Rat der Stadt Wuppertal
Montag, 18. November 2019 um 16:05 Uhr Rathaus Barmen, 2. Etage, Ratssaal
Tagesordnung (61)
Übergeordnete Angelegenheiten
Abgesetzt. Einführung einer Stadtverordneten
Ergebnis: abgesetzt
Bericht über den Sachstand der Umsetzung von Ratsaufträgen
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
(nur Hauptausschuss) Bericht zur Mitgliedschaft in der Metropolregion Rheinland
Verleihung des Ehrenbürgerrechts an Herrn Prof. Dr. h.c. Ernst-Andreas Ziegler
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fragestunde (nur Rat)
Themenkomplex Wuppertaler Schwebebahn
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Anfrage der Fraktion Freie Wähler "Themenkomplex Wuppertaler Schwebebahn" vom 21.10.2019 (VO/1003/19)
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Präsenz von Vertretern der Stadt bei radikalen bis extremistischen Islam-Gemeinden
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Anfrage der Fraktion PRO Wuppertal "Präsenz von Vertretern der Stadt bei radikalen bis extremistischen Islam-Gemeinden" vom 30.10.2019 (VO/1051/19)
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Aufrechnung wegen sozialwidrigem Verhalten
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE "Aufrechnung wegen sozialwidrigem Verhalten" vom 05.11.2019 (VO/1071/19)
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Ausschreibung für den Breitbandausbau in Wuppertal
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Anfrage der FDP-Fraktion "Ausschreibung für den Breitbandausbau in Wuppertal" vom 31.10.2019 (VO/1065/19)
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Bürgerantrag zur Genehmigung und Finanzierung des Rosensonntagszuges in Wuppertal
Bürgerantrag zur Rücknahme der "Konfliktschaltung" Schwarzbach / Berliner Straße - Fußgänger- und Radfahrerfurt
Bürgerantrag zum Thema "Nathrather Straße / Bahnstraße - Einrichtung eines Grünpfeils"
Bürgerantrag: Resolution zum Klimanotstand
Bürgerantrag zum Thema "Reinigung der Wupper durch eine Auffangvorrichtung für Plastikmüll"
Bürgerantrag zum Thema "Feste des Vereins Islamischer Gemeinschaften"
Anträge
Ordnungsdienst, allg. Gefahrenabwehr in den Barmer Anlagen
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Resolution: Wir sind weltoffen, vielfältig und international!
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ergänzungsantrag zur Drucksache VO/1098/19 Keine Vertreter der Stadt bei Veranstaltungen von judenfeindlichen Extremisten und fünften Kolonnen ausländischer Diktatoren
Ergebnis: abgelehnt
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Ortsrecht
Abgesetzt. Von der Verwaltung zurückgezogen. Erste Änderungssatzung zur Änderung der Wahlordnung für die Wahl des Integrationsrates der Stadt Wuppertal vom 25.02.2014
Ergebnis: abgesetzt
Änderung der Geschäftsordnung des Gestaltungsbeirates
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsangelegenheiten
Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Außerplanmäßige Ausgabe: Digitalisierung von Akten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Beteiligungsbericht 2018 der Stadt Wuppertal
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Dritte Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Wasser und Abwasser der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abberufung und Bestellung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Wasser und Abwasser der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für den Eigenbetrieb Wasser und Abwasser der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
Baumaßnahmen
Allgemeine Vorlagen
Umgestaltung der Poststraße und Alten Freiheit
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Verkauf des städtischen Grundstückes Berghauser Straße
Ergebnis: abgesetzt
Ein Wuppertal für Alle - Fortschreibung des Handlungsprogramms zur Wuppertaler Inklusionspolitik 2018/2019
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Dachbegrünung
Ergebnis: abgesetzt
Fortschreibung der Raum- und Gebäudeplanung der Stadtverwaltung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aktualisierung der Vorgehensweise beim Mobilitätskonzept für Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neuregelungen beim Wuppertal-Pass
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beendigung der Rechtsstreitigkeiten zwischen der Stadt Wuppertal und der Stadt Remscheid wegen des DOC Remscheid-Lennep
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antrag zur Drucksache VO/1075/19 Klage DOC beenden
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag zur Drucksache VO/1075/19 Sonderprüfung der rechtlichen Beratungsleistungen im Zusammenhang mit der Klage gegen das geplante DOC in Remscheid-Lennep
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Investorenauswahlverfahren für das Historische Empfangsgebäude am Döppersberg
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Beschaffung von Ökostrom für die städtischen Liegenschaften
Gremienbesetzung / Benennung
Mitgliederversammlung des Städtetages Nordrhein-Westfalen am 25./26. Mai 2020 in Essen - Benennung der Delegierten der Stadt Wuppertal
Ergebnis: geändert beschlossen
Gremienbesetzung Ausschuss für Gleichstellung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienumbesetzung Seniorenbeirat - Sozialverband
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbestzungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Nachbenennung einer/eines Delegierten in die Verbandsversammlung des Wupperverbandes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wahl eines Integrationsausschusses gemäß § 27 Absatz 12 Gemeindeordnung NRW anstelle des Integrationsrates
Ergebnis: geändert beschlossen
Gremienbesetzung/Benennung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 19.11.2019
Gremien
Details
- Ende
- 19:25 Uhr
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