Haupt- und Finanzausschuss
Montag, 25. Januar 2021 um 15:00 Uhr Rathaus - Plenarsaal
Tagesordnung (32)
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 30.11.2020
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zweckverband Verkehrsverbund Rhein Ruhr; Abwicklung der ÖPNV-Pauschale nach § 11 Absatz 2 des Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr in Nordrhein-Westfalen (ÖPNVG-NRW) für das Jahr 2021
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Städtetag Nordrhein-Westfalen; jährliche Konferenzen der Ratsmitglieder
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bestellung stimmberechtigter Delegierter zur Teilnahme an der 41. ordentlichen Hauptversammlung des Deutschen Städtetages in Erfurt
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beschluss über die Zusammenführung der Humanitären Hilfen für wohnungslose EU-Bürgerinnen und Bürger in Düsseldorf und der Winternothilfe für obdachlose Menschen in ein ganzjähriges Angebot
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Zweite Anpassung des Friedhofsentwicklungskonzeptes im Bereich des Friedhofs Itter
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Satzung zur Änderung der Satzung für die Friedhöfe und für die Feuerbestattungsanlage der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Flächennutzungsplanänderung Nr. 157 (Entwurf ) - Westlich Ronsdorfer Straße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Lärmaktionsplan III für Düsseldorf
Ergebnis: vertagt
Erweiterung der Kindertageseinrichtung Stürzelberger Straße 33, Stadtbezirk 4 (Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erweiterung der Kindertageseinrichtung Fuldaer Str. 33a, Stadtbezirk 8 (Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Schloss Jägerhof- Goethemuseum, Jacobistr. 2, Fassadensanierung -Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderungen der Bestimmungen über die Vergabe der Förderpreise
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss Radverkehrsanlagen Joseph-Beuys-Ufer
Ergebnis: abweichend beschlossen
Cäcilienstraße / Forststraße - Einrichtung von Radwegeanlagen -Bedarfsbeschluss-
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Modellvorhaben "Verkehrsinformation und dynamische Umweltsensitive Steuerung (VinDUS)" im Rahmen des Förderprogramms "Digitalisierung Kommunaler Infrastruktur" des BMVI
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Freigabe verkaufsoffener Sonntagnachmittage im Jahre 2021
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Sondernutzung öffentlicher Straßen für Zwecke der Außengastronomie, hier: Befreiung von Benutzungsgebühren
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sportanlage Sankt-Franziskusstr. 139 - Bau eines Kunstrasenspielfeldes
Ergebnis: zurückgezogen
Identifizierung der 20 energetisch schlechtesten Standorte im städtischen Gebäudebestand
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Etatberatungen
Ergebnis: passieren lassen
Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Haushaltsjahr 2021 mit Anlagen
Ergebnis: passieren lassen
1. Veränderungsverzeichnis zum Haushaltsplanentwurf 2021
Ergebnis: passieren lassen
Stellenplan und Stellenübersicht der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Haushaltsjahr 2021
Ergebnis: passieren lassen
Neuwahl einer Schiedsperson
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Teilweiser Erlass der Gebühren der städtischen Clara-Schumann-Musikschule auf Grund des harten Lockdowns ab dem 16.12.2020*
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Besetzung der Ausschüsse durch den Jugendrat
Ergebnis: abweichend beschlossen
Aussetzung der Elternbeiträge für die Betreuung von Kindern in der Kindertagesbetreuung und im Rahmen des Offenen Ganztages (OGS) im Zuge von COVID-19 für den Monat Januar 2021
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verbandsversammlung des Zweckverbandes IT-Kooperation Rheinland -Ersatzbestellung-
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Eilentscheidung des Haupt- und Finanzausschusses nach § 60 Abs. 1 Satz 1 GO NRW: Kostenlose FFP2-Masken für Düsselpassinhaber*innen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Der Rat hat gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung NRW sämtliche auf der Tagesordnung stehende Vorlagen zur abschließenden Beschlussfassung auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert.
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 19.01.2021
Gremien
Details
- Ende
- 15:37 Uhr
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