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Bezirksvertretung 7

Dienstag, 23. Juni 2026 um 17:00 Uhr Rathaus Gerresheim - EG, Sitzungssaal

Tagesordnung (32)

1

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Genehmigung der öffentlichen und nichtöffentlichen Niederschrift vom 26.05.2026

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Verwaltungsvorlagen

3.1

Bauvoranfrage Pabsthofweg 6 - Modernisierung und Erweiterung der bestehenden Reitsportanlage -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3.2

Sicherstellung des Wasserstandes im Ostparkweiher - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss -

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

3.3

Verwendung von Haushaltsmitteln

Ergebnis: abweichend beschlossen

4

Anträge

4.1

Alternative für Radfahrende auf der Ludenberger Straße - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.2

Maßnahmen gegen das Linksabbiegen auf der Grafenberger Allee - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen -

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

4.3

Markierung von Radwegen, Vorsicht Kinder - Antrag der Fraktionen von CDU und SPD -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.4

Abbau der Ladesäulen auf den Straßen Keldenichstraße an den Hausnummern 36, 36a, 46 und 48, sowie Unter den Eichen an der Hausnummer 95 (Schulgebäude) - Antrag der AfD-Fraktion -

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

5

Anfrage aus vorheriger Sitzung

5.1

2021 zerstörter Damm im Rotthäuser Bachtal an der Teichanlage unweit der Hofschaft Rotthäuser Weg 106 - 110 - Anfrage der AfD-Fraktion -

Ergebnis: vertagt

6

Anfragen

6.1

Umnutzung von Vorgärten in Kfz-Abstellflächen im Stadtbezirk 7 - Anfrage der CDU-Fraktion -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.2

Nutzung, Förderung und Bestand der Spielplatzpatenschaft im Diepenpark - Anfrage der AfD-Fraktion -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Informationsvorlagen

7.1

Priorisierung und Umsetzung der Mängelliste nach dem Radwegetest des ADFC im Stadtbezirk 7 - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 24.03.2026 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.2

Grillstationen im Stadtbezirk 7 - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 26.05.2026 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.3

Baumfällungen im Stadtbezirk 7

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.4

Grünpfeil für Radfahrende - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 26.05.2026 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.5

Betrieb einer Geschwindigkeitsanzeigetafel in der Märkischen Straße - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 26.05.2026 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.6

Realisierung der ersten fünf Düsselbike-Stationen im Stadtbezirk 7 - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 26.05.2026 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.7

Beschlusskontrolle der Bezirksvertretung 7

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.8

Ausweisung des Eschbachwegs (Ostparksiedlung) als verkehrsberuhigter Bereich - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 26.05.2026 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.9

Sachstand zur Neuaufstellung des Nahverkehrsplans und zum Beteiligungsprozess - Mitteilung der Verwaltung zur Sitzung der BV1 bis BV10 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.10

Verkleinerung der Baumscheibe vor Haus Nr. 64 auf der Benderstraße - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 24.03.2026 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.11

Parken an E-Ladeinfrastruktur zwischen 21:00 und 07:00 Uhr - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 24.03.2026 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.12

Erneuerung der Beschriftung „Tempo 30“ auf der Straße „Am Wildpark“ - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 26.05.2026 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.13

Einführung kostenloser Menstruationshygieneprodukte im Bezirksrathaus - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 26.05.2026 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.14

Einrichtung eines Zebrastreifens auf der Ernst-Poensgen-Allee in Höhe der Graf-Recke-Straße - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 26.05.2026 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 19.06.2026

Details

Ende
18:26 Uhr

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