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Stadtrat

Donnerstag, 23. Juni 2016 um 18:30 Uhr Gaststätte "Happens Hof" (Köllmann) Durchgeführt

Tagesordnung (25)

1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

2

Einwohnerfragestunde gem. § 48 Abs. 1 Satz 3 GO NW i.V.m. § 14 Abs. 1 GeschO

3

Wahl eines zusätzlichen stellv. sachkundigen Bürgers in den Ausschuss für Soziales hier: Antrag der Fraktion 'Bündnis 90/Die Grünen' im Rat der Stadt Ochtrup vom 14.06.2016

4

Bericht des Bürgermeisters

5

Ausbau Wirtschaftsweg Schöneberg

5.a

Anregung/Beschwerde von Anliegern der Rosenstraße und der Oster gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW (GO NRW) vom 11.05.2016

6

1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 81 a 'Baugebiet östlich des Heimstättenweges' hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 13 a BauGB und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

7

Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 81 a 'Baugebiet östlich des Heimstättenweges' hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 13 BauGB und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

8

1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 b 'Baugebiet westlich der Siedlung Hogelucht' hier: a) Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 13 a BauGB und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB für den Teilbereich I b) Beschluss zur erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB für den Teilbereich II

9

Gestaltung des Fußweges südlich der Laurenzstraße zwischen Dränkekreisel und Anfang Radweg

10

Genehmigung von Beschlussempfehlungen aus den Ausschusssitzungen, öffentlicher Sitzungsteil

11

Anträge und Anfragen

11.1

Antrag des Vereins 'Miteinander Ochtrup e.V.' vom 12.05.2016 auf Finanzierung einer Verwaltungsstelle (0,5 Stelle) und einer Stelle zur Koordinierung und Unterstützung von Integrationsmaßnahmen und ehrenamtlicher Arbeit im Bereich Flüchtlinge (1,0 Stelle)

12

Verschiedenes

12.1

Flüchtlingssituation

12.2

Bergfreibad Ermäßigung Studenten

12.3

Ratsinformationssystem

12.4

Radwegsanierung Bahntrasse Ochtrup-Welbergen

12.5

Baumaßnahme im Hook

12.6

Radschnellweg Gronau/Enschede

12.7

Schäden Weilautstraße zwischen Gausebrink und Friedrich-Wilhelm-Weber-Straße

12.8

Schadhafte Bankette

12.9

Ausbau Ortsdurchfahrt Langenhorst

12.10

Beerdigung Prälat Scheipers

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 03.08.2016 · 307.9 KB

Gremien

Details

Ende
20:30 Uhr
Adresse
Oster 238

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