mandari

Kreisausschuss

Montag, 16. März 2009 um 15:00 Uhr Kleiner Sitzungssaal Durchgeführt

Tagesordnung (27)

1

Wahl einer Nachfolgerin bzw. eines Nachfolgers als ordentliches Mitglied mit beratender Stimme im Ausschuss für Verkehrsfragen und -entwicklung für Herrn Siegfried Kulosa

2

Neubau von zwei Berufskollegs und einer 5-Feld-Sporthalle in Recklinghausen Hier: Bereitstellung zusätzlicher Haushaltsmittel für Unvorhergesehenes (UV) - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 50 Abs. 3 Satz 2 KrO NRW

3

Abfallwirtschaft im Kreis Recklinghausen Gebühren und Entgelte für das Jahr 2009 - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 50 Abs. 3 Satz 2 KrO NRW

4

Festsetzung von Jagdwerten für die nicht entgeltlich nach den Vorschriften des BGB verpachteten Jagden (=Eigenjagden) im Kreisgebiet Recklinghausen - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 50 Abs. 3 Satz 2 KrO NRW

5

ÖPNV-Pauschale nach § 11 Abs. 2 ÖPNVG NRW und ÖPNV-Umlage - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 50 Abs. 3 Satz 2 KrO NRW

6

Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2009 des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 50 Abs. 3 Satz 2 KrO NRW

7

Leistungen zur Beschäftigungsförderung nach § 16 a SGB II - JobPerspektive ''Neue Chancen für Langzeitarbeitslose im Kreis Recklinghausen'' - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 50 Abs. 3 Satz 2 KrO NRW

8

Projekt im Bereich Übergang Schule - Beruf TOP 10 Perspektive Ausbildung - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 50 Abs. 3 Satz 2 KrO NRW

9

Tagesordnungspunkt

10

Zukunftsinvestitionen Kreis Recklinghausen im Zeitraum 2007 bis 2008 (ZIRE)

11

Beteiligung an der Realisierung des Industrieareals newPark in regionaler Kooperation -

12

Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) - Finanzierung des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) - Rechtsstreit zwischen DB und VRR und SPNV-Finanzierungslücken

13

4. Satzung zur Änderung der Allgemeinen Gebührensatzung des Kreises Recklinghausen vom 09.07.1998 - Erhöhung der Gebühren im Wohnungswesen

14

Bericht Haushaltskonsolidierung / Verfahren Haushaltsverabschiedung 2009

15

Fleischbeschaugebühren Satzung des Kreises Recklinghausen vom über die Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen auf dem Gebiet der Fleischhygiene ab dem 01.04.2009

16

Fusion des Gemeinsamen Chemischen und Lebensmitteluntersuchungsamtes für den Kreis Recklinghausen und die Stadt Gelsenkirchen in der Emscher-Lippe-Region mit dem Chemischen Landes- und Staatlichen Veterinäruntersuchungsamt Münster zum Chemischen und Veterinäruntersuchungsamt Münsterland-Emscher-Lippe als Anstalt des öffentlichen Rechts

17

Tagesordnungspunkt

17.1

Förderprogramm 'Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur'

18

Anfragen der Politik

19

Mitteilungen der Verwaltung

20

Vorzeitige Besetzung von Stellen des Stellenplans 2009 in der Vestischen Arbeit - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 50 Abs. 3 Satz 2 KrO NRW

Nicht-öffentlich
21

Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) - Finanzierung des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) - Rechtsstreit zwischen DB und VRR und SPNV-Finanzierungslücken - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 50 Abs. 3 Satz 2 KrO NRW

Nicht-öffentlich
22

Gebührenrechtstreitigkeiten hier: Vergleich - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 50 Abs. 3 Satz 2 KrO NRW

Nicht-öffentlich
23

Veräußerung der Gesundheitsdienstnebenstelle Gladbeck - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 50 Abs. 3 Satz 2 KrO NRW

Nicht-öffentlich
24

Vergabe eines Auftrages zur Erstellung eines finanzwissenschaftlichen Gutachtens - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 50 Abs. 3 Satz 2 KrO NRW

Nicht-öffentlich
25

Anfragen der Politik

Nicht-öffentlich
26

Mitteilungen der Verwaltung

Nicht-öffentlich

Details

Ende
16:40 Uhr
Adresse
Kurt-Schumacher-Allee 1

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