Haupt- und Finanzausschuss

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 08.03.2021

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Bestellung von Vertreter*innen der Landeshauptstadt Düsseldorf für die Gründerversammlung, die Mitgliederversammlung und den Gesamtvorstand des Vereins "Psychosoziale Arbeitsgemeinschaft (PSAG) Düsseldorf e.V."

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Bebauungsplan Nr. 5674/26 - Nördlich Harffstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Satzung zur Aufhebung der Gebührensatzung des Vermessungs- und Katasteramtes der Landeshauptstadt Düsseldorf

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Entgeltordnung für das Vermessungs- und Katasteramt der Landeshauptstadt Düsseldorf

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Zweiter Bericht zum Ratsbeschluss „Saubere Luft für Düsseldorf: Reduzierung von NOx-Emissionen vorantreiben!"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Förderrichtlinie Lastenräder

Ergebnis: Empfehlung abweichend beschlossen

Bericht zum Behindertengleichstellungsgesetz NRW für die Jahre 2018/2019

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Neubildung der Einigungsstelle gemäß § 67 Landespersonalvertretungsgesetz (LPVG)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Verlagerung der 2 gruppigen Kindertageseinrichtung Otto-Braun-Straße 20 zum Standort Koblenzer Str. 123 und Erweiterung um zwei Gruppen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Erweiterung der Kindertageseinrichtung Metzer Straße 11-13, Stadtbezirk 1 (Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Klärwerk-Nord Neubau Schlammentwässerungsanlage (I-8030618006) - Bedarfsbeschluss -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Neufassung der Satzung über die “Abwasserbeseitigung der Grundstücke im Stadtgebiet Düsseldorf (Abwassersatzung)“ vom 21.12.2011 des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf - Beschluss -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Sportanlage Sankt-Franziskusstr. 139 - Bau eines Kunstrasenspielfeldes

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Entwurf Jahresabschluss 2020 der Landeshauptstadt Düsseldorf

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Entsendung einer weiteren Vertreterin der Landeshauptstadt Düsseldorf in den Verein Forum Freies Theater

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Der Rat hat gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung NRW sämtliche auf der Tagesordnung stehende Vorlagen - mit Ausnahme der Vorlagen zu den TOPs Ö8 und NÖ 8 - zur abschließenden Beschlussfassung auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert.