Bezirksvertretung 4
Mittwoch, 03. Mai 2023 um 15:00 Uhr Großer Veranstaltungsraum im Rheinblick 741, Pariser Straße 41, 40549 Düsseldorf
Tagesordnung (39)
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: abweichend beschlossen
Bauantrag, Clarissenstraße 44, 46, 48, 50 - Neubau eines Multi User Center
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbahn U81 - 2. Bauabschnitt MERKUR SPIEL-ARENA/Messe Nord bis Handweiser Durchführung einer erweiterten Alternativenuntersuchung der Rheinbrücke
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Bauvoranfrage Am Heerdter Hof 18- Neubau eines Mehrfamilienhauses
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Baurechtliche Prüfungsergebnisse zum Verteillager Luegallee, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Testphase Luegallee (1) - Faktenerklärung - Verkehrszählung Luegallee 2022 - Wann? Wo? Welches Ergebnis?, Anfrage der FDP-Fraktion
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstand Umbau Sonderburgstraße 2, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Denkmalschutz in Oberkassel, Anfrage des Bezirksvertreters Alexander Schmitt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verkehrskonzept Kaiser-Wilhelm-Ring, Anfrage des Bezirksvertreters Alexander Schmitt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Testphase Luegallee (2) - Berechnung "Lärmbelastung" erklärungsbedürftig, Anfrage der FDP-Fraktion
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Gastronomienutzung an der Sonderburgstraße 2, Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mittagessenversorgung/ Heinrich-Heine-Grundschule am Standort Heerdter Landstraße, Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Rad- und Fußwegsperrung zwischen Krefelder Straße und Heerdter Landstraße, Anfrage des Bezirksvertreters Marco Staack
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Versorgungsmast an der Heerdter Landstraße, Anfrage der Bezirksvertreterin Claudia Drossel
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Denkmalschutz im Denkmalbereich Oberkassel, unterschiedliche Abwägung?, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Zuschuss an den TC Seestern1979 e.V
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beschlusskontrolle der Bezirksvertretung 4
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zuschüsse aus Mitteln der Bezirksvertretung 4 im Jahre 2023, Zweckbestimmung der finanziellen Mittel auf dem Sachkonto 1111114 / 1000 / 1000/ 54990400 - Betreuung der Bezirksvertretung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zuschüsse aus Mitteln der Bezirksvertretung 4 im Jahre 2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mehr Sicherheit für Fahrradfahrer*innen auf der Hansaallee, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Bürgerliches Engagement und Spende für Trinkbrunnen ermöglichen, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Was ist die beste Lösung für eine neue Nutzung des alten Comenius-Gymnasiums?, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: abweichend beschlossen
Wasserpumpe für den „Comenius"- Spielplatz, Antrag des Bezirksvertreters Alexander Schmitt
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Rückstau vermeiden - Linksabbiegen von der Theodor-Heuss-Brücke Richtung Oberkassel erleichtern
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aufstellen von zusätzlichen Abfallbehältern im Ökotop
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Technische Erneuerung der Diagonalabsperrung im Kreuzungsbereich Pestalozzistraße/Werftstraße - Anliegersituation verbessern
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilungen der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung SI-BV4/003/2023 vom 22.03.2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zulassung von Sachverständigen gemäß § 58 Abs. 3 Satz 6 Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen in Verbindung mit § 21 Abs. 15 der Geschäftsordnung des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauantrag, Heerdter Landstraße 170 - Temporärer Ersatzcontainerbau für die Kita Aldekerkstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ergänzungen bezüglich Nachhaltigkeit zum Bauantrag Clarissenstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zuschüsse aus Mitteln der Bezirksvertretung 4 im Jahre 2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 4 - Haushalt 2023 (Liste B)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Flächen für die Photovoltaik-Anlagen für die Stromgewinnung ohne CO2-Ausstoß
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 4, Haushalt 2023 Liste A) Schulen SAP-Konten 2121101/1000/52415400 Bauunterhaltungsmittel 2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anwohnerbelastung durch Besucher der Rheinkirmes wirksam senken!
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fahrradunfälle im Stadtbezirk 4, Anfrage des Bezirksvertreters Georg Blanchard, DIE LINKE
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 4 - Haushalt 2023 (Liste B)
Ergebnis: abweichend beschlossen
Erstellen eines übergreifenden Planungskonzeptes für die Luegallee und den Belsenplatz
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 26.04.2023
Gremien
Details
- Ende
- 17:05 Uhr
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