Bezirksvertretung Innenstadt-West
Mittwoch, 23. August 2023 um 16:02 Uhr Fine Frau 50-58, 44149 Dortmund, Aula der Martin-Luther-King-Gesamtschule
Tagesordnung (86)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichGenehmigung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichEinwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten - gegen 16:30 Uhr)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Personalangelegenheiten
Nicht-öffentlichBerichterstattung und Angelegenheiten besonderer Bedeutung
Finanzen und Liegenschaften
Nicht-öffentlichBericht der DEW21 über die Verlegung von Fernwärmeleitungen in Teilen der westlichen Innenstadt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anpassung des Erbbauzinses und Erhöhung des jährlichen Zuschusses (IDA)
Nicht-öffentlichVorbereitung eines Vergabeverfahrens zur Beschaffung einer Immobilie für das Stadtarchiv
Nicht-öffentlichAnregungen und Beschwerden aus der Bürgerschaft (Eingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NW)
Sonstiges
Nicht-öffentlichAnregungen und Beschwerden (Eingaben)
Aufbruch Fahrrad und VeloCityRuhr - Radweg HansastraßeVersandunterlagen bereits für 07.06.23 erfolgt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zugang Spielplatz Friedrichstr., Ecke Wilhelmstr.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Begrünung Adalbertstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nächtliche Ruhestörungen am Ostwall
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sicherung der Mosaikarbeiten der Künstlerin J. Despaigne
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Gestaltung der B1 -Unterführung Wittekindstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Eingaben wegen Förderung
ATV Dorstfeld 1878 e.V. - Unterstand für Wander- und Boule-Gruppe
Ergebnis: einstimmig beschlossen
KitaKu e.V. Zuschuss zum Sommerfest
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verein der Freunde und Förderer der Petri-Grundschule der Stadt Dortmund e.V. - Projektförderung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gartenverein "Frisch Gewagt" e.V. Neue Schaukel
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beratungs- und Beschlussvorlagen mit seniorenbeiratsrelevanten Themen
Anträge der Fraktionen
Anträge Fraktion B90/Die Grünen/SPD
Fahrradabstellmöglichkeiten am Westpark
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einrichtung einer Fahrradstraße in der Arndtstraße und Vorrang des Radverkehrs auf dem Radwall
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Kinderhängematte für den Tremoniapark
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Querungshilfe Querstraße
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Aufstellung von Sandsteinblöcken im Westpark
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Anträge CDU-Fraktion
Anträge Die Linke
Gremieninformationssystem
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters
Finanzen und Liegenschaften
Immobilien-Managementbericht 1. Quartal 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Übertragung der Grundstücksfläche und des Gebäudes „Westbad“ von den Sport- und Freizeitbetrieben Dortmund (SFB) in den Kernhaushalt der Stadt Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kultur und Theater
Recht, Öffentliche Ordnung, Bürgerdienste und Feuerwehr
Kurzbericht zur Energiemangellage und kommunalen Notfallplanung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anmeldung von Veranstaltungen in Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stadtbahn-Haltestelle "Auf dem Brümmer"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schule, Jugend und Familie
Umbenennung des Käthe-Kollwitz-Gymnasiums, städtisches Gymnasium für Jungen und Mädchen und der Wilhelm-Röntgen-Schule, städtische Realschule für Jungen und Mädchen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Sanierung der WC-Anlagen am Stadtgymnasium Dortmund
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Soziales, Sport, Gesundheit und Jobcenter
Umwelt, Planen und Wohnen
Verkehrssituation Fahrradstraße (Große Heimstr.) - Stellungnahme
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Veloroute 3 – Brackel – Anpassung der Trassenführung
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Veloroute 4 – Aplerbeck – Anpassung der Trassenführung
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Stadterneuerung Dortmund City:Einleitung von vorbereitenden Untersuchungen für die Dortmunder City sowie Einrichtung des Citymanagements
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Städtebauförderprogramm 2024
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Ökologisches Waldkonzept für den Stadtwald Dortmund
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Leibniz-Gymnasium, Kreuzstraße: Bauliche Erweiterung und Ausbau für den Bedarf G8 > G9 und Aula
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Mobilitätskonzept zur IGA 2027
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Stadterneuerung City: Förderprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Ortszentren Nordrhein-Westfalen“
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Bauen und Infrastruktur
Platz am Kletterfelsen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Maßnahmen aus den Instandhaltungsrückstellungen - 13. Sachstandsbericht
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Straßenverzeichnis als Bestandteil der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) für das Jahr 2024
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Erneuerung des Tunnels „Ardeystraße“ BW-Nr.882; Änderung des Bauverfahrens, des Bauablaufs und des Bauzeitenplans
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Erneuerung des Verkehrs- und Parkleitsystems (VPLS) im Veranstaltungsbereich (DS: 25869-22), hier: Teilumsetzung der geplanten Baumaßnahme
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktualisierung des Arbeitsprogrammes 2023 des TiefbauamtesInformation der Gremien über aktualisierte Zeitpläne zu einzelnen genannten Baumaßnahmen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bauliche Trennung der Radfahrstreifen Brinkhoffstraße/ Schützenstraße von der Fahrbahn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Legendenschild in Dortmund-Ost
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Kanalbaumaßnahmen 2024ff. der Stadtentwässerung Dortmund
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Baustellenfreiheit zur UEFA EURO 2024
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Umbau und Erweiterung der Stadtbahnanlage Dortmund Hauptbahnhof, Baulos 20, Glasgestaltung der Zugangsanlagen - Gestaltungswettbewerb - 2. Beschlusserhöhung
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Personal und Dortmunder Systemhaus
Wirtschaftsförderung
Anfragen und Beantwortung von Anfragen
Anfragen
Unterführung S Bahn Haltestelle Dortmund-West
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstand zum Projekt "Lebenswerter Neuer Graben"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheiten der Bezirksvertretung
Kosten Toilettencontainer Westpark
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sitzungstermine der Bezirksvertretung 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Details
- Ende
- 18:55 Uhr
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