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Rat der Kreisstadt Mettmann

Dienstag, 05. April 2022 um 17:00 Uhr Heinrich-Heine-Gymnasium Durchgeführt

Tagesordnung (53)

1

Formalien

2

Einwohnerfragestunde

3

Mitteilungen der Verwaltung

4

Anfragen

4.a

Anfrage der AfD-Fraktion vom 24.03.2022 hier: Haltelinie an der Ampel Hammerstraße

4.a.1

Anfrage der AfD-Fraktion vom 24.03.2022 hier: Haltelinie an der Ampel Hammerstraße

4.b

Anfrage der CDU-Fraktion vom 29.03.2022 hier: Austausch zwischen dem Jugendrat und dem Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität

5.a

Antrag der Fraktion Die Grünen vom 05.03.2022 hier: Änderungen im konsumtiven Bereich

5.b

Antrag der Fraktion Zur Sache! Mettmann vom 17.03.2022 hier: Senkung der Grundsteuer B

5.c

Antrag der AfD-Fraktion vom 24.03.2022 hier: Globaler Minderaufwand

5.d

Antrag der Fraktion Die Grünen vom 17.06.2021 hier: Beratendes Mitglied für Kulturfragen

5.e

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, Die Grünen, SPD, FDP und WG ME vom 23.03.2022 hier: Vertretung der Bürgermeisterin sowie Ausschreibung und Auswahlverfahren technische Beigeordnete/technischer Beigeordneter

5.e.1

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, Die Grünen, SPD, FDP und WG ME vom 23.03.2022 hier: Vertretung der Bürgermeisterin sowie Ausschreibung und Auswahlverfahren technische Beigeordnete/technischer Beigeordneter

6

Änderung der Zuständigkeitsordnung hier: § 5 a Personalfindungskommission

7
11.a

Haushaltsplanberatungen hier: Haushalt Dez. 1 (Ausschuss für Verwaltung und Digitalisierung)

11.a.1

Haushaltsplanberatungen hier: Haushalt Dez. 1 (Ausschuss für Verwaltung und Digitalisierung)

11.b

Haushaltsplanberatungen hier: Haushalt 2022 - Stellenplanentwurf (Ausschuss für Verwaltung und Digitalisierung)

11.c

Haushaltsplanberatungen hier: Haushalt 2022 - Stellenplanentwurf (Ausschuss für Verwaltung und Digitalisierung)

11.d

Haushaltsplanberatungen hier: Haushalt 2022 - Stellenplanentwurf (Ausschuss für Verwaltung und Digitalisierung)

11.d.1

Haushaltsplanberatungen hier: Haushalt 2022 - Stellenplanentwurf (Ausschuss für Verwaltung und Digitalisierung)

11.e

Haushalt 2022, Amt 3.3 (Ausschuss für Strategische Stadtplanung, Stadtentwicklung und Bauen)

12

Umsetzung einer Maßnahme aus dem strategischen Haushaltssicherungskonzept hier: Hundesteuer

13.1

Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2022 und des Stellenplanentwurfs 2022

13.2

Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2022 und des Stellenplanentwurfs 2022

13.3

Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2022 und des Stellenplanentwurfs 2022

13.4

Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2022 und des Stellenplanentwurfs 2022

14.1

Weiteres Vorgehen mit den Ergebnissen der beiden Untersuchungen der Kernverwaltung und der strategischen Haushaltskonsolidierung

14.2

Weiteres Vorgehen mit den Ergebnissen der bei den Untersuchungen der Kernverwaltung und der strategischen Haushaltskonsolidierung

15

Aktualisierung des Straßen- und Wegekonzeptes der Kreisstadt Mettmann

17

Gemeinsame Resolution von Politik und Verwaltung hier: Bau eines straßenbegleitenden Radweges entlang der L 239

17.1

Gemeinsame Resolution von Politik und Verwaltung hier: Bau eines straßenbegleitenden Radweges entlang der L 239

19

Besetzung von Ausschüssen und Gremien hier: Antrag der AfD-Fraktion auf Umbesetzung des Ausschusses für Feuerwehr, Ordnungsangelegenheiten und wirtschaftliche Betriebe

20

Wahl eines Beigeordneten Hier: Ratsbeschluss (als Wahlhandlung) vom 22.03.2022 (Tagesordnungspunkt 14, Drucksachennr. 141/2022) Bezug: Beanstandung durch die Bürgermeisterin

21

Verschiedenes

22

Mitteilungen der Verwaltung

Nicht-öffentlich
23

Anfragen

Nicht-öffentlich
24

Fraktionsanträge

Nicht-öffentlich
25

Anmietung Gebäude

Nicht-öffentlich
25.1

Anmietung Gebäude

Nicht-öffentlich
26

Anmietung Gebäude

Nicht-öffentlich
26.1

Anmietung Gebäude

Nicht-öffentlich
27

Veräußerung einer Grünfläche

Nicht-öffentlich
27.1

Veräußerung einer Grünfläche

Nicht-öffentlich
28

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Veräußerung des städtischen Grundstücks

Nicht-öffentlich
29

Personalangelegenheiten hier: Besetzung der Beigeordnetenstellen

Nicht-öffentlich
30

Verschiedenes

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 19.05.2022 · 351.1 KB

Details

Ende
21:52 Uhr
Adresse
Hasselbeckstraße 2-4

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