mandari

Rat

Dienstag, 09. Mai 2006 um 16:05 Uhr

Tagesordnung (90)

1

Öffentliche Sitzung

2

Beschlussfassung d. d. Rat

3

Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Rates am 06.09.2005, Nr. 0140/05

4

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Hauptschulen der Stadt Hamm a) Änderung in erweiterte Ganztagsschulen b) Folgemaßnahmen

5

9. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung der Stadt Hamm vom 13.12.78

6

Sanierung der Leitstelle der Feuerwehr Hamm -Grundsatzbeschluss-

7

Alfred-Delp-Schule, Förderschule der Stadt Hamm mit Förderschwerpunkt Geistige Entwicklung in Hamm-Westtünnen Grundsatzbeschluss zur Erweiterung um Werkstufe/Berufspraxisstufe am Standort Hamm-Westtünnen, Brehmstraße

8

Beschaffungskonzept Brandschutz für den Doppelhaushalt 2006/2007 -Grundsatzbeschluss-

9

Regionales Industrie- und Gewerbegebiet Hamm / Bönen (INLOGPARC) hier: Einrichtung eines Arbeitskreises

10

Jahresrechnung der Stadt Hamm für das Haushaltsjahr 2005

11

Betrieb der provisorischen Gruppe in der Ev. Kindertageseinrichtung Uentrop, An der Uentroper Kirche 3, 59071 Hamm

12

Umbesetzungen in städtischen Ausschüssen hier: Kulturausschuss

13

Bereitstellung überplanmäßiger Ausgaben für die Beseitigung von Fahrbahnoberflächenschäden im Stadtgebiet

14

Soziale Stadt - Stadtteilprojekt Hamm-Westen hier: "Berufsbild" - ein Projekt zur Berufswahlorientierung für Schüler und Schülerinnen mit Migrationshintergrund der Anne-Frank-Schule und der Parkschule

15

Mitgliedschaft in der Gütegemeinschaft Mittelstandsorientierte Kommunalverwaltungen e.V.

16

Abstimmung zum Bau des Lippesees

17

Abstimmung zum Bau des Lippesees

18

Beteiligung Stadtwerke an Trianel Gasspeichergesellschaft EPE mbH & Co. KG

19

Beitritt der Stadt Hamm zur Europäischen Charta für Verkehrssicherheit: 1. Beratungsergebnis Verkehrssicherheit 2. Beitrittsbeschluss

20

Städt. Kindertageseinrichtung Ermelinghof Sanierungsmaßnahmen und Innenausbau "Würzburger Modell"

21

Satzung Nr. 2 - Entwässerungsgebiet Schellingstraße über die Abweichung von der Abwassersatzung (AWS) der SEH

22

Gremienbesetzung Krematorium Werl GmbH

23

Nr. 1010/06 Beitrittsbeschluss zur Genehmigung des Haushaltssicherungskonzeptes zum Doppelhaushalt 2006/2007

24

Wahl des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2006 der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Hamm mbH (WFH)

25

Bebauungsplan Nr. 06.071 - An der Uphofstraße - hier: Satzungsbeschluss

26

195. Änderung des Flächennutzungsplanes - Sportanlage Wielandstraße - hier: Offenlegungsbeschluss

27

Bebauungsplan Nr. 04.063 -Sportanlage Wielandstraße- hier: 1. Änderung des Geltungsbereiches 2. Verzicht auf erneute frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung 3. Offenlegungsbeschluss

28

177. Änderung des Flächennutzungsplanes - Wielandstraße - hier: 1. Änderung des Geltungsbereiches 2. Verzicht auf erneute frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung 3. Offenlegungsbeschluss

29

Bebauungsplan Nr. 04.058 - Wielandstraße - hier: 1. Änderung des Geltungsbereiches 2. Verzicht auf erneute frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung 3. Offenlegungsbeschluss

30

Bebauungsplan Nr. 04.062 - Südlich Große Werlstraße - hier: 1. Änderung des Geltungsbereiches 2. Verzicht auf erneute frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung 3. Offenlegungsbeschluss

31

209. Änderung des Flächennutzungsplanes -Im Ried/Waldorfweg- hier: 1. Änderungsbeschluss 2. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

32

10. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01.033 -Im Ried- hier: 1. Änderungsbeschluss 2. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

33

4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 05.005 -Friesenstraße- hier: 1. Beschluss über vorgetragene Anregungen 2. Satzungsbeschluss

34

13. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 02.061 -Am Schwimmbad- hier: 1. Beschluss über vorgebrachte Änderungen 2. Satzungsbeschluss

35

Anträge

36

Östingstraße endlich ausbauen

37

Östingstraße endlich ausbauen

38

Straßenschäden

39

Verschiebung der Ratssitzung am 20.06.2006

40

Ansiedlung eines Lebensmitteldiscounters an der Zollstraße in Uentrop

41

Ansiedlung eines Lebensmitteldiscounters an der Zollstraße in Uentrop

42

Bodendenkmalkataster weiterentwickeln

43

Bodendenkmalkataster weiterentwickeln

44

Heiraten in Hamm

45

Heiraten in Hamm

46

Einrichtung einer Beratungsstelle für Eltern mit behinderten Kindern

47

Einrichtung einer Beratungsstelle für Eltern mit behinderten Kindern

48

Nicht an Bildungschancen sparen! Lernmittelkosten von ALG II-Beziehern müssen übernommen werden

49

Nicht an Bildungschancen sparen! Lernmittelkosten von ALG II-Beziehern müssen übernommen werden

50

Bedarfsplätze für Menschen mit Gehbehinderung im vorderen Busbereich

51

Bedarfsplätze für Menschen mit Gehbehinderung im vorderen Busbereich

52

Anfragen

53

Kühlwassereinleitung in den "DuPont-Kanal"

54

Untersuchungsergebnisse "Städte als Kreditnehmer"

55

Sperrung von Straßen wegen Bauarbeiten

56

Parkautomaten an Ein- und Ausfahrten von Parkhäusern

57

Parkautomaten an Ein- und Ausfahrten von Parkhäusern

58

Mautausweichverkehre verhindern

59

Mautausweichverkehre verhindern

60

Zukünftige Veranschlagung und Verausgabung von Mitteln der Städtebauförderung erläutern

61

Zukünftige Veranschlagung und Verausgabung von Mitteln der Städtebauförderung erläutern

62

Parksituation bei Großveranstaltungen in den Zentralhallen

63

Parksituation bei Großveranstaltungen in den Zentralhallen

64

§ 55 Bau-Ordnung NRW

65

§ 55 Bau-Ordnung NRW

66

Innerstädtischer Freiraum für Kinder

67

Innerstädtischer Freiraum für Kinder

68

Fragen zum HgB-Vorhaben "Altenwohnungen Pröpstingstraße"

69

Fragen zum HgB-Vorhaben "Altenwohnungen Pröpstingstraße"

70

Neue Müllrekorde

71

Neue Müllrekorde

72

Stellfläche für den Wochenmarkt

73

Stellfläche für den Wochenmarkt

74

Bericht Stadtmarketing

75

Bericht Stadtmarketing

76

Kosten der ALG-II-Empfänger für Unterkunft und Heizung, hier: Ausgleich von höheren Energiezahlungen

77

Kosten der ALG-II-Empfänger für Unterkunft und Heizung, hier: Ausgleich von höheren Energiezahlungen

78

Integrative Kindertagesstätten / heilpädagogische Kindertagesstätte

79

Integrative Kindertagesstätten / heilpädagogische Kindertagesstätte

80

Hammer Kriegsfürsorgestelle

81

Hammer Kriegsfürsorgestelle

82

Verschmutzung öffentl. Parkanlagen und Bürgersteige durch Hundekot

83

Verschmutzung öffentl. Parkanlagen und Bürgersteige durch Hundekot

84

Aktuelle Bevölkerungsprognose NRW

85

Aktuelle Bevölkerungsprognose NRW

86

Grundstücksverkäufe zur Finanzierung des Technischen Rathauses

87

Grundstücksverkäufe zur Finanzierung des Technischen Rathauses

88

Seed Fonds der NRW.Bank

89

Seed Fonds der NRW.Bank

90

Verschiedenes

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 09.05.2006

Gremien

Details

Ende
18:05 Uhr

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