Kreistag
Mittwoch, 19. Dezember 2018 um 15:08 Uhr GV, Zentrum
Tagesordnung (31)
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
Verpflichtung und Einführung eines neuen Kreistagsabgeordneten zum 01.01.2019
Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien
Tischvorlage: Anträge auf Ausschussumbesetzungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachwahl von stellvertretenden Mitgliedern des Beirates bei der Unteren Naturschutzbehörde
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neuwahl eines Vertreters des Rhein-Kreises Neuss in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Verkehrsverbund Rhein-Ruhr
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einbringung des Entwurfs der haushaltssatzung des Rhein-Kreises Neuss für die Jahre 2019 und 2020
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Über-/und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen gemäß § 53 KrO NRW in Verbindung mit § 83 GO NRW
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bestätigung Gesamtabschluss 2016 und Entlastung des Landrates
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung des Jahresabschluss 2017, Behandlung des Jahresüberschusses und Entlastung des Landrates
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem Rhein-Kreis Neuss und der Stadt Kaarst über die Kooperation bei der örtlichen Rechnungsprüfung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vereinbarung über die Durchführung der Aufgaben der unteren Bauaufsicht durch die Gemeinde Jüchen
Aktualisierte Vereinbarung über die Durchführung der Aufgaben der unteren Bauaufsicht durch die Gemeinde Jüchen
Änderung der Beförderungsentgelte im Gelegenheitsverkehr mit Taxen für den Rhein-Kreis Neuss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Fortschreibung des Nahverkehrsplans des Rhein-Kreises Neuss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Weitere Beratung des Schienenpersonennahverkehrs und der Mobilität im Kreisausschuss am 13.02.2019
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Auslaufen der Bestandsbetrauung in der ÖSPV Finanzierung - Zukünftige Vergabe der Linien 090, 098 und 870
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verbindliche Bedarfsplanung für den Rhein-Kreis Neuss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Grundsicherungsrelevanter Mietspiegel
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag der Kreistagsfraktion UWG/Die Aktive den grundsicherungsrelevanten Mietspiegel so zu reformieren, dass die Mieten des sozialen Wohnungsbaus als angemessen gelten.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Digitale Wirtschaft NRW - Beteiligung an der 2. Förderphase für den DWNRW Hub
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtung und Änderung von Bildungsgängen an den Berufskollegs des Rhein-Kreises Neuss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtung eines Beruflichen Gymnasiums für Technik, Fachlicher Schwerpunkt Ingenieurwissenschaften, am BBZ Neuss-Hammfeld
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Regionales Bildungsnetzwerk
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Abfallgebühren 2019
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge
Antrag der Kreistagsfraktion UWG Rhein-Kreis Neuss/ Die Aktive vom 30.11.2018 zum Thema "Bürgerfreundliche Kooperation des Kreises Neuss und des Kreises Kleve mit den Flughäfen Weeze und Düsseldorf"
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.12.2018 zum Thema "Strukturwandel regional gestalten - jetzt!"
Ergebnis: zurückgestellt
Mitteilungen
Anfragen
Einwohnerfragestunde
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 10.12.2018
Gremien
Details
- Ende
- 18:53 Uhr
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