Haupt- und Finanzausschuss

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 04.12.2024

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 04.12.2024

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Bürgeranträge und Beschwerden

Richtlinie für Kapitalanlagen der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bericht über die Ausführung der Investitionsmaßnahmen 2024 im Hochbau und Straßenbau

Ergebnis: Die Mitglieder sind informiert.

Erste Beratung über den Entwurf des Doppelhaushalts 2025 & 2026 einschließlich Veränderungslisten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Modernisierung und Ausbau der technischen Infrastruktur der Stadtbücherei Porta Westfalica hier: Projektförderung im Rahmen der Bibliotheksförderrichtlinie

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Fortschreibung der Medienentwicklungsplanung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Jugendhilfe-Etat 2025/26

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Neufassung der Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen für Kinder in Kindertagespflege, Kindertageseinrichtungen und im Offenen Ganztag im Primarbereich (Elternbeitragssatzung)

Ergebnis: Vertagt in die Ratssitzung am 26.02.2025

Sachstand Schulsanierungen

Ergebnis: Die Mitglieder sind informiert.

Sanierung Grundschule Eisbergen hier: Kostenentwicklung des Neubaus der Sporthalle sowie den Ganztagsräumen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Sporthalle Süd- Energetische Sanierung RLT-Anlage- Kostenentwicklung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Kompressoreneinhausung Kläranlage Möllbergen

Ergebnis: Vertagt in die Ratssitzung am 26.02.2025.

Stellenbedarfe 2025

Ergebnis: Vorgezogener Beschluss bezüglich Entfristung Ingenieurstelle im Bereich Abwasser: Mehrheitlich dafür bei 4 EnthaltungenRest vertagt in die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 02.04.2025.

Bekanntgaben

Rückschnitt Bürgerpark Hausberge

Anträge und Anfragen

Gebührenbescheide

Satzungsänderung

Anmeldungen Realschule

Einwegkunststofffondgesetz

Freiflächen PV-Anlagen

Straßen-Digitalisierung

Pflanzenrückschnitt Ortsausgang Neesen

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 04.12.2024

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 04.12.2024

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Bürgeranträge und Beschwerden

Bekanntgaben

Spenden und Sponsoring Sparkasse Bad Oeynhausen - Porta Westfalica

Qualifizierung Erster Beigeordneter

Anträge und Anfragen

Direktauftrag Planungsleistung

Ärztehaus Holzhausen

Einsatz von Honorarkräften an der Schönberg Musik- und Kunstschule der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Vertagt in die Ratssitzung am 26.02.2025

Beschaffung von Schulträgerlizenzen im Rahmen der Digitalisierung der Schulen

Ergebnis: Abgesetzt

Sportplatz Barkhausen

Ergebnis: Vertagt in Ratssitzung am 26.02.2025

Verkauf von Grundstücksteilflächen im Ortsteil Vennebeck

Ergebnis: Mehrheitlich dagegen bei 6 Ja-Stimmen, 8 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung

Erwerb eines Grundstücks im Ortsteil Holtrup

Ergebnis: Vertagt in die Ratssitzung am 26.02.2025

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 44 "Kaiserhof"; hier: Neufassung des Durchführungs- und Erschließungsvertrages

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 1 Gegenstimme

Erbbaurechtsangelegenheit im Ortsteil Neesen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Abschluss eines Mietvertrages über Flächen für die Errichtung und den Betrieb von Ladestationen für Elektrofahrzeuge

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Porta-Event-Center, PW-Kleinenbremen, Am Rehm 14

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Beratung des Stellenplanentwurfes für das Haushaltsjahr 2025

Ergebnis: Vertagt in die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 02.04.2025

Personalangelegenheiten hier: Entscheidung nach § 14 a der Hauptsatzung der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Vertagt in die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 02.04.2025

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG