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Bezirksvertretung Hörde

Dienstag, 05. Mai 2026 um 15:30 Uhr Hörder Bahnhofstraße 16, 44263 Dortmund, Bürgersaal Ebene 02, Bezirksverwaltungsstelle Hörde

Tagesordnung (61)

1

Regularien

1.1

Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

1.4

Genehmigung der Niederschrift

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Einwohnerfragestunde

2.1

Schulneubau auf dem Gelände der ehemaligen EAE Hacheney und aktuelle Situation

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.1.1

Erneute Nachfrage zum Schulneubau auf dem Gelände der ehemaligen EAE-Hacheney

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.1.2

Rückfrage zur Stellungnahme aus dem OB-Büro zum aktuellen Sachstand zum Schulneubau auf dem Gelände der EAE-Hacheneyer

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.2

Unhaltbare Parksituation sowie Verkehrsbelastung "Eckardtstraße"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3

Berichterstattung - Unbesetzt

4

Anregungen und Beschwerden (Eingaben)

4.1

Eingabe aus der Bürgerschaft - Unhaltbare Parksituation sowie Verkehrsbelastung "Eckardtstraße"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.2

Eingabe aus der Bürgerschaft - Gehwegparken Brandeniussstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Finanzen und Liegenschaften

5.1

Investive Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Hörde für das Haushaltsjahr 2024 - hier: Zusätzliche Fahrradbügel an Höchstener Grundschule

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.2

Antrag einer Institution - möwe Trauerbegleitung für Kinder und Jugendliche - Unterstützung der Ehrenamtsausbildung 2026/2027

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.3

Antrag einer Institution - Benninghofer Grundschule - Fahrradabstellanlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.4

Antrag einer Institution - Benninghofer Grundschule - Beantragung der Beschaffung eines Fahrrades (E-bike)

Ergebnis: einstimmig abgelehnt

5.5

Antrag eines Vereins - Familienzentrum Wellinghofen - Finanzierungsunterstützung Projekt Neugestaltung der KiTa Turnhalle

Ergebnis: vertagt

5.6

Antrag eines Vereins - Wir-am-Hörder-Neumarkt e.V. - Finanzierung "Hörder Neumarktfest 2026"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.7

Antrag eines Vereins - Gartenverein "Im Justenkamp" e.V. - Förderantrag für die Erweiterung und Modernisierung unseres Spielplatzes

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.8

Antrag eines Vereins - Gartenverein Hans Böckler e.V. - Förderungsantrag 75 Jahre Gartenverein Hans Böckler

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Bürgerdienste und öffentliche Ordnung

6.1

Legendenschild in der "Walter-Dirks-Straße"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.2

Auflösung des Depotcontainerstandortes „535-01 An der Goymark, Am Bruchheck" und Neueinrichtung des Depotcontainerstandortes „535-07 Am Bruchheck gegenüber Hausnummer 76, Parkplätze östl. Straßenseite der Fahrradstr."

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

6.3

Plakatkampagne „Stadtmarke Dortmund“ – Vorgehen, Bewertung und Beteiligung der Stadtbezirke

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.4

Verkaufsoffene Sonntage am 19.04.2026 in Teilbereichen der Stadtbezirke Dortmund Hörde und Dortmund Innenstadt-West und am 03.05.2026 in Teilbereichen des Stadtbezirks Dortmund Aplerbeck

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.5

Flughafen Dortmund - Bericht über die Verspätungen ab 22:01 Uhr im flugplanmäßigen Verkehr 2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.6

Satzung zur zehnten Änderung der Gebührensatzung für die Wochenmärkte der Stadt Dortmund

Ergebnis: vertagt

7

Schulen

7.1

Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren an den Grundschulen zum Schuljahr 2026/27

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.2

Vorbescheid für die Errichtung der Sekundarstufe 1 als Modulbau auf dem Grundstück Glückaufsegenstraße 60 bis 62a, Gemarkung Hacheney, Flur 6, Flurstücke 731, 732, 737, 738, 739 und 746Vorhaben gemäß §30 BauGB unter Zulassung einer Befreiung gemäß §31 Abs.2 BauGB61/5-3-056043

Ergebnis: vertagt

7.2.1

AfD-Fraktion - Antrag auf Berichterstattung zum Verkehrskonzept Hacheney

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

Kultur, Sport und Freizeit - Unbesetzt

9

Kinder und Jugend

9.1

Projekt "KinderCampus" – Verlängerung der Projektlaufzeit sowie der befristeten Projekteinsätze bis 12/2026

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.2

Strategische Ausbauplanung der Kindertagesbetreuung 2026 - 2035

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Soziales, Familie und Gesundheit - Unbesetzt

11

Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien

11.1

Antrag CDU-Fraktion - Historische Einordnung von Kriegerdenkmalen im öffentlichen Raum

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.2

Antrag AfD-Fraktion - Aufstellung von 1 - 2 Sitzbänken auf der Halde Hympendahl

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

11.3

Maßnahmen aus den Instandhaltungsrückstellungen - 19. Sachstandsbericht

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.4

Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 20. Sachstandsbericht

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.5

Bauleitplanung; Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes Hö 281 – Faßstraße – im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB) hier: I. Änderungsbeschluss, II. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit, III. Beschluss zur erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit bzw. Beschluss zur Durchführung eines eingeschränkten Beteiligungsverfahrens

Ergebnis: einstimmig empfohlen

11.6

Umsetzungsmöglichkeiten "Smart City Mobiliar"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.6.1

Rückfragen zu Umsetzungsmöglichkeiten "Smart City Mobiliar"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12

Mitteilungen

12.1

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW - Schaffung von dringend notwendigen temporären Schulraumressourcen und Rettungsinfrastruktur.

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.2

Abschlussbericht aus dem Fachamt - Antrag zur Installation von Absperrbügeln

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.3

Abschlussbericht aus dem Fachamt - Weiteres Vorgehen "Limbecker Postweg"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.4

Schulorganisatorische Maßnahme im Stadtbezirk Hörde; hier: Fortführung des temporären Teilstandortes des Goethe-Gymnasiums (Schul-Nr. 169419) bis voraussichtlich zum Ende des Schuljahres 2034/35

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.5

CDU-Fraktion - Aktueller Stand der Planungen für das ehemalige REWE-Gelände und Gebäude in Dortmund-Benninghofen (Overgünne)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.6

Anfrage der CDU-Fraktion; Nutzungsregelung und Auflagen für die Mehrzweckhalle in Dortmund-Holzen, Heinrich-Pieper-Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Anfragen

13.1

Die Linke - Anfrage: Quartier "Clarenberg" - Bitte um Stellungnahme der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13.2

Die Linke - Bürgerinformation und Beteiligung der Anwohner*innen am geplanten Schulzentrum Hacheney

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13.3

CDU-Fraktion - Stand der Dinge zur Aufstellung einer öffentlichen Toilettenanlage im Bereich Parkplatz Hörder Bahnhofstraße 6

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13.4

CDU-Fraktion - Instandsetzung und Steigerung der Attraktivität von Ausflugszielen und Grünanlagen im Stadtbezirk Hörde - hier Hohensyburg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13.5

SPD-Fraktion - Baumfällung auf dem Grundstück "Gartenstraße 5"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13.6

Fraktion B90/Die Grünen - Parkplatzanlagen Siedlung Clarenberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
17:12 Uhr

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