Rat

Fragestunde für Einwohner und Einwohnerinnen gemäß § 18 der Geschäftsordnung

Bericht der Verwaltung

Fraktionsanträge: Anschaffung mobiler Luftfilter für die Issumer Grundschulen

Ergebnis: Stimmen dafür:29Stimmen dagegen: 1Stimmenthaltungen: 3

Übertragung von Ratssitzungen und Digitale Ratsarbeit

Aufstellung des Bebauungsplans Sevelen Nr. 23 – Schanzstraße für den Bereich „Schanzstraße 14“ (Heesenhof) – 1. Änderung im Bereich „An der Isidorkapelle“ Feststellung von Ausschließungsgründen Erläuterung der Planungsabsichten Beschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur Aufstellung des Bebauungsplanes Sevelen Nr. 23 – Schanzstraße für den Bereich „Schanzstraße 14“ (Heesenhof) – 1. Änderung im Bereich „An der Isidorkapelle“ sowie Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

11. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Issum im Bereich Oberstraße / An der Landwehr Feststellung von Ausschließungsgründen Beratung über die im Verfahren gemäß § 3 Abs.1 BauGB und § 4 Abs.1 BauGB vorgetragenen Anregungen Offenlagebeschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: Stimmen dafür:32Stimmen dagegen: 0Stimmenthaltungen: 1

Aufstellung des Bebauungsplanes Issum-Sevelen Nr.26 – Oberstraße /An der Landwehr Feststellung von Ausschließungsgründen Beratung über die im Verfahren gemäß § 3 Abs.1 BauGB und § 4 Abs.1 BauGB vorgetragenen Anregungen Offenlagebeschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: Stimmen dafür:31Stimmen dagegen: 0Stimmenthaltungen: 1Frau Jennifer Viefers ist bei der Abstimmung nicht anwesend.

15. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Issum im Bereich des Clubhauses des Golfclubs Issum Niederrhein am Pauenweg Feststellung von Ausschließungsgründen Erläuterung der Planungsabsichten Beschluss zur 15. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Issum im Bereich des Clubhauses des Golfclubs Issum Niederrhein am Pauenweg gemäß § 2 Abs. 1 BauGB sowie Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Zuleitung des Entwurfs der Haushaltssatzung einschl. Anlagen für das Haushaltsjahr 2023

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Beteiligungsbericht gemäß § 117 Gemeindeordnung zum 31.12.2021

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NRW hier: Katastrophenschutzmaßnahmen im Hinblick auf einen möglichen Stromausfall

Ergebnis: Stimmen dafür: 27Stimmen dagegen: 2Stimmenthaltungen: 4

Zustimmung zur Leistung erheblicher außerplanmäßiger Auszahlungen gemäß § 83 GO NRW; hier: Ersatzbeschaffung einer Spülmaschine für das Bürgerhaus Sevelen

Ergebnis: Einstimmiger BeschlussHerr Pottbeckers ist bei der Abstimmung nicht anwesend.

Zustimmung zur Leistung erheblicher überplanmäßiger Auszahlungen gemäß § 83 GO NRW; hier: Kosten für Betriebsstoffe für den Bauhof

Ergebnis: Einstimmiger BeschlussHerr Pottbeckers ist bei der Abstimmung nicht anwesend.

Anfragen und Mitteilungen

Öffentlicher Teil