Rat
Dienstag, 17. Dezember 2024 um 18:00 Uhr Rathaus der Stadt Nettetal, Ratssaal
Tagesordnung (57)
Öffentlicher Teil
Mitteilungen der Verwaltung
Beschlüsse aus den Fachausschüssen
Nichtöffentlicher Teil
Beschlüsse aus den Fachausschüssen; hier: Antrag der SPD-Fraktion auf Errichtung von Trinkwasserbrunnen in der Stadt Nettetal
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Beschlüsse aus den Fachausschüssen; hier: Antrag nach § 24 der Gemeindeordnung NRW auf Einführung der Ernteaktion "Gelbes Band"
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Beschlüsse aus den Fachausschüssen; hier: Antrag der WIN-Fraktion zur Anbringung eines Verkehrsspiegels auf der Straße Felderend gegenüber der Ein-/Ausfahrt Berg
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Anfragen und Anträge aus den Fraktionen; hier: Antrag der Fraktion CDU vom 03.11.2022 auf Attraktivitätssteigerung der erfolgreich eingeführten Feierabendmärkte.
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Ausschuss- und Gremienbesetzungen
Ausschuss- und Gremienbesetzungen; hier: Antrag der AfD-Fraktion auf Ausschuss- und Gremienumbesetzungen
Ergebnis: Einstimmig beschlossen44 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)
Ausschuss- und Gremienbesetzungen; hier: Bestellung beratende Mitglieder Jugendhilfeausschuss
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Anfragen und Anträge aus den Fraktionen
Anfragen und Anträge aus den Fraktionen; a) Antrag der CDU- Fraktion vom 24.10.2024 zur Entgeltfestsetzung für Wochen- und Jahrmärkte b) 1. Änderung der Ordnung der Stadt Nettetal über die Erhebung von Entgelten für die Wochen- und Jahrmärkte vom 09.04.2014
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Anfragen und Anträge aus den Fraktionen; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 28.05.2021 auf Prüfung zur Einrichtung von Naturbaden in Nettetal und Machbarkeitsstudie zur Reaktivierung der Fläche des ehemaligen Strandbades Krickenbeck.
Ergebnis: zu 1) Einstimmig beschlossen45 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en), 0 (Befangen)zu 2) + 3) mehrheitlich beschlossen40 Ja-Stimme(n), 4 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en), 0 (Befangen)
Vertretung des Wahlleiters
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Abberufung des kaufmännischen Betriebsleiters des NetteBetriebs
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Gleichstellungsplan für die Jahre 2024-2028
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Neufassung der Satzung der Stadt Nettetal über die Abfallentsorgung vom 15.03.2000
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
1. Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Stadtgebiet Nettetal um den Punkt „Parken in Gewerbegebieten“
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
9. Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung der Stadt Nettetal für die Stadtbücherei Nettetal vom 20.12.1995 in der Fassung der 8. Änderung vom 20.12.2017
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Schulentwicklungsplanung für die Stadt Nettetal
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Weiterentwicklung der Kultursammlung "Die Scheune" mit dem Kreis Viersen
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Einrichtungen zur gemeinschaftlichen Unterbringung von Asylbewerbern, vollziehbar Ausreisepflichtigen, Flüchtlingen und Spätaussiedlern hier: Antrag der FDP-Fraktion auf Änderung des Beschlussvorschlags
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen27 Ja-Stimme(n), 16 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)
Gebühren; Gebührenbedarfsberechnungen für das Jahr 2025
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Gebühren; Änderungssatzungen zu den Gebührenbedarfsberechnungen für das Jahr 2025 Satzung der Stadt Nettetal für die Benutzung der Krankenkraftwagen Satzung der Stadt Nettetal über die Errichtung, Unterhaltung und Benutzung der Unterkünfte für Asylbewerber, Obdachlose und Spätaussiedler Satzung der Stadt Nettetal über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung Satzung der Stadt Nettetal über die Erhebung von Gebühren für die Straßenreinigung Satzung der Stadt Nettetal über die Umlage des Aufwandes zur Gewässerunterhaltung
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Gebührenbedarfsberechnung Abwassergebühren für das Jahr 2025
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
15. Änderung der Satzung der Stadt Nettetal über die Erhebung von Abwasserbeseitigungsgebühren in der Stadt Nettetal vom 15.12.2011
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Gebührenbedarfsberechnung für das Friedhofswesen 2025
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
9. Änderung der Satzung der Stadt Nettetal über die Erhebung von Friedhofsgebühren vom 18.12.2015
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Jahresabschluss 2023 des NetteBetriebes
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Jahresabschluss 2023 des NetteBetriebes; hier: Entlastung des Betriebsausschusses
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes der Stadt Nettetal zum 31.12.2023 sowie Entlastung des Bürgermeisters
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Gesamtabschluss 2023; hier: Einbringung des Entwurfes
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Wirtschaftsplan 2025 für den NetteBetrieb
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen38 Ja-Stimme(n), 7 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)
Haushalt 2025
Haushalt 2025/2026 hier: Ermächtigung zum Abschluss von Verträgen für das Kulturprogramm
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Haushalt 2025; Satzungsbeschluss für das Haushaltsjahr 2025
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen38 Ja-Stimme(n), 7 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)
39. Änderung des Flächennutzungsplans (Bereich Nördlich Deller Weg) 1) Aufstellungsbeschluss 2) Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB.
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Le-300 "Nördlich Deller Weg" 1) Aufstellungsbeschluss 2) Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach Modell I (ohne Bürgerversammlung) gemäß § 3 (1) BauGB sowie Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
40. Änderung des Flächennutzungsplans (Bereich Feuerwehrgerätehaus Leuth) 1) Aufstellungsbeschluss 2) Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB.
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Le-301 "Feuerwehrgerätehaus Leuth" 1) Aufstellungsbeschluss 2) Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach Modell I (ohne Bürgerversammlung) gemäß § 3 (1) BauGB sowie Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB.
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Lo-303 „Südlich Ingenhovenpark“ Aufstellungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Ka-297 "Nordwestlich Montel-Allee" 1) Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB nach Modell I (ohne Bürgerversammlung) und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB 2) Offenlegungsbeschluss gemäß § 3 (2) BauGB
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung
Mitteilungen der Verwaltung
Beschlüsse aus den Fachausschüssen
Grundstücksangelegenheiten
Grundstücksangelegenheiten
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Grundstücksangelegenheiten
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Grundstücksangelegenheiten hier: Verkauf des Bongartzhofes nach Abschluss des Interessenbekundungsverfahrens
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen35 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 5 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)
Vertragsangelegenheiten
Änderung von Gesellschafterverträgen mittelbarer Beteiligungsgesellschaften
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Ergänzungsvereinbarung über die Durchführung zentraler Beschaffungstätigkeiten
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Patronatserklärung für die Städtisches Krankenhaus Nettetal GmbH
Ergebnis: Einstimmig beschlossen42 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 3 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)
Bestellung einer Prüferin und Bestellung eines Prüfers
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Personalangelegenheiten
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 17.12.2024
Gremien
Details
- Ende
- 21:03 Uhr
- Adresse
- Doerkesplatz 11
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