Ausschuss für Planung und Umweltschutz

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 09.05.2022

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 09.05.2022

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Immissionsschutz an der B 482, Sachstand

123. Änderung des Flächennutzungsplanes "Kaiserhof" - Auslegungsbeschluss

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 44 "Kaiserhof" – Überleitungs- und Auslegungsbeschluss

Ergebnis: Mehrheitlich, 2 Enthaltungen

Aufhebung der Satzung über das besondere Vorkaufsrecht nach § 25 BauGB im Bereich „Haltepunkt Porta Westfalica“

Ergebnis: Einstimmig

Aufhebung der Satzung über das besondere Vorkaufsrecht nach § 25 BauGB im Bereich "Wittekindsburg"

Ergebnis: Einstimmig

Erteilung einer Befreiung für ein Bauvorhaben im Geltungsbereich des übergeleiteten Bebauungsplanes Nr.1 "Auf dem Steinacker", Barkhausen

Ergebnis: Einstimmig

Erteilung einer Befreiung für ein Bauvorhaben im Geltungsbereich des übergeleiteten Bebauungsplanes "Südlich vom Bahnhof" im Ortsteil Vennebeck

Ergebnis: Einstimmig

Sachstand nach Vortrag aus dem APU zum Genehmigungsverfahren zum Bauvorhaben Kempstraße 1a (Ratsbeschluss B-Plan 1977) und Rücknahme der öffentlich nutzbaren Parkplätze "Alte Amtssparkasse"

Bekanntgaben

Mobilfunkanlagen

Genehmigungsverfahren nach § 16 BImSchG der WEA Gemarkung Möllbergen, Flur 5, Flurstück 119 (Buhn); Anhörung zum Ersetzen des gemeindlichen Einvernehmens

Anträge und Anfragen

Förderung der Fitnessgeräte im Bürgerpark (SPD)

Sachstand Skateanlage Hausberge (SPD)

Kiosk an der Wittekindsburg (SPD)

PreZero Ortstermin (Bündnis 90/Die Grünen)

Reaktivierung des Arbeitskreises Biodiversität durch Umweltschutzbeauftragte (Bündnis 90/Die Grünen)

Mehrfamilien-Haus Kiekenbrink 86, Bodenversiegelung (Bündnis 90/Die Grünen)

Reaktivierung „Runder Tisch“ Barbara Erzbergbau durch Umweltschutzbeauftragte (SPD)

Anpflanzungen Betriebsgelände Logistikhalle Fa. Grohe (Hr. Frohwitter, SPD)

Sachstand Photovoltaik-Anlage, vorhabenbezogener B-Plan Nr. 11 „Autohof an der A2“ (Hr. Dr. Hillbrand)

Laubengang Kaiserhof – Anfrage beim LWL (Bündnis 90/Die Grünen)

Vorrangflächen Windkraftanlagen im Stadtgebiet (Bündnis 90/Die Grünen)

Vorstellung der neuen Umweltschutzbeauftragten im Ausschuss (Bündnis 90/Die Grünen)

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 09.05.2022

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 09.05.2022

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Sachstand: Antrag auf Verlängerung; Reaktivierung des Campingplatzes Barkhausen mit 56 Camping-Standplätzen und Neubau eines Versorgungs- und Aufenthaltsgebäudes

Bekanntgaben

Anträge und Anfragen

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG