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Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung, Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit

Dienstag, 15. September 2009 um 16:05 Uhr Rathaus Altbau, 2. Etage, Ratssaal

Tagesordnung (61)

1

Zusammenlegung der Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsämter der drei bergischen Städte Remscheid, Solingen und Wuppertal

Ergebnis: geändert beschlossen

1

Zusammenlegung der Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsämter der drei bergischen Städte Remscheid, Solingen und Wuppertal

Ergebnis: geändert beschlossen

1

Zusammenlegung der Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsämter der drei bergischen Städte Remscheid, Solingen und Wuppertal

2

Jahresabschlüsse

2

Jahresabschlüsse

2.1

Jahresabschluss 2008 der Stadtsparkasse Wuppertal

2.1

Jahresabschluss 2008 der Stadtsparkasse Wuppertal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.2

Jahresabschluss 2008 für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal - stationärer Bereich und Nebenbetrieb Fachbereich Senioren und Freizeit -

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

2.2

Jahresabschluss 2008 für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal - stationärer Bereich und Nebenbetrieb Fachbereich Senioren und Freizeit -

2.3

Jahresabschluss der Historische Stadthalle Wuppertal GmbH für das Geschäftsjahr 2008

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.3

Jahresabschluss der Historische Stadthalle Wuppertal GmbH für das Geschäftsjahr 2008

2.4

Jahresabschluss des Zweckverbandes Bergische Volkshochschule für das Geschäftsjahr 2008

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.4

Jahresabschluss des Zweckverbandes Bergische Volkshochschule für das Geschäftsjahr 2008

2.5

Jahresabschluss 2008 der Technologiezentrum Wuppertal W-tec GmbH

2.5

Jahresabschluss 2008 der Technologiezentrum Wuppertal W-tec GmbH

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

3

Entlastungen

3

Entlastungen

3.1

Entlastung des Betriebsausschusses der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal für das Geschäftsjahr 2008

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.1

Entlastung des Betriebsausschusses der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal für das Geschäftsjahr 2008

4

Wirtschaftspläne

4

Wirtschaftspläne

5

Personelle Angelegenheiten

5

Personelle Angelegenheiten

6

Allgemeine Vorlagen

6

Allgemeine Vorlagen

6.1

Konkretisierung der Betrauung der WSW mobil GmbH mit gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen im ÖPNV auf dem Gebiet der Stadt Wuppertal

6.1

Konkretisierung der Betrauung der WSW mobil GmbH mit gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen im ÖPNV auf dem Gebiet der Stadt Wuppertal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.2

Konkretisierung der Betrauung im Rahmen des Finanzierungssystems des VRR

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.2

Konkretisierung der Betrauung im Rahmen des Finanzierungssystems des VRR

6.3

Umbesetzung in der Verbandsversammlung des Abfallwirtschaftsverbandes EKOCity

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.3

Umbesetzung in der Verbandsversammlung des Abfallwirtschaftsverbandes EKOCity

6.4

Wahl der Ausschussmitglieder zum Betriebsausschuss GMW

6.4

Wahl der Ausschussmitglieder zum Betriebsausschuss GMW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.5

Änderung des Gesellschaftsvertrages der Wuppertal Marketing GmbH

6.5

Änderung des Gesellschaftsvertrages der Wuppertal Marketing GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.6

Änderung der Satzung der Stadtsparkasse Wuppertal

6.6

Änderung der Satzung der Stadtsparkasse Wuppertal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Berichte und Mitteilungen

7

Berichte und Mitteilungen

13

Berichtsvorlagen

13

Berichtsvorlagen

13.1

Jahresergebnisprognose 2009

13.1

Jahresergebnisprognose 2009

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

13.2

Stand der Schulden und Kassenkredite zum 31.08.2009, Ausblick auf den Kassenkreditbedarf 2009

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

13.2

Stand der Schulden und Kassenkredite zum 31.08.2009, Ausblick auf den Kassenkreditbedarf 2009

13.3

Weitere Berichte zur aktuellen Haushaltssituation

13.3

Weitere Berichte zur aktuellen Haushaltssituation

14

Anhebung des Höchstbetrages der Kassenkredite

Ergebnis: ungeändert beschlossen

14

Anhebung des Höchstbetrages der Kassenkredite

15

Verkäufe und Baumaßnahmen

15

Verkäufe und Baumaßnahmen

16

Allgemeine Vorlagen

16

Allgemeine Vorlagen

16.1

Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für 2009, Teil 2

Ergebnis: ungeändert beschlossen

16.1

Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für 2009, Teil 2

17

Berichte und Mitteilungen

17

Berichte und Mitteilungen

58

Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung

59

Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung

60

Teil B - Finanzangelegenheiten

61

Teil B - Finanzangelegenheiten

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 25.09.2009

Details

Ende
17:05 Uhr

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