Bezirksvertretung Innenstadt-West
Mittwoch, 19. März 2025 um 16:00 Uhr Friedensplatz 1, 44135 Dortmund, Saal der Partnerstädte, Rathaus
Tagesordnung (82)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichGenehmigung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichNachtrag: 19.03.2025 Einführung und Verpflichtung eines neuen Mitglieds der Bezirksvertretung Innenstadt-West
Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten - gegen 16:30 Uhr)
Personalangelegenheiten
Nicht-öffentlichBeschlussvorlage zur Wiederwahl der Schiedsperson für den 1. Bezirk
Nicht-öffentlichBerichterstattung und Angelegenheiten besonderer Bedeutung
Finanzen und Liegenschaften
Nicht-öffentlichBerichterstattung zur Vorlage "Neuausrichtung des Arbeitsprogramms des Tiefbauamtes - "Systematik"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 12.03.2025 Grundstücksangelegenheit
Nicht-öffentlichVorstellung der Kanalbaumaßnahme Neuer Graben, Abschnitt: Von der Recke-Straße bis Lindemannstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Berichterstattung: Straßenoffensive - hier: Folgeprogramm/Maßnahmen für 2026/27
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anregungen und Beschwerden aus der Bürgerschaft (Eingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NW)
Sonstiges
Nicht-öffentlichAnregungen und Beschwerden (Eingaben)
Parkschwierigkeiten Martener Hellweg
Ergebnis: überweisen
Wohnbereich Albrechtstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verkehrsberuhigung Heinrichstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Eingaben wegen Förderung
jugendstil nrw - WortViertelFest 2025
Ergebnis: einstimmig beschlossen
SV Eintracht Dorstfeld 1920/27 e.V. - Walking-Football-Projekt
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verein zur Förderung von spartenübergreifendem Tanz und Theater e.V. - Tanz-Theater-Musik-Projekt "superspecial"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag auf Förderung Kulturarbeit/ brasilianische Karnevalsveranstaltung
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Zentrum für Gehörlosenkultur e.V. - Präventionstheater "Weisser Ring"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
COHEDO e.V. - United Against Racism
Ergebnis: einstimmig beschlossen
StadtSportBund Dortmund e.V. - spiel- & sportMOBIL Dorstfeld 2025
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Dortmunder Schubert-Chor - Jubiläumskonzert zum 125-jährigen Vereinsjubiläum
Ergebnis: einstimmig abgelehnt
Frau Lose e.V. - Vereinsförderung
Ergebnis: einstimmig abgelehnt
Welthaus Dortmund - Frühstücksprojekt
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Projektraum Fotografie - Erhalt des Kulturortes
Ergebnis: einstimmig abgelehnt
Beratungs- und Beschlussvorlagen mit seniorenbeiratsrelevanten Themen
Anträge der Fraktionen
Anträge Fraktion B90/Die Grünen/SPD
Erhalt/Instandsetzung Kunstwerk „Vögel“ Emscherkunstweg
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einrichtung von Fahrradbügeln an der Rheinischen Straße / Ecke Paulinen- und Falkenstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge CDU-Fraktion
Anträge Die Linke
Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters
Finanzen und Liegenschaften
Kultur und Theater
Recht, Öffentliche Ordnung, Bürgerdienste und Feuerwehr
Verkaufsoffene Sonntage am 06.04.2025 inTeilbereichen im Stadtbezirk Dortmund Hörde, am 13.04.2025 in Teilbereichen im Stadtbezirk Dortmund Innenstadt-West und am 04.05.2025 in Teilbereichen im Stadtbezirk Dortmund Aplerbeck
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Schule, Jugend und Familie
Sachstandsbericht zur Schulentwicklungsplanung; hier: Schaffung weiterer Kapazitäten im Bereich der Gymnasien
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Soziales, Sport, Gesundheit und Jobcenter
Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umwelt, Planen und Wohnen
Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes InW 106 Änderung Nr. 9 – Rheinische Straße – im vereinfachten Verfahren nach § 13 Baugesetzbuch ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGBhier: I. Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange II. Beifügung einer aktualisierten Begründung III. Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Geschwindigkeitskonzept für das Dortmunder Straßennetz - Gesamtdarstellung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Einführung der Linie 400 und des CityTaktPlus sowie erforderliche Angebotsanpassungen des Innenstadtbusnetzes hier: Fortschreibung des Nahverkehrsplans
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig empfohlen
Nachtrag: 19.03.2025 Einführung der Linie 400 und des CityTaktPlus sowie erforderliche Angebotsanpassungen des Innenstadtbusnetzes hier: Fortschreibung des Nahverkehrsplans
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stadtweites Carsharing-Konzept in Dortmund (2. Stufe)
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Radwegemarkierung am Heiligen Weg, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bauen und Infrastruktur
Fahrbahnerneuerung Märkische Straße von Neutor bis B1: Deckensanierung der Fahrbahnoberfläche (1. Bauabschnitt), Beschlusserhöhung
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Brückenbauwerk Lange Straße BW 281 über die DB - Erhöhung des Planungsbeschlusses
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Personal und Dortmunder Systemhaus
Wirtschaftsförderung
Anfragen und Beantwortung von Anfragen
Beantwortung von Anfragen
Parken im Klinikviertel
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstandsbericht zu den Quartierslaboren 2024 im Zuge der Masterplans "Kommunale Sicherheit 2.0"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen
Angelegenheiten der Bezirksvertretung
Rücknahme eines Beschlusses
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Auflösung Taxistand Bissenkamp
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Rücknahme von Beschlüssen der Haushaltsmittel
Ergebnis: vertagt
Zwischen- und Abschlussberichte
Abschlussbericht: Entfernung der Straßenbahnschienen in der Beurhausstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zwischenbericht: Aufbruch Fahrrad und VeloCityRuhr - Radweg Hansastraße
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Abschlussbericht: Aufbruch Fahrrad und VeloCityRuhr - Radweg Viktoriastraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abschlussbericht: Park-/Verkehrssituation Humboldtstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zwischenbericht: Aufbruch Fahrrad Dortmund und VeloCityRuhr - Hindernisse Wall(ring)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zwischenbericht: Situation in der Adalbertstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Details
- Ende
- 19:03 Uhr
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