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Rat der Stadt Grevenbroich
Donnerstag, 14. September 2017 um 18:00 Uhr Sitzungssaal im Bernardushaus
Tagesordnung (74)
Eröffnung
Einwohnerfragestunde gem. § 18 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Grevenbroich
Schriftliche Anträge
CDU
SPD
Wohnraumbedarfsanalyse (Antrag Nr. 213/17)
Ergebnis: einstimmig
Radwegenetz Grevenbroich (Antrag Nr. 205/17)
Ergebnis: einstimmig
Einbahnstraßenregelung in Wevelinghoven auf der Unterstraße (Antrag Nr. 202/17)
Ergebnis: einstimmig
19. Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (Antrag Nr. 200/17)
Ergebnis: einstimmig
UWG/ABG
FDP
Ausschussumbesetzung (Antrag Nr. 206/17)
Ergebnis: einstimmig
Parkplatzsituation (Antrag Nr. 207/17)
Ergebnis: einstimmig
B 90/DIE GRÜNEN
Verbesserung der RB 38 (Antrag Nr. 204/17)
Ergebnis: einstimmig
Vorstellung des Betriebsführungskonzeptes für die Erftbahn (Antrag Nr. 215/17)
Ergebnis: einstimmig
Mein Grevenbroich
Schülerhaltestellen-Elterntaxi (Antrag Nr. 208/17)
Ergebnis: einstimmig
Masterplan Quartierssozialarbeit (Antrag Nr. 209/17)
Ergebnis: einstimmig
Bildung einer Fraktionsgemeinschaft der Partei DIE LINKE und der FBG (Antrag Nr. 210/17)
Ergebnis: einstimmig
Ausschuss für Zukunftsentwicklungen (Antrag Nr. 159/17)
Ergebnis: mehrheitlich bei
Erhöhung der Gewerbesteuer (Antrag Nr. 160/17)
Ergebnis: mehrheitlich bei
Interkommunale Zusammenarbeit Gewerbesteuerprüfer/in (Antrag Nr. 163/17)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Sicherer Schulweg (Antrag Nr. 201/17)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Mehreinnahmen durch städtischen Betriebsprüfer/in (Antrag Nr. 161/17)
Ergebnis: mehrheitlich bei
Die Linke/Piraten
FBG
Gemeinschaftsanträge
Antrag zum Verkehrskonzept ISEK (Antrag Nr. 203/17)
Ergebnis: einstimmig
Gemeinschaftsantrag: Einrichtungsverkehr im Bereich Bahn- und Rheydter Straße (Antrag Nr. 211/17)
Ergebnis: einstimmig
Schriftliche Anfragen
CDU
SPD
UWG/ABG
FDP
Erfahrungen mit der Mängelmelder-App (Anfrage Nr. 199/17)
Ergebnis: Kenntnisnahme
B 90/DIE GRÜNEN
Mein Grevenbroich
Starkregenereignis am 07.06.2016 (Anfrage Nr. 212/17)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Die Linke/Piraten
FBG
Dringlichkeitsentscheidungen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Ergebnis: einstimmig
Mittelbereitstellungen
Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen in 2017
Ergebnis: einstimmig
Flüchtlings- und Integrationsangelegenheiten
"Istkosten" Flüchtlinge
Ergebnis: einstimmig
Finanzangelegenheiten
Finanzzwischenbericht 2017
Ergebnis: einstimmig
Beantwortung Anträge
Haushaltsentwurf 2018 (Antrag Nr. 97/17)
Ergebnis: einstimmig
19. Änd. Gebührensatzung (Antrag 200/17)
Ergebnis: einstimmig
Beantwortung von Anträgen und Anfragen - hier: Sammelbeantwortung
Ergebnis: einstimmig
Beantwortung Anfragen
Bürgerbeteiligung an Finanzierung von kommunalen Projekten (Anfrage Nr. 88/17)
Ergebnis: einstimmig
Dienstbesprechungen des KiTa-Personals (Anfrage Nr. 100/17)
Ergebnis: einstimmig
Ausführung von Aufträgen an die WGV bis zum 31.12.2017 (Anfrage Nr. 105/17)
Ergebnis: einstimmig
Beantwortung der schriftlichen Anfrage Nr. 164/17
Ergebnis: einstimmig
Spielplatzbedarfsplanung (Anfrage Nr. 165/17)
Ergebnis: einstimmig
mündliche Anträge/Anfragen
Nachfrage zu Anfrage Nr. 130/17
Doppelbrücke an der Apfelwiese (Anfrage Nr. 216/17)
Mülltonnensituation nach Entleerung (Anfrage Nr. 217/17)
Sachstandsbericht Glasfaserausbau (Anfrage Nr. 218/17)
Mängelhafter Heckenschnitt und angehobene Gehwegplatten Kolpingstraße 100 (Anfrage Nr. 219/17)
Fusion von Krankenhäusern (Anfrage Nr. 220/17)
Einbahnstraßenregelung (Anfrage 221/17)
Sachstand Zille (Anfrage Nr. 222/17)
Wahlplakate Lindenstraße (Anfrage Nr. 223/17)
Nachfrage zum Gemeinschaftsantrag der Fraktionen Mein Grevenbroich und UWG/ ABG (Anfrage Nr. 224/17)
Wahlplakate AfD Bahnhofsquartier (Anfrage Nr. 225/17)
Mitteilungen BM
Gremien
Details
- Ende
- 20:55 Uhr
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