Haupt- und Finanzausschuss

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 19.06.2024

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 13.11.2024

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 19.06.2024

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 13.11.2024

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Bürgeranträge und Beschwerden

Haushaltsführung 2024 Prognosebericht III. Quartal 2024

Ergebnis: Die Mitglieder sind informiert.

Erste Beratung über den Haushaltsplanentwurf 2025 einschließlich Veränderungslisten

Ergebnis: A) Mehrheitlich dafür bei 4 GegenstimmenB) EinstimmigC) EinstimmigD) Vertagt in die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 04.12.2024

Antrag der SPD-Fraktion und FDP-Fraktion zur Festsetzung eines globalen Minderaufwandes von 2 %

Antrag Bündnis90/Die Grünen Mittelübertragung Klimaschutzbudget

Verwendung des Klimaschutzbudgets im Jahr 2025

Ergebnis: Punkt 1: EinstimmigPunkt 2: Mehrheitlich dagegen bei 6 Ja-StimmenPunkt 3: Mehrheitlich dagegen bei 4 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung

Erlass einer Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer der Stadt Porta Westfalica ab dem 01.01.2025; Grundsatzbeschluss

Ergebnis: Variante A: Mehrheitlich dafür bei einer GegenstimmeVariante C erweitert durch den Antrag der FDP-Fraktion: Mehrheitlich dagegen bei einer Ja-Stimme

Antrag FDP zur Vorlage 226/2024

Anfrage der FDP-Fraktion zur Grundsteuerreform

"Digitalisierungsstrategie 2025 bis 2034 (Zeitstrahl) der Stadt Porta Westfalica" und Beauftragung von Dienstleistungen der OWL-IT zur Begleitung bei der Umsetzung

Ergebnis: Einstimmig

Angebot der OWL-IT zur Begleitung bei der Umsetzung der Digitalisierungsstrategie

Ergebnis: Einstimmig

Stellenbedarfe 2025

Ergebnis: Vertagt in die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 04.12.2024

Anträge und Anfragen

Anfrage: Gesperrte Turnhalle GS Holzhausen

Anfrage: Sachstand Turnhalle Barkhausen

Sachstand Skateranlage

Anfrage Solaranlageninstallation Autohof Holtrup

Ampelschaltung Kreuzung Kirchweg/Firma Grohe

Anfrage Erschließung Ellernkamp

Anfrage: Bahnhofsampel

Anfrage: Neuigkeiten DB-Veranstaltung

Bekanntgaben

Beschluss über den Ankauf eines Grundstücks und Gebäudeteils in Lerbeck

Ergebnis: Vertagt in die Ratssitzung am 16.12.2024

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 19.06.2024

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 13.11.2024

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 19.06.2024

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 13.11.2024

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Bürgeranträge und Beschwerden

Bekanntgaben

Anträge und Anfragen

Vergabe von Versicherungsdienstleistungen für die städtischen Gebäude-, Glas- und Inventarversicherungen

Ergebnis: Einstimmig

Mittelanpassung zur Auftragsvergabe Tanklöschfahrzeug 3000

Ergebnis: Einstimmig

Erwerb eines Grundstückes im Ortsteil Vennebeck

Ergebnis: Vertagt in die Ratssitzung am 16.12.2024

Anhebung von Aufwandsentschädigungen

Ergebnis: Einstimmig

Beauftragung von Dienstleistungen der OWL-IT zur Beratung und Begleitung der Umsetzung der gesamtstädtischen Digitalisierungs- und Wissensmanagementstrategie

Ergebnis: Einstimmig

Beratung des Stellenplanentwurfes für das Haushaltsjahr 2025

Ergebnis: Vertagt in die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 04.12.2024

Personalangelegenheiten hier: Entscheidung nach § 14 a der Hauptsatzung der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Vertagt in die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 04.12.2024

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG