuerwehr Dortmund
"Demokratie stärken. Menschenfeindlichkeit entgegentreten – Aktionsplan der Stadt Dortmund zur Prävention von Extremismus"
Satzung zur zehnten Änderung der Gebührensatzung für die Wochenmärkte der Stadt Dortmund
Strategie zur Stärkung digitaler Souveränität der Stadtverwaltung Dortmund
Verkaufsoffene Sonntage am 04.10.2026 in Teilbereichen des Stadtbezirks Dortmund Hörde und am 08.11.2026 in Teilbereichen der Stadtbezirke Dortmund Lütgendortmund und Innenstadt West
Nachberufungen für das Kuratorium der Martin-Schmeißer-Stiftung
Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Dortmund, der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen und des Zuständigkeitsverzeichnisses der Ausschüsse und der Bezirksvertretungen
Informationsreisen der politischen Ausschüsse in der Wahlperiode 2025 - 2030
Sicheres Leben für Alle in Dortmund - Sicherheit im Quartier stärken
Benennung beratender Mitglieder und deren Stellvertretung für den Gleichstellungsausschuss/Ergänzung
Anfragen
Gremien
Details
- Ende
- 13:09 Uhr
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