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Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW

Dienstag, 02. Juli 2019 um 16:05 Uhr Rathaus Barmen, Ratssaal

Tagesordnung (70)

1

Jahresabschlüsse

1.1

Jahresabschluss 2018 der APH Service GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.2

Jahresabschluss der Historische Stadthalle Wuppertal GmbH für das Geschäftsjahr 2018

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.2.1

Entlastung des Aufsichtsrates der Historische Stadthalle Wuppertal GmbH für das Geschäftsjahr 2018

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.3

Jahresabschluss der Historische Stadthalle Wuppertal Service GmbH für das Geschäftsjahr 2018

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.4

Jahresabschluss der Wuppertal Marketing GmbH für das Geschäftsjahr 2018

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.4.1

Entlastung des Aufsichtsrates der Wuppertal Marketing GmbH für das Geschäftsjahr 2018

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.5

Jahresabschluss 2018 der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.6

Jahresabschluss 2018 der GWG Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft mbH und Konzern GWG

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.6.1

Entlastung des Aufsichtsrates der GWG Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2018

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.7

Jahresabschluss 2018 der Jobcenter Wuppertal AöR

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.8

Jahresabschluss 2018 der WQG Wuppertaler Quartierentwicklungsgesellschaft mbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.9

Jahresabschluss und Konzernabschluss 2018 der WSW Wuppertaler Stadtwerke GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.9.1

Jahresabschluss 2018: Entlastung des Aufsichtsrates der WSW Wuppertaler Stadtwerke GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.10

Jahresabschluss 2018 der WSW mobil GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.10.1

Jahresabschluss 2018: Entlastung der Mitglieder des Aufsichtsrats der WSW mobil GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.11

Jahresabschluss 2018 der WSW Energie & Wasser AG

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.11.1

Jahresabschluss 2018: Entlastung der Mitglieder des Aufsichtsrats der WSW Energie & Wasser AG

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.12

Jahresabschluss 2017 und Jahresabschluss 2018 der BinnenWind GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.13

Jahresabschluss 2018 der Windkraft Kahlenberg II GmbH & Co. KG

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.14

Jahresabschluss 2018 der BEG Entsorgungsgesellschaft mbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.14.1

Jahresabschluss 2018: Entlastung der Mitglieder des Aufsichtsrats der BEG Entsorgungsgesellschaft mbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.15

Jahresabschluss 2018 der GWH Gemeinschaftswerk Hattingen GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.16

Jahresabschluss 2018 der GKE Gesellschaft für kommunale Entsorgungsdienstleistungen mbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.17

Jahresabschluss 2018 der VSG Verkehrs-Service GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.18

Jahresabschluss 2018 der Neue Effizienz GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.19

Jahresabschluss 2018 der HELIOS Klinikum Wuppertal GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.19.1

Entlastung des Aufsichtsrats der HELIOS Klinikum Wuppertal GmbH für das Geschäftsjahr 2018

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.20

Jahresabschluss 2018 der Stadtsparkasse Wuppertal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.20.1

Jahresabschluss 2018: Entlastung der Mitglieder des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Wuppertal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2

Wirtschaftspläne

3

Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen

3.1

Public Corporate Governance Kodex (PCGK) und Beteiligungsrichtlinie der Stadt Wuppertal

Ergebnis: vertagen

3.1.1

Antrag zur Tagesordnung, Tagesordnungspunkt 3.1

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.2

Geschäftsordnung für den Lenkungsausschuss der Neue Effizienz GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.3

Bergische Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH - Beschluss des Leitbildes "Unternehmerregion" für das Bergische Städtedreieck

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.4

Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern durch die Gesellschafterversammlung der Wuppertal Marketing GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Berichte und Mitteilungen

5

Berichtsvorlagen

5.1

Sachstandsbericht zur Umsetzung der Digitalisierungsstrategie digiTAL 2023

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

5.2

Aufwand für die Bürgerbefragung zum Seilbahnprojekt

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

6

Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen

6.1

Kostensteigerungen bei Hochbaumaßnahmen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.2

Entwicklung Stadion am Zoo: Vorbereitung des Verkaufes eines städtischen Grundstückes

Ergebnis: vertagen

6.3

Abriss der Bergischen Sonne - Entwicklung zum Smart Tec Campus Wuppertal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.4

Klimagerechte Gewerbeflächenentwicklung – Modellprojekt Smart Tec Campus

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.5

Friedrich-Engels-Allee – Lichtzeichengeregelter Fußgängerüberweg über die B7

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.6

Neugestaltung der Grünanlage Krautstraße/ Hebbelstraße - Soziale Stadt Heckinghausen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.7

Erneuerung der Stützmauer Saarbrücker Straße ( zwischen der Fußgängerbrücke Saarbrücker Straße und der Herzogbrücke )

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.8

Sanierung Brücke Uellendahler Str, 2. BA - Genehmigung von überplanmäßigen Mitteln zur Schlussabrechnung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.9

Erneuerung des nördlichen Überbaus der Brücke Brändströmstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.10

Umsetzungskonzept zur Bürgerbeteiligung an der Haushaltsplanung 2020/2021

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.11

Wirtschaftliche Sicherung der Diakonie Wuppertal-Evangelische Kindertagesstätten gemeinnützige GmbH Wuppertal für das Kindergartenjahr 2019/2020

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.12

Änderung der Entgeltordnung für den Zoologischen Garten

Ergebnis: vertagt auf Rat

6.13

Antrag: Änderung der Entgeltordnung für den Zoologischen Garten

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.14

Schulsekretariatsstunden auf aktuellen Sollstundenbedarf ausweiten.

Ergebnis: zurückgestellt

7

Berichte und Mitteilungen

8

Berichtsvorlagen

8.1

Finco-Bericht zum 30.04. und 31.05.2019

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

9

Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen

10

Berichte und Mitteilungen

10.1

Bericht zur Beschlussfassung der BV Oberbarmen zum Haushalt 2020/2021

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

11

Berichtsvorlagen

12

Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen

12.1

Stadtentwässerung- Maßnahmenkatalog 2020/ Katalogentwurf 2021

Ergebnis: ungeändert beschlossen

13

Berichte und Mitteilungen

67

Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung

68

Teil B - Allgemeine Angelegenheiten

69

Teil C - Haushaltsangelegenheiten

70

Teil D – Angelegenheiten des Eigenbetriebes WAW

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 30.07.2019

Details

Ende
17:47 Uhr

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