Haupt- und Finanzausschuss
Montag, 03. Dezember 2012 um 15:00 Uhr Marktplatz 1, 40213 Düsseldorf
Tagesordnung (41)
Anerkennung TO
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung NS
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage Bü90/Grü: BAMBI-Stadt Düsseldorf?
Ergebnis: beantwortet
Anfrage SPD: Vorzeitige Darlehenstilgungen bei städtischen Tochtergesellschaften und Beteiligungen
Ergebnis: beantwortet
Jahresabschluss und Lagebericht 2011 des Amtes 16
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Amt 16 - Wirtschaftsplan 2013
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Jahresabschluss 2011 und Lagebericht 2011 des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsse
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Wirtschaftsplan des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Jahr 2013 -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wirtschaftsplanung des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf für die Jahre 201
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kalkulation der Kanalbenutzungsgebühren des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseld
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entleerung, Reinigung und Kontrolle von Fettabscheideranlagen zum Schutz der öffentlichen Abwasserbe
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gebührenkalkulation Straßenreinigung für 2013
Ergebnis: passieren lassen
27. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Landeshaupts
Ergebnis: passieren lassen
Gebührenkalkulation Abfall für 2013
Ergebnis: passieren lassen
23. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung in der Landeshauptstadt Düsse
Ergebnis: passieren lassen
11. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: passieren lassen
Entgeltordnung des Garten-, Friedhofs- und Forstamtes
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: passieren lassen
Verwaltungsgebührensatzung
Ergebnis: passieren lassen
Änderung des Gebührentarifs zur Sondernutzungssatzung
Ergebnis: passieren lassen
Mieten und Eintrittspreise für die vom Sportamt verwalteten Sportanlagen
Ergebnis: passieren lassen
Neufassung der Entgeltordnung der Volkshochschule der Landeshauptstadt Düsseldorf vom
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Neufassung der Satzung für die Volkshochschule der Landeshauptstadt Düsseldorf vom
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erhöhung des Hundesteuersatzes zum 01.01.2013
Ergebnis: einstimmig abgelehnt
Einführung der Zweitwohnungssteuer zum 01.01.2013
Ergebnis: passieren lassen
Etatberatung 2013
Ergebnis: passieren lassen
Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Haushaltsjahr 2013 mit Anlagen
Ergebnis: passieren lassen
Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen zur Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Düsseldo
Ergebnis: passieren lassen
1. VVZ zum HPL Entwurf 2013
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kämmererliste 2012
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Förderprogramm "Klimafreundliches Wohnen in Düsseldorf"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Satzung der Landeshauptstadt Düsseldorf über die Durchführung von Bürgerbegehren und Bü
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neuwahl einer Schiedsperson
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neuwahl einer Schiedsperson
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ausschuss für anzeigepflichtige Entlassungen bei der Agentur für Arbeit Düsseldorf
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufsichtsrat der Düsseldorfer Innovations- und Wissenschaftsagentur GmbH (DIWA GmbH) - Ersatzwahl -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kuratorium des NRW-Forum Kultur und Wirtschaft e.V.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kuratorium der Stiftung "Kunstsammlung Nordrhein-Westfalen"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag von CDU und FDP: Casino in Düsseldorf
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 03.07.2019
Gremien
Details
- Ende
- 15:50 Uhr
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz