Rat der Stadt Neuss

Feststellung ordnungsgemäß erfolgte Einladung und Beschlussfähigkeit

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Genehmigung der Tagesordnung

Ergebnis: mit Änderungen einstimmig zugestimmt

Umbesetzung Ausschüsse und Gremien

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Einwohner*innenfragestunde

Ergebnis: Es wurden keine Fragen gestellt.

Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Neuss mit Anlagen für das Jahr 2027

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Maßnahmenpaket zur Stabilisierung des Haushaltes der Stadt Neuss

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Organisationsentwicklung als Beitrag zur Haushaltsstabilisierung - Sachstandsbericht

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Feststellung des Jahresabschlusses des Tiefbaumanagements der Stadt Neuss zum 31.12.2025

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Regionalpakt für den Hochwasserschutz Erft – Beitritt der Stadt Neuss zum Regionalpakt

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Änderung der Zuständigkeitsordnung

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

Buslinie 857 (Konrad-Adenauer-Ring) – Umgang mit dem Ergänzungsbeschluss zum Haushalt 2026

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

"Schulstraßensperrungen"; Bericht über den Versuchszeitraum und Beschluss zur dauerhaften Einrichtung

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Einführung der Benutzungsordnung für den Stefanie-Thywissen-Dorsemagen-Saal (Alter Ratssaal)

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Beschluss der Machbarkeitsstudie für die Neusser Einzelhandelsgroßimmobilien

Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich zugestimmt

Nachnutzung Niederwallstraße 2 (Woolworth) - gemeindliche Zustimmung gemäß § 36a BauGB (Bauturbo)

Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich zugestimmt

Innenstadtstärkungsprogramm - Maßnahmen und Projekte 2027

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Einführung einer Beherbergungssteuer in der Stadt Neuss

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

Vorschläge zur Berufung weiterer beratender Mitglieder des Bezirksausschusses I - Innenstadt

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

21. Konferenz der Ratsmitglieder des Städtetages NRW am 08.12.2026

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Antrag der Fraktion DIE LINKE betr.: Sachstand öffentlicher Wohnraum in Neuss

Ergebnis: verwiesen

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr.: Krisenfestes Neuss

Ergebnis: verwiesen

Sitzungskalender des Rates und der Ausschüsse für das Jahr 2027

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bericht der Inklusionsbeauftragten über die im Jahr 2025 durchgeführten Maßnahmen und Ausblick auf die Projekte und Ziele im Jahr 2026

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Formalien, Wahlen usw.

Einbringung Entwurf Haushalt 2027

Entgegennahme der Beschlussempfehlungen der Fachausschüsse

Mobilitäts- und Infrastrukturausschuss

Haupt-, Sicherheits- und Gleichstellungsausschuss

Ausschuss für Planung, Stadtentwicklung und Innenstadtstärkung

Finanzausschuss

Beschlussfassung des Rates

Anträge

Anfragen

Mitteilungen der Verwaltung

Einwohner*innenfragestunde

Ergebnis: Gestellte Fragen wurden beantwortet.