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BV Elberfeld

Mittwoch, 22. Januar 2025 um 19:00 Uhr Rathaus Elberfeld, Raum 202, Neumarkt 10, 42103 Wuppertal

Tagesordnung (28)

1

Bericht aus dem Beirat der Menschen mit Behinderung

1.1

Bericht aus dem Jugendrat

2

Vorstellung Frau Beig. Dr. Linthorst (Geschäftsbereichsleitung GB 3)

3

Bürgerantrag gem. §24 GO NRW: Aufhebung Einbahnstraße Schlossbleiche

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Fällung einer Platane auf dem Parkplatz an der Bundesallee 76 - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Fällung eines Einzelbaumes

Ergebnis: abgelehnt

6

Parkraumkonzept: Temporäre Möblierung auf dem Ölberg – Ausleihe der Stadt-Terrassen des Zukunftsnetz Mobilität NRW

Ergebnis: vertagen

7

InnenBandStadt - Provisorische Umgestaltung des Platzes am Kolk

Ergebnis: vertagen

8

Auswahl des Veranstalters für die Organisation und Durchführung der Weihnachtsmärkte in Wuppertal-Elberfeld und Wuppertal-Barmen für die Jahre 2025 - 2029

Ergebnis: abgesetzt

8.1

Vergabeverfahren für den Weihnachtsmarkt im Stadtbezirk Elberfeld - Große Anfrage der SPD Fraktion

8.1.1

Beantwortung der Anfrage zum Vergabeverfahren für den Weihnachtsmarkt in Elberfeld

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

9

Aufhebung überholter Planverfahren im Stadtbezirk Elberfeld

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Einbringung des Entwurfs der Haushalts-Nachtragssatzung für das Haushaltsjahr 2025

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11

Fortführung des Ausbaus von OGS-Plätzen zum Schuljahr 2025/2026

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12

ISEK Elberfeld - Durchführungsbeschluss Ausschreibung Innenstadtmanagement

Ergebnis: ungeändert beschlossen

13

Gestaltung des Platz Ost mit Integration des NSU-Denkmals (10+1 Bäume) – Platz Ost

Ergebnis: ungeändert beschlossen

14

Parkraumkonzept Nordstadt und Luisenviertel: Sachstandsbericht

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

15

Fällung von Einzelbäumen - Auslichtung von Grünanlagen 2025

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

16

Anträge

16.1

Umsetzung Fußgängerzone Neumarktstraße - Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

16.2

Gestalterische Maßnahmen an der Preßburger Treppe unter Verwendung von GFG-Mitteln (BV-Beschluss vom 23.11.22 aller Fraktionen) - Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

16.3

Fahrradschiene an der Treppe Wolkenburg-Klusensprung - Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

17

Große Anfragen

17.1

Sicherheits- und Sauberkeitszustand des Parkhauses an der Aue - Große Anfrage der SPD Fraktion

17.2

Gestaltung der Elberfelder Innenstadt nach Abschluss der aktuellen Fernwärmebauarbeiten - Große Anfrage der CDU Fraktion

18

Freie Mittel

18.1

Antrag des Projekts "MITWIRKECK"

Ergebnis: abgelehnt

18.2

Antrag des Vereins Knicklicht e.V.

Ergebnis: vertagen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 23.01.2025

Details

Ende
20:25 Uhr

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