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Rat

Donnerstag, 05. Juni 2025 um 18:00 Uhr Rathaus, Sitzungssaal

Tagesordnung (25)

1.

Fragestunde des Einwohners

2.

127. Änderung des Flächennutzungsplans Lage: südlich des Hubert-Houben-Stadions, zwischen Marienwasserstraße und Bahnlinie - Beschluss zur Aufhebung des Abwägungs- und Feststellungsbeschlusses vom 10.12.2024 - Abwägungsbeschluss - Feststellungsbeschluss

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3.

Bebauungsplan Nr. 13/1 Goch - "Wiesenstraße 6 - 18" Lage: Wiesenstraße / Bahnhofstraße / Feldstraße / Brückenstraße Abwägungsbeschluss Satzungsbeschluss

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4.

Bebauungsplan Nr. 80 Goch - "Stadtpark" Lage: nördlicher Stadtpark - Abwägungsbeschluss - Satzungsbeschluss

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5.

Förderrichtlinie "Miteinander besser leben" Vergabe von Fördergeldern

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6.

Erlass einer Änderungsverordnung über die Gebührenordnung für Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Goch (Parkgebührenordnung)

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7.

Zwölfte Verordnung zur Änderung der Satzung der Stadt Goch über die Wochenmärkte und Volksfeste (Marktsatzung)

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8.

Erlass der Wahlordnung für die Wahl der direkt in das Integrationsgremium der Stadt Goch zu wählenden Mitglieder

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9.

Gründung eines Seniorenbeirates

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10.

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, BFG, CDU und FDP vom 21.04.2025 zur Durchführung einer Umfrage in der Bevölkerung der Stadt Goch zur Verbesserung der Jugendarbeit und Umsetzung von begründeten Handlungsempfehlungen

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11.

Antrag der SPD-Fraktion Ausweisung der Straße "Am Gocher Berg" als Fahrradstraße

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12.

Antrag der Fraktionen der CDU und der FDP vom 23.04.2025; hier: Verbesserung der Innenstadtinfrastruktur und Förderung der Gastronomie

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13.

Antrag der Fraktionen der CDU und der FDP vom 30.04.2025; hier: Gocher Infrastruktur: Straßensanierungsmaßnahmen und Straßenneubaumaßnahme

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14.

Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 30.04.2025 - Die SB 46 ist eine Chance für Goch!

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15.

Antrag der SPD-Fraktion vom 06.05.2025 hier: Rückholrecht des Rates zur Angelegenheit Bushaltestelle am „Zugang zum Bestattungsort Friedwald“ sowie Einrichtung ebendieser Bushaltestelle

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16.

Einführung der Bezahlkarte für Leistungsempfänger nach dem Asylbewerberleistungsgesetz Hier: Antrag der AfD-Fraktion vom 15.05.2024 zur Einführung der Bezahlkarte und Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 28.04.2025 - Goch lehnt die Bezahlkarte für Geflüchtete ab und beschließt die Nutzung der Opt-Out-Regelung

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17.

Antrag der Fraktionen der FDP und der CDU vom 13.05.2025; hier: Beschaffung eines Stadtmüllsaugers zur Verbesserung der Sauberkeit in der Innenstadt

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18.

Antrag der Fraktionen CDU und FDP vom 13.05.2025; hier: Prüfung und Konzepterstellung zur Einrichtung eines kommunalen Co-Working-Spaces in der Gocher Innenstadt

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19.

Neubesetzung eines Gremiums; hier: Delegierter der Verwaltung in der Verbandsversammlung des Niersverbandes

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20.

Neubesetzung eines Gremiums; hier: persönlicher Stellvertreter des Verwaltungsvertreters in der Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsförderung Kreis Kleve GmbH

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21.

Neubesetzung eines Gremiums; hier: Verwaltungsvertreter und persönlicher Stellvertreter des Verwaltungsvertreters im Verbandsausschuss des Wasser- und Bodenverbandes Baaler Bruch

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22.

Neubesetzung eines Gremiums; hier: Verwaltungsvertreter und persönlicher Stellvertreter des Verwaltungsvertreters in der Verbandsversammlung des VHS-Zweckverbandes Goch-Kevelaer-Uedem-Weeze

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23.

Mitteilungen gemäß § 62 GO NRW

24.

Schriftliche Anfragen gemäß § 16 GeschO

I.

Öffentliche Sitzung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 05.06.2025

Gremien

Details

Ende
20:30 Uhr
Adresse
Markt 2

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