mandari

Bezirksvertretung Innenstadt-West

Mittwoch, 23. August 2023 um 16:02 Uhr Fine Frau 50-58, 44149 Dortmund, Aula der Martin-Luther-King-Gesamtschule

Tagesordnung (86)

1

Regularien

1

Regularien

Nicht-öffentlich
1.1

Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.1

Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Nicht-öffentlich
1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Nicht-öffentlich
1.3

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

1.3

Feststellung der Tagesordnung

Nicht-öffentlich
1.4

Genehmigung der Niederschrift

Ergebnis: einstimmig beschlossen

1.4

Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
2

Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten - gegen 16:30 Uhr)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2

Personalangelegenheiten

Nicht-öffentlich
3

Berichterstattung und Angelegenheiten besonderer Bedeutung

3

Finanzen und Liegenschaften

Nicht-öffentlich
3.1

Bericht der DEW21 über die Verlegung von Fernwärmeleitungen in Teilen der westlichen Innenstadt

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.1

Anpassung des Erbbauzinses und Erhöhung des jährlichen Zuschusses (IDA)

Nicht-öffentlich
3.2

Vorbereitung eines Vergabeverfahrens zur Beschaffung einer Immobilie für das Stadtarchiv

Nicht-öffentlich
4

Anregungen und Beschwerden aus der Bürgerschaft (Eingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NW)

4

Sonstiges

Nicht-öffentlich
4.1

Anregungen und Beschwerden (Eingaben)

4.1.1

Aufbruch Fahrrad und VeloCityRuhr - Radweg HansastraßeVersandunterlagen bereits für 07.06.23 erfolgt

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.1.2

Zugang Spielplatz Friedrichstr., Ecke Wilhelmstr.

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.1.3

Begrünung Adalbertstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.1.4

Nächtliche Ruhestörungen am Ostwall

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.1.5

Sicherung der Mosaikarbeiten der Künstlerin J. Despaigne

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.1.6

Gestaltung der B1 -Unterführung Wittekindstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.2

Eingaben wegen Förderung

4.2.1

ATV Dorstfeld 1878 e.V. - Unterstand für Wander- und Boule-Gruppe

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.2.2

KitaKu e.V. Zuschuss zum Sommerfest

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.2.3

Verein der Freunde und Förderer der Petri-Grundschule der Stadt Dortmund e.V. - Projektförderung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

4.2.4

Gartenverein "Frisch Gewagt" e.V. Neue Schaukel

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.3

Beratungs- und Beschlussvorlagen mit seniorenbeiratsrelevanten Themen

5

Anträge der Fraktionen

5.1

Anträge Fraktion B90/Die Grünen/SPD

5.1.1

Fahrradabstellmöglichkeiten am Westpark

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.1.2

Einrichtung einer Fahrradstraße in der Arndtstraße und Vorrang des Radverkehrs auf dem Radwall

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5.1.3

Kinderhängematte für den Tremoniapark

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.1.4

Querungshilfe Querstraße

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5.1.5

Aufstellung von Sandsteinblöcken im Westpark

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5.2

Anträge CDU-Fraktion

5.3

Anträge Die Linke

5.3.1

Gremieninformationssystem

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters

7

Finanzen und Liegenschaften

7.1

Immobilien-Managementbericht 1. Quartal 2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.2

Übertragung der Grundstücksfläche und des Gebäudes „Westbad“ von den Sport- und Freizeitbetrieben Dortmund (SFB) in den Kernhaushalt der Stadt Dortmund

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Kultur und Theater

9

Recht, Öffentliche Ordnung, Bürgerdienste und Feuerwehr

9.1

Kurzbericht zur Energiemangellage und kommunalen Notfallplanung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.2

Anmeldung von Veranstaltungen in Dortmund

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.3

Stadtbahn-Haltestelle "Auf dem Brümmer"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Schule, Jugend und Familie

10.1

Umbenennung des Käthe-Kollwitz-Gymnasiums, städtisches Gymnasium für Jungen und Mädchen und der Wilhelm-Röntgen-Schule, städtische Realschule für Jungen und Mädchen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

10.2

Sanierung der WC-Anlagen am Stadtgymnasium Dortmund

Ergebnis: einstimmig empfohlen

11

Soziales, Sport, Gesundheit und Jobcenter

12

Umwelt, Planen und Wohnen

12.1

Verkehrssituation Fahrradstraße (Große Heimstr.) - Stellungnahme

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.2

Veloroute 3 – Brackel – Anpassung der Trassenführung

Ergebnis: einstimmig empfohlen

12.3

Veloroute 4 – Aplerbeck – Anpassung der Trassenführung

Ergebnis: einstimmig empfohlen

12.4

Stadterneuerung Dortmund City:Einleitung von vorbereitenden Untersuchungen für die Dortmunder City sowie Einrichtung des Citymanagements

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

12.5

Städtebauförderprogramm 2024

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

12.6

Ökologisches Waldkonzept für den Stadtwald Dortmund

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

12.7

Leibniz-Gymnasium, Kreuzstraße: Bauliche Erweiterung und Ausbau für den Bedarf G8 > G9 und Aula

Ergebnis: einstimmig empfohlen

12.8

Mobilitätskonzept zur IGA 2027

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

12.9

Stadterneuerung City: Förderprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Ortszentren Nordrhein-Westfalen“

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

13

Bauen und Infrastruktur

13.1

Platz am Kletterfelsen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13.2

Maßnahmen aus den Instandhaltungsrückstellungen - 13. Sachstandsbericht

Ergebnis: einstimmig empfohlen

13.3

Straßenverzeichnis als Bestandteil der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) für das Jahr 2024

Ergebnis: einstimmig empfohlen

13.4

Erneuerung des Tunnels „Ardeystraße“ BW-Nr.882; Änderung des Bauverfahrens, des Bauablaufs und des Bauzeitenplans

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13.5

Erneuerung des Verkehrs- und Parkleitsystems (VPLS) im Veranstaltungsbereich (DS: 25869-22), hier: Teilumsetzung der geplanten Baumaßnahme

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13.6

Aktualisierung des Arbeitsprogrammes 2023 des TiefbauamtesInformation der Gremien über aktualisierte Zeitpläne zu einzelnen genannten Baumaßnahmen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13.7

Bauliche Trennung der Radfahrstreifen Brinkhoffstraße/ Schützenstraße von der Fahrbahn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13.8

Legendenschild in Dortmund-Ost

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

13.9

Kanalbaumaßnahmen 2024ff. der Stadtentwässerung Dortmund

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13.10

Baustellenfreiheit zur UEFA EURO 2024

Ergebnis: einstimmig empfohlen

13.11

Umbau und Erweiterung der Stadtbahnanlage Dortmund Hauptbahnhof, Baulos 20, Glasgestaltung der Zugangsanlagen - Gestaltungswettbewerb - 2. Beschlusserhöhung

Ergebnis: einstimmig empfohlen

14

Personal und Dortmunder Systemhaus

15

Wirtschaftsförderung

16

Anfragen und Beantwortung von Anfragen

16.1

Anfragen

16.1.1

Unterführung S Bahn Haltestelle Dortmund-West

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

16.1.2

Sachstand zum Projekt "Lebenswerter Neuer Graben"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

17

Angelegenheiten der Bezirksvertretung

17.1

Kosten Toilettencontainer Westpark

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17.2

Sitzungstermine der Bezirksvertretung 2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
18:55 Uhr

War diese Seite hilfreich?

Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz