Ausschuss für Stadtplanung und Mobilität

Öffentlicher Teil

Mitteilungen der Verwaltung

Erstellung eines integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) für den Stadtteil Kaldenkirchen

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Nichtöffentlicher Teil

Erstellung eines Integrierten Mobilitätskonzeptes

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Anregung nach § 24 GO NRW: Antrag auf Einbeziehung von Außenbereichsflächen in das beschleunigte Verfahren gemäß § 13b BauGB - für ein Grundstück an der Bruchstraße im Bereich der Innenbereichssatzung "Ortskern Leuth"

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Straßensanierung Gerberstraße (Teilabschnitt Kölner Straße bis Ringstraße) a) Information zur 1. Anliegerinformation am 29.11.2021 b) Beschluss Straßenausbauprogramm

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Bebauungsplan Br-282 „Haagstraße/ Lobbericher Straße" 1) Ergebnis der Offenlage gemäß § 3 (2) BauGB 2) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Bebauungsplan Br-292 "Lobbericher Straße/Hühr" Aufstellungsbeschluss gemäß § 13 b BauGB i. V. m. § 13 a BauGB

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Bebauungsplan Ka-56 "Wasserstraße/Schindackersweg" Aufstellungsbeschluss nach § 13 a BauGB Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Bebauungsplan Lo-286 „Kempener Straße/Eichenstraße“ 1) Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB 2) Offenlegungsbeschluss gemäß § 3 (2) BauGB

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

33. Änderung des Flächennutzungsplans (Bereich Südlich Grundschule Happelter Straße) 1) Aufstellungsbeschluss 2) Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach Modell I (ohne Bürgerversammlung) gemäß § 3 (1) BauGB sowie Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB.

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung

Mitteilungen der Verwaltung

Vertragsangelegenheiten

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung