Rat

Öffentlicher Teil

Abberufung einer Schriftführerin/ Bestellung einer Schriftführerin

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Mitteilungen der Verwaltung

Nichtöffentlicher Teil

Beschlüsse aus den Fachausschüssen

Anfragen und Anträge aus den Fraktionen

Nachkalkulation für das Friedhofswesen 2022

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Jahresabschluss 2020 des NetteBetriebes; hier: Entlastung des Betriebsausschusses

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Antrag auf überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Jahr 2023 - hier: überplanmäßige Aufwendungen für die Deckung überplanmäßiger Aufwendungen aus dem KiBiz

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Antrag auf überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Jahr 2023; hier: überplanmäßige Ausgaben im Produkt Rettungsdienst – 1.100.02.03.02

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Überplanmäßige Mittelbereitstellung für den Umbau der ehemaligen Hauptschule in Kaldenkirchen zu einer Asylunterkunft

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen32 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 5 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)Die WIN-Fraktion hat an der Abstimmung nicht teilgenommen

Haushalt 2024/2025; hier: Ermächtigung zum Abschluss von Verträgen für das Kulturprogramm

Ergebnis: Einstimmig beschlossen43 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) für den Stadtteil Kaldenkirchen

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Bebauungsplan Br-292 "Lobbericher Straße/Hühr" 1) Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB nach Modell II (mit Bürgerversammlung) und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB 2) Umstellung des Aufstellungsverfahrens auf das Normal-Verfahren (§ 30 BauGB) 3) Offenlegungsbeschluss gemäß § 3 (2) BauGB

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Bebauungsplan Lo-266 “Nördlich Sportplatz Hoverbruch” 1) Ergebnis der Offenlage gemäß § 3 (2) BauGB 2) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

1. Änderung des Bebauungsplans Ka-269 „Südlich Zillessen-Allee“ 1) Ergebnis der Offenlage gemäß § 13 a BauGB in Verbindung mit § 3 Abs. 2 BauGB 2) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

28. Änderung des Flächennutzungsplanes (Bereich Buller Peschen) 1) Ergebnis der erneuten Offenlegung des geänderten Entwurfs gemäß § 4a Abs. 3 BauGB 2) Beschluss

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung

Mitteilungen der Verwaltung

Beschlüsse aus den Fachausschüssen

Grundstücksangelegenheiten

Beteiligungsangelegenheiten; Mittelbare Beteiligung an einer Kooperationsgesellschaft der Stadtwerke Nettetal GmbH und Gemeindewerke Grefrath GmbH zur Erbringung von Energiedienstleistungen.

Ergebnis: Einstimmig beschlossen44 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

Personalangelegenheiten

Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung