Rat
Freitag, 27. September 2002 um 16:00 Uhr Rathaus, Großer Sitzungssaal
Tagesordnung (39)
Öffentlicher Teil
Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sondersitzung des Rates vom 17.07.2002
Fragestunde für Ratsmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner
Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW
Aufgabenkritik
Aufgabenkritik; hier: Sachstandsbericht
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Aufgabenkritik; hier: Satzung zur Reduzierung der zu wählenden Ratsmitglieder
Ergebnis: Mit Mehrheit bei 2 Enthaltung(en)
Aufgabenkritik; hier: Zuschüsse an Organisationen und Förderung sozialer und kultureller Aktivitäten der Ausländer
Ergebnis: Mit Mehrheit bei 0 Enthaltung(en)
Aufgabenkritik; hier: Alters- und Ehejubiläen
Ergebnis: Mit Mehrheit bei 0 Enthaltung(en)
Aufgabenkritik; hier: Verzicht auf die Einstellung von Auszubildenden und Anwärtern im Jahr 2003
Ergebnis: Mit Mehrheit bei 3 Enthaltung(en)
Umsetzung des Handlungsprogramms "Wohnungs- und Baulandpolitik"
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Umsetzung des Handlungsprogramms "Quartiersentwicklung Nordstadt"
Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)
MKK gGmbH: Sachstandsbericht
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Nutzungs- und Entgeltordnung Stedefreund
Ergebnis: Mit Mehrheit bei 0 Enthaltung(en)
Zweiter Situationsbericht zur Haushaltswirtschaft 2002
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Quartalsbericht über erteilte Zustimmungen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Übernahme einer Ausfallbürgschaft für die Objektgesellschaft Elsbach-Areal GmbH & Co. KG für eine Darlehensaufnahme im Jahr 2002
Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)
Entscheidung über erhebliche außerplanmäßige Mehrausgaben im Verwaltungshaushalt hier: Kosten einer Hundebestandsaufnahme
Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)
Zustimmung zu erheblichen außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen hier: a) Neuinstallation Wärmeverbundsystem einschl. Wärmedämmungsmaßnahmen Gesamtschule Friedenstal b) Errichtung eines geneigten Flachdachs einschl. Wärmedämmungsmaßnahmen Ernst-Barlach-Schule
Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)
7. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Herford über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG (Kommunalabgabengesetz) für straßenbauliche Maßnahmen vom 13.09.1978
Ergebnis: Mit Mehrheit bei 0 Enthaltung(en)
FNP-Teiländerung Nr. 2.96 "Windenergieanlagen" hier: weiteres Verfahren
Ergebnis: Mit Mehrheit bei 4 Enthaltung(en)
Flächennutzungsplan-Teiländerung Nr. 3.99 "Kirschengarten" hier:Beitritt zur Maßgabe der Genehmigung durch die Bezirksregierung
Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)
Bebauungsplan Nr. 6.23c "Rohfeld" - Änderung Nr. 1.01 hier: Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)
Bebauungsplan Nr. 7.60 "Im Obernholz / Ruddersiek" hier: Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)
Bebauungsplan Nr. 8.51 "Heidestraße" - Änderung Nr. 1.01 hier: Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)
Bebauungsplan Nr. 10.34b "Steiler Weg" - Änderung Nr. 1.98 "Vorm Holzschlinge" hier: Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)
Endgültiger Ausbau des Oetinghauser Weges von Annastraße bis Goltzstraße hier: Ausbauprogramm
Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)
Endgültiger Ausbau der Stichstraße Diebrocker Straße 84 / 86 hier: Ausbauprogramm
Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)
Minden-Herforder-Verkehrsgesellschaft mbH (MHV GmbH); hier: Genehmigung der dringlichen Entscheidung vom 23.07.2002
Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)
Wohnbau Herford GmbH; hier: Genehmigung der dringlichen Entscheidung vom 28.08.2002
Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)
MKK gGmbH: Genehmigung des Abstimmungsverhaltens des Vertreters der Stadt Herford in der Gesellschafterversammlung der MKK gGmbH
Ergebnis: Mit Mehrheit bei 0 Enthaltung(en)
HVV GmbH; hier: Abstimmungsverhalten des städt. Vertreters in der Gesellschafterversammlung
Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)
Stadtgarten-und Schützenhof GmbH; hier: Abstimmungsverhalten des städt. Vertreters in der Gesellschafterversammlung
Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)
Abwasserwerk der Stadt Herford; hier: Jahresabschluss 2001
Festlegung der Termine für die Sitzungen des Haupt-und Finanzausschusses sowie des Rates im Jahre 2003
Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)
Umbesetzung von Ausschüssen
Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)
Umbesetzungen im Behindertenbeirat der Stadt Herford
Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)
Wahl eines neuen ordentlichen Mitgliedes in den Behindertenbeirat der Stadt Herford
Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)
Antrag der FDP-Fraktion: Errichtung eines Brunnens auf dem Alten Markt
Ergebnis: Mit Mehrheit bei 0 Enthaltung(en)
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 27.09.2002
Gremien
Details
- Ende
- 21:15 Uhr
- Adresse
- Rathausplatz 1
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