Stadtrat
Mittwoch, 25. Februar 2026 um 17:00 Uhr Feuerwache Ochtrup Durchgeführt
Tagesordnung (23)
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
Bericht der Bürgermeisterin
Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
Sachstandsbericht zur Erweiterung des Schulzentrums
Sachstandsbericht zum Schulstandort Langenhorst/Welbergen
Feststellung der Gültigkeit der Kommunalwahlen vom 14. September 2025 bezüglich der Vertretung und der Bürgermeisterin der Stadt Ochtrup
6. Änderung der Regelung über die Bildung und Zusammensetzung der Ausschüsse sowie über die Zuständigkeiten des Rates, der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters und der Ausschüsse des Rates der Stadt Ochtrup vom 13.07.2018 (Zuständigkeitsordnung - ZustO)
2. Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung der Stadt Ochtrup
Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes nebst Anlagen der Stadt Ochtrup für das Haushaltsjahr 2026 hier: Änderungen gegenüber der Einbringung und Anträge der Fraktionen u.a. zum Haushalt 2026
Übertragung von Auszahlungs- und Einzahlungsermächtigungen für Investitionen aus Vorjahren
Sachstandsbericht zu Unterbringungsmöglichkeiten von obdachlosen Personen
4. Änderung der Stellplatzsatzung der Stadt Ochtrup
Bauvorhaben "Kulturkeller B5" hier: Zustimmung zur Abweichung von der Stellplatzsatzung der Stadt Ochtrup gemäß § 6 Öffnungsklausel
12. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 22 "Baugebiet Weinertor" hier: Aufstellungsbeschluss gemäß §§ 1 Abs. 8 und 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 13 a BauGB und öffentliche Auslegung gemäß § 13 a Abs. 2 Nr. 1 i.V.m. § 13 Abs. 2 und 3 BauGB und § 3 Abs. 2 BauGB
Bebauungsplan Nr. 126 "Baugebiet im Bereich nördlich der Hospitalstraße" hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 13 a BauGB und öffentliche Auslegung gemäß § 13 a Abs. 2 Nr. 1 i.V.m. § 13 Abs. 2 und 3 BauGB und § 3 Abs. 2 BauGB
121. Änderung des Flächennutzungsplanes "Sonstiges Sondergebiet mit der Zweckbestimmung: Nutzung von Windenergie und Landwirtschaft" a) Aufhebung des Beschlusses über die 121. Änderung des Flächennutzungsplanes vom 12.12.2024 b) Erneuter Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
119. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Ochtrup im Bereich zwischen K73 und Hauptstraße hier: Prüfung der vorgebrachten Anregungen und Bedenken sowie Beschluss über die Flächennutzungsplanänderung
Bebauungsplan Nr. 23 e "Gewerbegebiet zwischen K73 und Hauptstraße " der Stadt Ochtrup hier: Prüfung der vorgebrachten Anregungen und Bedenken sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Einziehung einer öffentlichen Verkehrsfläche gemäß § 7 Straßen- und Wegegesetz NRW hier: Wegeparzelle Gemarkung Ochtrup, Flur 83, Flurstücke 81, 82 und 287 (teilweise)
Anträge und Anfragen
Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 48 "Gewerbegebiet zwischen Gausebrink und Bundesbahn", vom 04.02.2025
Genehmigung von Beschlussempfehlungen aus den Ausschusssitzungen, öffentlicher Sitzungsteil
Verschiedenes
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 18.03.2026 · 477.8 KB
Gremien
Details
- Ende
- 22:30 Uhr
- Adresse
- Prof.-Gärtner-Str. 4
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