mandari

Kreistag

Dienstag, 23. Juni 2015 um 15:05 Uhr GV, Zentrum

Tagesordnung (27)

1

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

2

Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien

2.1

Anträge auf Umbesetzung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Delegiertenversammlung des Rates der Gemeinden und Regionen Europas am 05./06.10.2015 in Ettlingen (Landkreis Karlsruhe) – Teilnahme von drei Kreistagsabgeordneten des Rhein-Kreises Neuss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Differenzierte Kreisumlage Jugendamt und Mehrbelastung Jugendmusikschule gemäß § 56 Abs. 4 und 5 der Kreisordnung NRW

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

11. Änderung des Landschaftsplanes I - Neuss - (Aufnahme einer Fläche östlich des Norfbaches in das LSG 6.2.2.11 "Norfbach" des LP I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Interkommunale Zusammenarbeit - Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Gemeinde Jüchen, der Stadt Mönchengladbach und dem Rhein-Kreis Neuss auf dem Gebiet des Brandschutzes

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Neufassung der Satzung des Rhein-Kreises Neuss vom 14.01.2011 über die Förderung der Kindertageseinrichtungen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

Ausbau und Weiterentwicklung des Netzwerkes Frühe Hilfen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

Produktionsschulen im Rahmen des SGB VIII

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10

Anträge

10.1

Antrag der SPD-Kreistagsfraktion zum Thema "Machbarkeitsstudie für den Ausbau der RB 38" vom 02.03.2015

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

10.1.1

Machbarkeitsstudie zur Verbesserung des Schienenpersonennahverkehrs im Rhein-Kreis Neuss

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

10.2

Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen auf Verabschiedung einer Resolution zu den Missständen und Mängeln an den Bahnhöfen und Bahnhofsstationen vom 13.03.2015

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10.3

Antrag der CDU- und FDP-Kreistagsfraktionen zum Thema "GV-Kennzeichen" vom 09.06.2015

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10.4

Antrag der Kreistagsfraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke/Piraten zum Thema "Handlungsrahmen für einen zukunftsfähigen Wirtschaftsstandort" vom 09.06.2015

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

10.5

Antrag der Kreistagsfraktion UWG/ Die Aktive zum Thema "Abschaffung Journalistenpreis Pro Ehrenamt" vom 09.06.2015

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10.6

Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen zum Thema "Rederecht in den Ausschüssen" vom 11.06.2015

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

10.7

Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen zum Thema "Kreishaushalt 2016" vom 11.06.2015

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10.8

Antrag der Kreistagsfraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke/Piraten auf Verabschiedung einer Resolution zu den Plänen der Bundesregierung für einen geplanten nationalen Klimabeitrag vom 18.06.2015

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

11

Mitteilungen

11.1

Anrufungsstelle Bergschäden

11.2

Radtour mit dem Landrat am 07.08.2015

12

Anfragen

12.1

Anfrage der SPD-Kreistagsfraktion zum Thema "Erhöhung der Kosten für den Sportplatz Knechtsteden" vom 05.06.2015 und Antwort der Verwaltung

12.2

Anfrage der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Umsetzung der schulischen Inklusion im Rhein-Kreis Neuss und Antwort der Verwaltung

13

Einwohnerfragestunde

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 11.06.2015

Gremien

Details

Ende
19:05 Uhr

War diese Seite hilfreich?

Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz