Rat
Mittwoch, 13. Dezember 2017 um 18:00 Uhr Haus Issum, Sitzungssaal
Tagesordnung (35)
Fragestunde für Einwohner und Einwohnerinnen gemäß § 18 der Geschäftsordnung
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung vom 10.10.2017
Neubesetzung von Ausschüssen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Medienkonzept der St.-Nikolaus-Schule
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Beteiligung als Nachbarkommune gemäß § 80 Schulgesetz NRW; hier: Schreiben der Stadt Geldern zur Errichtung einer Gesamtschule
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes "Wasserwerk der Gemeinde Issum" zum 31.12.2016
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Behandlung des Jahresverlustes 2016 des Eigenbetriebes "Wasserwerk der Gemeinde Issum"
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Entlastung des Betriebsausschusses für das Wirtschaftsjahr 2016
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Beratung und Beschlussfassung des Wirtschaftsplanes des Wasserwerkes der Gemeinde Issum für das Wirtschaftsjahr 2018
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2016
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Fortführung und Finanzierung der evangelischen Bücherei im Ortsteil Issum
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Antrag des Golfclubs Issum-Niederrhein e.V. auf eine einmalige, zweckgebundene Zuwendung für die Anschaffung von Trolleyschränken (Spinden)
Ergebnis: Stimmen dafür: 29Stimmen dagegen: 0Stimmenthaltungen 1
Satzung über die Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen des Standesamtes
Ergebnis: Stimmen dafür: 19Stimmen dagegen: 12Stimmenthaltungen 0
Gebührenbedarfsberechnung Abfallentsorgung 2018
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Satzung zur Änderung der Abfallentsorgungsgebührensatzung ab dem 01.01.2018
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Gebührenbedarfsberechnung für die Abwasserbeseitigung ab 01.01.2018
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Gebührenbedarfsberechnung und Festsetzung der Entsorgungsgebühren für Kleinkläranlagen und abflusslose Gruben für das Jahr 2018
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren sowie Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse zur Abwasserbeseitigung in der Gemeinde Issum zum 01.01.2018
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Gebührenbedarfsberechnung Straßenreinigung für das Jahr 2018
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung ab dem 01.01.2018
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Gebührenberechnung für die Inanspruchnahme der Anlagen und Einrichtungen der Kommunalfriedhöfe ab 01.01.2018
Ergebnis: Stimmen dafür: 30Stimmen dagegen: 1Stimmenthaltungen 0
Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung ab 01.01.2018
Ergebnis: Stimmen dafür: 30Stimmen dagegen: 1Stimmenthaltungen 0
Änderung der Benutzungsordnung und Gebührensatzung für die Sportplatzanlagen der Gemeinde Issum in Issum und in Issum-Sevelen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Stellenplan 2018
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Förderprogramm 'Gute Schule 2020'
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Beratung und Beschlussfassung des freiwilligen Haushaltssicherungskonzeptes für die Haushaltsjahre 2018 - 2021
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Nachweisung unerheblicher über- und außerplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen im 3. Quartal 2017
Neufassung des Nahverkehrsplans für den Kreis Kleve
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Aufstellung eines Lärmaktionsplanes - Stufe II für die Gemeinde Issum (LAP II) im Bereich der B58 hier: Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange 1. Beratung über vorgetragene Anregungen während der Öffentlichkeitsbeteiligung sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange 2. Beschluss über den Lärmaktionsplan
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
8. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Issum im Bereich Waldstraße / Pappelstraße hier: Ausweisung einer Wohnbaufläche 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Erläuterung der Planungsabsichten 3. Beschluss zur 8. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Issum gemäß § 2 Abs. 1 BauGB sowie der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Aufstellung des Bebauungsplanes Issum Nr. 10 a -Ortskern- 2. Änderung hier: Errichtung von zwei Mehrfamilienhäusern, Schulstraße 42/44 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Erläuterung der Planungsabsichten 3. Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Issum Nr. 10 a -Ortskern- 2. Änderung gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Standortuntersuchung für das Feuerwehrgerätehaus des Löschzuges Sevelen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Anfragen und Mitteilungen
Öffentlicher Teil
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 13.12.2017
Gremien
Details
- Ende
- 20:41 Uhr
- Adresse
- Herrlichkeit 7-9
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