mandari

Viele kommunale Ratsinformationssysteme sind derzeit nicht erreichbar. Zahlreiche Betreiber haben ihre Systeme nach einer Sicherheitslücke in PHP vorsorglich vom Netz genommen. Neue Sitzungen, Vorlagen und Dokumente dieser Kommunen erscheinen bei mandari deshalb verzögert, alles Vorhandene bleibt abrufbar. Zur Statusseite

Rat der Stadt Grevenbroich

Donnerstag, 14. September 2017 um 18:00 Uhr Sitzungssaal im Bernardushaus

Tagesordnung (74)

1

Eröffnung

2

Einwohnerfragestunde gem. § 18 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Grevenbroich

3

Schriftliche Anträge

3.1

CDU

3.2

SPD

3.2.1

Wohnraumbedarfsanalyse (Antrag Nr. 213/17)

Ergebnis: einstimmig

3.2.2

Radwegenetz Grevenbroich (Antrag Nr. 205/17)

Ergebnis: einstimmig

3.2.3

Einbahnstraßenregelung in Wevelinghoven auf der Unterstraße (Antrag Nr. 202/17)

Ergebnis: einstimmig

3.2.4

19. Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (Antrag Nr. 200/17)

Ergebnis: einstimmig

3.3

UWG/ABG

3.4

FDP

3.4.1

Ausschussumbesetzung (Antrag Nr. 206/17)

Ergebnis: einstimmig

3.4.2

Parkplatzsituation (Antrag Nr. 207/17)

Ergebnis: einstimmig

3.5

B 90/DIE GRÜNEN

3.5.1

Verbesserung der RB 38 (Antrag Nr. 204/17)

Ergebnis: einstimmig

3.5.2

Vorstellung des Betriebsführungskonzeptes für die Erftbahn (Antrag Nr. 215/17)

Ergebnis: einstimmig

3.6

Mein Grevenbroich

3.6.1

Schülerhaltestellen-Elterntaxi (Antrag Nr. 208/17)

Ergebnis: einstimmig

3.6.2

Masterplan Quartierssozialarbeit (Antrag Nr. 209/17)

Ergebnis: einstimmig

3.6.3

Bildung einer Fraktionsgemeinschaft der Partei DIE LINKE und der FBG (Antrag Nr. 210/17)

Ergebnis: einstimmig

3.6.4

Ausschuss für Zukunftsentwicklungen (Antrag Nr. 159/17)

Ergebnis: mehrheitlich bei

3.6.5

Erhöhung der Gewerbesteuer (Antrag Nr. 160/17)

Ergebnis: mehrheitlich bei

3.6.6

Interkommunale Zusammenarbeit Gewerbesteuerprüfer/in (Antrag Nr. 163/17)

Ergebnis: Kenntnisnahme

3.6.7

Sicherer Schulweg (Antrag Nr. 201/17)

Ergebnis: Kenntnisnahme

3.6.8

Mehreinnahmen durch städtischen Betriebsprüfer/in (Antrag Nr. 161/17)

Ergebnis: mehrheitlich bei

3.7

Die Linke/Piraten

3.8

FBG

3.9

Gemeinschaftsanträge

3.9.1

Antrag zum Verkehrskonzept ISEK (Antrag Nr. 203/17)

Ergebnis: einstimmig

3.9.2

Gemeinschaftsantrag: Einrichtungsverkehr im Bereich Bahn- und Rheydter Straße (Antrag Nr. 211/17)

Ergebnis: einstimmig

4

Schriftliche Anfragen

4.1

CDU

4.2

SPD

4.3

UWG/ABG

4.4

FDP

4.4.1

Erfahrungen mit der Mängelmelder-App (Anfrage Nr. 199/17)

Ergebnis: Kenntnisnahme

4.5

B 90/DIE GRÜNEN

4.6

Mein Grevenbroich

4.6.1

Starkregenereignis am 07.06.2016 (Anfrage Nr. 212/17)

Ergebnis: Kenntnisnahme

4.7

Die Linke/Piraten

4.8

FBG

5

Dringlichkeitsentscheidungen

5.1

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Ergebnis: einstimmig

5.2
6

Mittelbereitstellungen

6.1

Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen in 2017

Ergebnis: einstimmig

7

Flüchtlings- und Integrationsangelegenheiten

7.1

"Istkosten" Flüchtlinge

Ergebnis: einstimmig

8

Finanzangelegenheiten

8.1

Finanzzwischenbericht 2017

Ergebnis: einstimmig

8.2

Fördermittel

Ergebnis: einstimmig

9

Beantwortung Anträge

9.1

Haushaltsentwurf 2018 (Antrag Nr. 97/17)

Ergebnis: einstimmig

9.2

19. Änd. Gebührensatzung (Antrag 200/17)

Ergebnis: einstimmig

9.3

Beantwortung von Anträgen und Anfragen - hier: Sammelbeantwortung

Ergebnis: einstimmig

10

Beantwortung Anfragen

10.1

Bürgerbeteiligung an Finanzierung von kommunalen Projekten (Anfrage Nr. 88/17)

Ergebnis: einstimmig

10.2

Dienstbesprechungen des KiTa-Personals (Anfrage Nr. 100/17)

Ergebnis: einstimmig

10.3

Ausführung von Aufträgen an die WGV bis zum 31.12.2017 (Anfrage Nr. 105/17)

Ergebnis: einstimmig

10.4

Beantwortung der schriftlichen Anfrage Nr. 164/17

Ergebnis: einstimmig

10.5

Spielplatzbedarfsplanung (Anfrage Nr. 165/17)

Ergebnis: einstimmig

11

mündliche Anträge/Anfragen

11.1

Nachfrage zu Anfrage Nr. 130/17

11.2

Doppelbrücke an der Apfelwiese (Anfrage Nr. 216/17)

11.3

Mülltonnensituation nach Entleerung (Anfrage Nr. 217/17)

11.4

Sachstandsbericht Glasfaserausbau (Anfrage Nr. 218/17)

11.5

Mängelhafter Heckenschnitt und angehobene Gehwegplatten Kolpingstraße 100 (Anfrage Nr. 219/17)

11.6

Fusion von Krankenhäusern (Anfrage Nr. 220/17)

11.7

Einbahnstraßenregelung (Anfrage 221/17)

11.8

Sachstand Zille (Anfrage Nr. 222/17)

11.9

Wahlplakate Lindenstraße (Anfrage Nr. 223/17)

11.10

Nachfrage zum Gemeinschaftsantrag der Fraktionen Mein Grevenbroich und UWG/ ABG (Anfrage Nr. 224/17)

11.11

Wahlplakate AfD Bahnhofsquartier (Anfrage Nr. 225/17)

12

Mitteilungen BM

Details

Ende
20:55 Uhr

War diese Seite hilfreich?

Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz