Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW
Dienstag, 12. Dezember 2017 um 15:05 Uhr Rathaus Barmen, Ratssaal
Tagesordnung (70)
Jahresabschlüsse
Jahresabschluss 2016 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW) für das Geschäftsjahr 2016
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss des Zweckverbandes Bergische Volkshochschule für das Geschäftsjahr 2016
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2016 für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal - stationärer Bereich und Nebenbetrieb Fachbereich Senioren und Freizeit -
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Entlastung des Betriebsausschusses der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Geschäftsjahr 2016
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2016 der Bergischen Gesellschaft für Ressourceneffizienz mbH (BGR)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2016 der Delphin Vermögensverwaltung GmbH & Co. KG
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2016 der Delphin Verwaltungs GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftspläne
Wirtschaftsplan der Historische Stadthalle Wuppertal GmbH für das Geschäftsjahr 2018
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan der Historische Stadthalle Wuppertal Service GmbH für das Geschäftsjahr 2018
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2018 der Jobcenter Wuppertal AöR
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2018 der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2018 der Bergischen Gesellschaft für Ressourceneffizienz mbH (BGR)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2018 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2018 - stationärer Bereich -
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2018 - Fachbereich Senioren und Freizeit -
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Wirtschaftsplan 2018 KIJU
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Anträge und Anfragen / Allgemeine Vorlagen
Beteiligung an der Partnerschaft Deutschland Berater der öffentlichen Hand GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestellung eines Abschlussprüfers für die Geschäftsjahre 2017 - 2021 der Historische Stadthalle Wuppertal Service GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Klarstellung des Grundsatzbeschlusses zum Pina Bausch Zentrum
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Corporate Governance Kodex und Beteiligungsrichtlinien der Stadt Wuppertal
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Beteiligungsbericht 2016 der Stadt Wuppertal
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Berichte und Mitteilungen
Berichtsvorlagen
Konzept für Personal- und Organisationsentwicklung
Ergebnis: vertagen
Umsetzung des E-Government-Gesetzes in der Stadtverwaltung
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Große Anfrage von Bündnis 90 / Die Grünen vom 21.11.2017 zur Umsetzung des E-Government-Gesetzes in der Stadtverwaltung Wuppertal
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Finco-Bericht zum 30.11.2017
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Wuppertal eine wachsende Stadt - ein Positionspapier
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Haushaltsangelegenheiten
Haushaltsplan 2018/2019
Ergebnis: vertagt auf Rat
1. Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplan-Entwurf 2018/19
Ergebnis: vertagt auf Rat
Empfehlungen der Bezirksvertretungen zum Entwurf des Haushaltsplans 2018/2019
Ergebnis: vertagt auf Rat
Empfehlungen der Fachausschüsse zum Entwurf des Haushaltsplans 2018/2019
Ergebnis: vertagt auf Rat
Ergänzungsantrag zur Beratung des Haushaltsplans 2018/2019, VO/0808/17
Ergebnis: vertagt auf Rat
Haushaltsplan 2018/19
Ergebnis: vertagt auf Rat
7. Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans (HSP) 2012 - 2021 für das Jahr 2018
Ergebnis: vertagt auf Rat
Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Satzung über die Festsetzung der Hebesätze
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gebührensatzung zur Abfallwirtschaft 2018
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Straßenreinigungssatzung sowie Beschluss über die Straßenreinigungsgebühren 2018
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neufassung der Wettbürosteuersatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vierte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der Zweitwohnungssteuer
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Festsetzung der Pflegesätze für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal für die Zeit vom 01.10.2017 bis 30.09.2018
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zustimmung der vom Landschaftsverband beschiedenen Ausbildungsumlage gem. Altenpflegeausbildungsausgleichsverordnung für die Zeit vom 01.01.2018 bis 31.12.2018
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhebung von Kursentgelten und Aufwandsentschädigungen der Feriensportkurse
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anträge und Anfragen / Allgemeine Vorlagen
Feststellung Jahresabschluss Stadt Wuppertal zum 31.12.2016
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planungen zum Engelsjahr 2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verwendung des Bürgerbudgets
Ergebnis: vertagt auf Rat
Abgesetzt. Antrag der Fraktionen von SPD und CDU vom 04.10.2017
Kooperationsraum "Zwischen Rhein und Wupper"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortschreibung des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes - Soziale Stadt Heckinghausen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortschreibung des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes - Soziale Stadt Oberbarmen/Wichlinghausen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Berichte und Mitteilungen
Jahresabschluss des Eigenbetriebes Wasser und Abwasser (WAW) für das Geschäftsjahr 2016
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung der Betriebsleitung des WAW für das Jahr 2016
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2018 des Eigenbetriebes Wasser und Abwasser
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für den Eigenbetrieb Wasser und Abwasser Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wasserversorgungskonzept der Stadt Wuppertal (WVK)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
5. Änderung der Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
11. Änderungssatzung der satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Finanzwirtschaftlicher Zwischenbericht des Eigenbetriebes WAW für das III. Quartal 2017
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Berichte und Mitteilungen
Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung
Teil B - Finanzangelegenheiten
Teil C - Angelegenheiten des Eigenbetriebes WAW
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 22.12.2017
Details
- Ende
- 17:11 Uhr
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