Hauptausschuss
Mittwoch, 09. November 2016 um 16:00 Uhr Rathaus Barmen, 2. Etage, Ratssaal
Tagesordnung (47)
Übergeordnete Angelegenheiten
Fragestunde (nur Rat)
Ausschaffungen bzw. Abschiebungen seit Anfang 2015
Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER "Ausschaffungen bzw. Abschiebungen seit 2015" (VO/0684/16) vom 19.08.2016
Maghrebiner als Flüchtlinge im Stadtgebiet
Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER "Maghrebiner als Flüchtlinge im Stadtgebiet" (VO/0686/16) vom 19.08.2016
Jobcenter - Budget für Öffentlichkeitsarbeit
Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE "Jobcenter - Budget für Öffentlichkeitsarbeit" (VO/0827/16) vom 21.10.2016
Jobcenter - Widerspruchsbewältigung
Postlaufzeiten bei Jobcenterbriefen
Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE "Postlaufzeiten bei Jobcenterbriefen" (VO/0829/16) vom
Asylbewerber aus sicheren Herkunftsstaaten und sonstige ausreisepflichtige Asylbewerber
Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER "Asylbewerber aus sicheren Herkunftsstaaten und sonstige ausreisepflichtige Asylbewerber" (VO/0839/16) vom 26.10.2016
Gewalt gegen Asylbewerber, die religiösen Minderheiten angehören
Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER "Gewalt gegen Asylbewerber, die religiösen Minderheiten angehören" (VO/0840/16) vom 26.10.2016
Politische Informationen gegen Gebühren?
Antwort auf die Anfrage der FDP-Fraktion "Politische Informationen gegen Gebühren?" (VO/0843/16) vom 28.10.2016
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Bürgerantrag zur Beschlussqualität in Sachen Freigabe von Einbahnstraßen für den Radverkehr
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Bürgerantrag für einen autofreien Tag, einen grünen Park am Döppersberg und ein Konzept für sichere Fuß- und Radwege zu weiterführenden Schulen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fraktionsanträge
Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen - Sachstandsbericht für Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dringlichkeitsantrag - Planungssicherheit für verkaufsoffenen Sonntag schaffen
Ergebnis: vertagt auf Rat
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Abgesetzt. Für erledigt erklärt. Unterjährige Änderung im Straßenverzeichnis 2016
Buslinie 643 – alle WSW-Kund*innen haben Recht auf Beförderung
Ergebnis: abgelehnt
Ortsrecht
Haushaltsangelegenheiten
Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
6. Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans (HSP) 2012 - 2021 für das Jahr 2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Jahresabschluss des Eigenbetriebes Wasser und Abwasser (WAW) für das Geschäftsjahr 2015
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Betriebsausschusses für den Eigenbetrieb Wasser und Abwasser (WAW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2015 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW) für das Geschäftsjahr 2015
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
Baumaßnahmen
Neubau einer städtischen Tageseinrichtung für Kinder an der Bromberger Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wuppertal 2025 - Projekt "Wuppertal als Fahrradstadt": Radabstellanlage am Döppersberg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fahrradboxen statt Radhaus
Ergebnis: abgelehnt
Allgemeine Vorlagen
Ein Wuppertal für Alle - Fortschreibung des Handlungsprogramms zur Wuppertaler Inklusionspolitik
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Übernahme von Trägeranteilen für neu geschaffene Betreuungsplätze in Kindertageseinrichtungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennung
Besetzung der Verbandsversammlung des Wupperverbandes - Nachbenennung eines Delegierten
Ergebnis: geändert beschlossen
Gremienumbesetzungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vertretung der Gemeinde in Aufsichtsräten
Ergebnis: vertagt auf Rat
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 14.11.2016
Gremien
Details
- Ende
- 16:30 Uhr
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