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Rhein-Kreis Neuss

Rat

Dienstag, 13. Dezember 2016 um 18:00 Uhr Rathaus, Sitzungssaal

Tagesordnung (28)

1

Fragestunde des Einwohners

2

Einbringung des Haushaltes für das Haushaltsjahr 2017

3

Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2015 der Stadt Goch sowie Entlastung des Bürgermeisters

7

Zehnte Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Goch (Straßenreinigungsgebührensatzung) vom 23. November 1981 zuletzt geändert am 16. Dezember 2015

8

Sechzehnte Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Abfallentsorgung in der Stadt Goch (Abfallgebührensatzung) vom 19. Dezember 1991 in der aktuell gültigen Fassung

9

Satzung der Stadt Goch über das Obdach Hervorster Straße 161 (Einrichtung, Benutzung und Gebührenpflicht)

10

Erteilung einer Weisung an die Mitglieder des Verwaltungsrates des Abwasserbetriebes der Stadt Goch - AöR -

11

Erteilung einer Weisung an die Mitglieder des Verwaltungsrates des Abwasserbetriebes der Stadt Goch - AöR -

12

Erteilung einer Weisung an die Mitglieder des Verwaltungsrates des Abwasserbetriebes der Stadt Goch - AöR -

13

Erteilung einer Weisung an die Mitglieder des Verwaltungsrates des Abwasserbetriebes der Stadt Goch – AöR –

14

Jahresabschluss des Vermögensbetriebes der Stadt Goch zum 31.12.2015

15

Entlastung der Betriebsleitung des Vermögensbetriebes der Stadt Goch für das Wirtschaftsjahr 2015

16

Entlastung des Bau- und Planungsausschusses als Betriebsausschuss des Vermögensbetriebes der Stadt Goch

17

Benennung eines Abschlussprüfers für den Jahresabschluss des Vermögensbetriebes der Stadt Goch zum 31.12.2016

18

Verzicht auf Finanzerträge aus der Ausschüttung von Gewinnanteilen der Stadtwerke Goch Unternehmensgruppe GmbH

19

"Beitritt der Stadt Goch zu der Anstalt des öffentlichen Rechts ""d-NRW AöR"""

20

Auf- und Ausbau des Netzwerkes Frühe Hilfen

21

"Antrag der SPD-Fraktion vom 22.11.2016 zur Arbeit des Netzwerkes ""Frühe Hilfen"" "

22

Unbefristete Nutzung der Dependance der Gemeinschaftsgrundschule Niers-Kendel, Goch, Knobbenhof 27, 47574 Goch, im Schulgebäude Goch-Kessel, Steinacker 15, 47574 Goch,

24
26

Mitteilungen gemäß § 62 GO

27

Schriftliche Anfragen gemäß § 17 GeschO

A.

Öffentliche Sitzung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 13.12.2016

Gremien

Details

Ende
20:40 Uhr
Adresse
Markt 2

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