Rat

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 14.12.2009

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 14.12.2009

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

4. Änderung der Abfallsatzung

Ergebnis: vertagt

14. Änderung der Gebührensatzung für die Abfallbeseitigung

Ergebnis: vertagt

Einbringung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2010 einschließlich Investitionsprogramm und Stellenplan

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bestellung eines stellvertretenden Wehrführers der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Einstimmig

Fahrzeugkonzept und Investitionsplanung für die Jahre 2010 bis 2014 für die Freiwillige Feuerwehr Porta Westfalica

Ergebnis: vertagt

Ordnungsbehördliche Verordnung über verkaufsoffene Sonntage in Eisbergen

Ergebnis: Einstimmig

Erweiterung des Pachtvertrages für den Sportplatz Hausberge hier: Erneuerung der Zaunanlage am Kleinspielfeld

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 15 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen

1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2.2.1 "Misch-/Gewerbegebiet Barkhausen - nördlich des Niedernfeldweges" - Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig

Erweiterung der Innenbereichssatzung "Wiebehowe" im Ortsteil Hausberge; hier: Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung

2. Änderungssatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 1 Gegenstimme

Umbesetzung von Ausschüssen

Entwicklung der Haushalts- und Finanzlage

Anträge und Anfragen

Bekanntgaben

Arbeitsgerichtliches Verfahren

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 14.12.2009

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 14.12.2009

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Anträge und Anfragen

Bürgerbeschwerde zur Veranlagung von Kanalanschlussbeiträgen

Bekanntgaben

Bestellung eines technischen Prüfers/einer technischen Prüferin für das Rechnungsprüfungsamt

Ergebnis: Einstimmig

Genehmigung eines Grundstückskaufvertrages im Stadtteil Barkhausen.

Ergebnis: Einstimmig

Information über genehmigte Stundungen und Niederschlagungen

Anpassung, Überarbeitung und Neufestsetzung der örtlichen Mietwerte für städtische Wohnungen

Ergebnis: Einstimmig

Städtebaulicher Vertrag zur Sicherstellung der Kompensationsmaßnahmen für die Inanspruchnahme von Landschaftsschutzgebiet für die Erweiterung der Innenbereichssatzung "Wiebehowe" im Ortsteil Hausberge sowie dauerhafte Sicherstellung der Erschließung

Ergebnis: Einstimmig

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG