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Bezirksvertretung 6

Mittwoch, 02. Juli 2025 um 17:00 Uhr Sitzungssaal BV 6

Tagesordnung (71)

1

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: abweichend beschlossen

2

Genehmigung der öffentlichen und nicht-öffentlichen Niederschrift vom 02.04.2025

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Genehmigung der Niederschrift vom 21.05.2025

Ergebnis: abweichend beschlossen

4

Zulassung von Sachverständigen

Ergebnis: zurückgezogen

5

Bauvoranfrage, Kalkumer Straße 78 – Errichtung eines Wohnhauses mit 9 Parteien und Stellplätzen (wurde bereits übersandt)

Ergebnis: abweichend beschlossen

6

Reflexion und Fortschreibung ZUKUNFT QUARTIER.DÜSSELDORF

Ergebnis: Empfehlung abweichend beschlossen

7

Bauvoranfrage Herdecker Straße 1,3 - Errichtung eines Förderschulzentrums und einer Kindertagesstätte

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

8

Planung und Umsetzung der Freianlagen der Baumaßnahme „Grünzug Aaper Wald" in Düsseldorf Rath/Mörsenbroich

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

9

Schulorganisatorische Maßnahmen zur Umsetzung des sukzessiven Rechtsanspruchs auf einen Ganztagsplatz ab dem Schuljahr 2026/27 im Primarbereich (SOM IX)

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

10

Bauvoranfrage, Kieshecker Weg 153 – Errichtung einer offenen Großgarage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11

Bauantrag, Am Bauenhaus 57 – Umbau und Erweiterung eines Einfamilienhauses

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12

Anfrage der CDU-Fraktion: Errichtung des Trinkwasserspenders und Nutzung des Platzes am Rather Carré

Ergebnis: schriftlich beantwortet

13

Anfrage der SPD-Fraktion: Tempo 30 "An der Piwipp"

Ergebnis: vertagt

14

Anfrage der Frau Monika Growe (SPD): Rampe Mintarder Weg

Ergebnis: schriftlich beantwortet

15

Anfrage der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Regelungen für den Einsatz von Bodenschwellen (auf der Krahnenburgstraße)

Ergebnis: vertagt

16

Anfrage der CDU-Fraktion: Stand der Baustelle am Dreiecksplatz Scheffelstraße

Ergebnis: schriftlich beantwortet

17

Anfrage der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Bleibt die Bauaufsicht bei illegalen Flughafenparkplätzen untätig?

Ergebnis: vertagt

18

Anfrage der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Sicherstellung der Durchgangsbreite des Gehwegs auf der Westfalenstraße

Ergebnis: schriftlich beantwortet

19

Antrag der SPD-Fraktion: Rettungswege Jugendfreizeiteinrichtung Ekkehardstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20

Antrag der SPD-Fraktion: Durchfahrt Buslinie 730 bei Veranstaltungen

Ergebnis: abweichend beschlossen

21

Antrag der SPD-Fraktion: Sperrmüllkontrolle Rath

Ergebnis: abweichend beschlossen

22

Antrag der SPD-Fraktion: Brückengeländer im Stadtbezirk 6

Ergebnis: abweichend beschlossen

23

Antrag der SPD-Fraktion: Pocketpark/Stadtgrün Heinrichstraße/Münsterstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

24

Antrag der CDU-Fraktion: Gestaltung des Kreisverkehrs Wahlerstraße/Am Gatherhof

Ergebnis: abweichend beschlossen

25

Antrag der CDU-Fraktion: Verbot von Mopeds auf dem Rather Korso

Ergebnis: abweichend beschlossen

26

Antrag der CDU-Fraktion: Radweg auf der Westfalenstraße

Ergebnis: abweichend beschlossen

27

Antrag der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Fahrradständer auf der Unterrather Straße

Ergebnis: abweichend beschlossen

28

Interfraktioneller Antrag: Einrichtung eines Anwohnerparkgebietes in Lichtenbroich

Ergebnis: einstimmig beschlossen

29

Verfügungsmittel 2025 - Zuschussvergabe 2025 Antrag des Pinocchio e. V. - Erweiterung und Ausbau des Tonstudios

Ergebnis: einstimmig beschlossen

30

Verfügungsmittel 2025 - Zuschussvergabe 2025 Antrag des DJK AGON 08/Mörsenbroicher Sportverein Düsseldorf e. V. - Sport statt Straße 2025

Ergebnis: einstimmig beschlossen

31

Bauunterhaltungsmittel 2025 Teil C "Förderung Dritter" - Anschaffung eines Schulungsdoppelsitzers für den Düsseldorfer Aero Club e. V.

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

32

Masterplan Kinderspielplätze: Umgestaltung Sermer Weg - Vorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

33

Masterplan Jugend- und Bolzplätze, Umgestaltung Sermer Weg - Vorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

34

Verfügungsmittel 2025 - Zuschussvergabe 2025 Antrag der Realschule Borbecker Str. - Anschaffung von Schüler*innen-Kalendern

Ergebnis: einstimmig beschlossen

35

Verfügungsmittel 2025 - Zuschussvergabe 2025 Antrag des Fest- und Förderverein Leetebrok e. V. - Anschaffung Halteverbotsschilder, Grills und Kabelbrücken

Ergebnis: einstimmig beschlossen

36

Verfügungsmittel 2025 - Zuschussvergabe 2025 Antrag des Fest- und Fördervereins Leetebrok e. V. - St. Martin 2025

Ergebnis: einstimmig beschlossen

37

Verfügungsmittel 2025 - Zuschussvergabe 2025 Antrag des Abenteuerspielplatzes Mörsenbroich - Theaterprojekt in den Sommerferien

Ergebnis: einstimmig beschlossen

38

Verfügungsmittel 2025 - Zuschussvergabe 2025 Antrag der KGS Kartause Hain - "Mein Körper gehört mir" und "Die große Nein-Tonne"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

39

Verfügungsmittel 2025 - Zuschussvergabe 2025 Antrag der Gemeinschaftsgrundschule Unterrath - "Mein Körper gehört mir" und "Die große Nein-Tonne"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

40

Verfügungsmittel 2025 - Zuschussvergabe 2025 Antrag des Bürgervereins Mörsenbroich 1928 e. V. - Offener Bücherschrank Mörsenbroich

Ergebnis: einstimmig beschlossen

41

Verfügungsmittel 2025 - Zuschussvergabe 2025 Antrag der Gemeinde St. Josef Oberrath - Instandsetzung der Bänke vor St. Josef - Kirchplatz

Ergebnis: einstimmig beschlossen

42

Bauunterhaltungsmittel 2025 Teil B "sonstige städtische Einrichtungen" Maßnahmenvorschläge 2025: Amt für Soziales und Jugend/Jugend

Ergebnis: einstimmig beschlossen

43

Bauunterhaltungsmittel 2025 Teil B "sonstige städtische Einrichtungen" KSP Sermerweg / Ersatzbeschaffung für alte Inklusiv-Kleinkindkombination mit Rutsche und Sandspielbereich

Ergebnis: einstimmig beschlossen

44

Bauunterhaltungsmittel 2025 Teil B "sonstige städtische Einrichtungen" BSA Lichtenbroich, Franz-Rennefeld-Weg 15 – Sanierung von Duschanlagen in der 3fach-Sporthalle

Ergebnis: einstimmig beschlossen

45

Bauunterhaltungsmittel 2025 Teil B "sonstige städtische Einrichtungen" Aufwertung der Fußgängerzone Matthiaskirchweg - Vorlage BV6/065/2025

Ergebnis: einstimmig beschlossen

46

Bauunterhaltungsmittel 2025 Teil B "sonstige städtische Einrichtungen" Tafel Denkmal Gut Heiligendonk - Vorlage BV6/158/2024

Ergebnis: einstimmig beschlossen

47

Sammelmaßnahme Reinigung diverse Kunstwerke (Graffiti oder Bewuchs)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

48

Tempo 30 auf dem Mörsenbroicher Weg - Prüfauftrag

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

49

Schaffung einer Quartiersgarage auf dem Vogelsanger Weg (Schützenplatz) - Vorlage BV6/070/2023; Informationsvorlage BV6/145/2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

50

Baumfällungen im Stadtbezirk 6 ab der 21. Kalenderwoche 2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

51

Hundeauslaufplatz - Vorlage BV6/040/2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

52

Einrichtung eines Zebrastreifens auf dem Mörsenbroicher Weg im Bereich Vinckestraße - Vorlage BV6/087/2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

53

Entfernung Altkleidercontainer der AWISTA am Parkplatz Ecke Lichtenbroicher Weg/Dickhausweg - Vorlage BV6/078/2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

54

Grünschnitt am Fahrradständer an der Haltestelle Unterrath S und dauerhafte Lösung für Fahrradabstellmöglichkeiten - Vorlage BV6/050/2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

55

Ausbesserung/Instandsetzung der Fahrbahn auf der Liliencronstraße - Vorlage BV6/079/2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

56

Aufwertung/Pocket Park als "Grüne Oase" am Dreieck Mühligweg/Diezelweg - Vorlage BV6/076/2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

57

Japanischen Staudenknöterich am Ratherbroicher Grenzgraben eindämmen - Vorlage BV6/090/2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

58

Baumfällungen im Stadtbezirk 6 in der 25. Kalenderwoche 2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

59

Umsetzung Bäderkonzept 2020: Neubau Hallenbad Unterrath

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

60

Bauunterhaltungsmittel 2025 Teil B "sonstige städtische Einrichtungen" Projekt Blumenkästen im Stadtbezirk 6

Ergebnis: einstimmig beschlossen

61

Bauunterhaltungsmittel 2025 Teil B "sonstige städtische Einrichtungen" Offener Bücherschrank

Ergebnis: einstimmig beschlossen

62

Bauunterhaltungsmittel 2025 Teil B "sonstige städtische Einrichtungen" Aufstellung des Denkmals Vallourec

Ergebnis: einstimmig beschlossen

63

Verkehrssituation auf der Oberrather Straße - Abfahrt von der Brücke zur Sankt-Franziskus-Straße - Vorlage BV6/212/2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

64

Rhein-Ruhr-Express - Farbgestaltung der Lärmschutzwände

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

65

Bau- und Planungsangelegenheiten

66

Anfragen (wurden bereits übersandt)

67

Anfragen

68

Anträge

69

Verwaltungsvorlagen (wurden bereits übersandt)

70

Verwaltungsvorlagen

71

Informationsvorlagen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 26.06.2025

Details

Ende
19:25 Uhr

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