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Bezirksvertretung Innenstadt-Ost
Dienstag, 28. April 2026 um 16:07 Uhr Friedensplatz 1, 44135 Dortmund, Saal der Partnerstädte, Rathaus
Tagesordnung (74)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichGenehmigung der Niederschrift
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Nicht-öffentlichEinwohnerfragestunde
Grundstücksangelegenheiten
Nicht-öffentlichNachtrag: 28.04.2026 Gehwegnase Kronprinzenstraße
Verkauf eines Grundstückes
Nicht-öffentlichNachtrag: 28.04.2026 Zebrastreifen für das Stadewäldchen
Nachtrag: 28.04.2026 Vandalismus und Lärmbelästigung an der Ruheinsel Bananenradweg
Nachtrag: 28.04.2026 Situation für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen auf der Arndtstraße
Nachtrag: 28.04.2026 Förderantrag "Graffity für den Frieden"
Berichterstattung
Sonstiges
Nicht-öffentlichE-Mail-Adressen der BV-Mitglieder
Nicht-öffentlichZeitpunkt der Entscheidung über die Anträge Vereins- und Kulturförderung
Nicht-öffentlichEingaben
Anbringung einer Mahntafel an der Grünanlage Hainallee (geschoben aus der Sitzung am 03.03.2026)
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Zebrastreifen für das Stadewäldchen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vandalismus und Lärmbelästigung an der Ruheinsel Bananenradweg
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Optimierung der Müllbehälter entlang der Gehwege Hohe Straße zwischen Markgrafenstraße und Südwall
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zustand des Parkplatzes in der Sckellstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Innenstadt Ost für das Jahr 2015, hier: Aufhebung eines Beschlusses Barrierefreie Buskaps (geschoben aus der Sitzung am 20.01.2026)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Barrierefreie Buskaps, hier: Mitteilung der Geschäftsführung zur barrierefreien Ausgestaltung der Schulbushaltestelle an der Landgrafen-Grundschule (geschoben aus der Sitzung am 20.01.2026)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antrag auf Förderung aus dem Förderprogramm "Kulturarbeit in den Stadtbezirken"; hier: Kulturelle Aktivitäten (geschoben aus der Sitzung am 20.01.2026)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag auf Bezuschussung der Restauration der Skulptur "geflügelte Engelin" von 1909 auf Röttgers Grab auf dem Ostfriedhof
Ergebnis: einstimmig abgelehnt
Vereins- und Kulturförderung 2026
Ergebnis: beschlossen
Nachtrag: 28.04.2026 Antrag auf Übernahme eines Förderantrages
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung; Kostenübernahme für die Durchführung einer gutachterlichen Untersuchung an der Kerschensteiner Grundschule
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Junior Card 2026
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters
Plakatkampagne „Stadtmarke Dortmund“ – Vorgehen, Bewertung und Beteiligung der Stadtbezirke (Überweisung Ausschuss für Personal, Organisation und Digitalisierung)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden
Satzung zur zehnten Änderung der Gebührensatzung für die Wochenmärkte der Stadt Dortmund
Ergebnis: vertagt
Schulen
Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren an den Grundschulen zum Schuljahr 2026/27
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kultur, Sport und Freizeit
Kinder, Jugend und Familie
Strategische Ausbauplanung der Kindertagesbetreuung 2026 - 2035
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Soziales, Arbeit und Gesundheit
Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen
Anpassung der Parkregelung in der Bewohnerparkzone "Gerichtsviertel" (geschoben aus der Sitzung am 03.03.26)
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Bauleitplanung; Änderung Nr. 2 des Bebauungsplans InO 109 – Märkische Straße/ Heiliger Weg –hier: I. Beschluss zur Änderung Nr. 2 des Bebauungsplans InO 109 – Märkische Straße/ Heiliger Weg –, II. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
Sachstand zur Bearbeitung der Bewohnerparkzonen und Änderung der Bearbeitungsreihenfolge (Konzept'26)
Ergebnis: einstimmig abgelehnt
Mobilität, Infrastruktur und Grün
Neuaufteilung des Straßenquerschnitts der Von-der-Goltz-Straße (geschoben aus der Sitzung am 03.03.2026)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Neuaufteilung des Straßenquerschnitts der Von-der-Goltz-Straße, hier: Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Gehwegnase Kronprinzenstraße
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Beabsichtigte Teileinziehung der Strohnstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag auf Abschluss eines städtebaulichen Vertrages über die Erschließung nach § 11 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 BauGB - Bau einer Stichstraße nördlich der Ernst-Mehlich-Straße in Dortmund Innenstadt-Ost;Antragstellerin: Ten Brinke Bau GmbH & Co. KG, Dinxperloer Straße 18 - 22, 46399 Bocholt
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Maßnahmen aus den Instandhaltungsrückstellungen - 19. Sachstandsbericht
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 20. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ersatz der drei an der Kreuzung Voßkuhle/Im Defdahl entfernten Straßenbäume (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Mitteilungen der Verwaltung
Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit im Umfeld der Kita Fabido und Kita Körne, hier: Zwischenbericht (geschoben aus der Sitzung am 20.01.2026)
Ergebnis: vertagt
Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit im Umfeld der Kita Fabido und Kita Körne (geschoben aus der Sitzung am 20.01.2026)
Ergebnis: vertagt
Verkehrssituation Wismarer Straße Einmündungsbereich Klönnestraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stadtweites Carsharing-Konzept in Dortmund (2. Stufe) - Weiteres Vorgehen: Informationen der Verwaltung zur Umsetzung der Ratsvorlage (DS-Nr.: 37418-25)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Erweiterung der Bewohnerparkzone "Gerichtsviertel"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Information zum Gespräch mit dem Referenten des Oberbürgermeisters, hier: Mitteilung der Geschäftsführung
Ergebnis: beschlossen
Anfragen
Planungen für den ehemaligen Standort des Eichamtes in der Kronprinzenstraße 51 (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beseitigung von Gefahrenstellen für Fußgängerinnen und Fußgänger (Anfrage der SPD-Fraktion)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Parksituation Klönnestraße zwischen Güntherstraße und Eisenacher Straße (Anfrage der SPD-Fraktion)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Linksabbiegespur von der Hallesche Straße in die Klönnestraße (Anfrage der SPD-Fraktion)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Müllsituation im Bereich Mannheimplatz und vor der Uhland-Grundschule (Anfrage der SPD-Fraktion)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zusätzliche Parkfläche in der Wismarer Straße, Höhe Hausnummer 12 (Anfrage der SPD-Fraktion)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 19:30 Uhr
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