Betriebsausschuss Wirtschaftsbetrieb
Donnerstag, 20. August 2015 um 17:00 Uhr Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica
Tagesordnung (31)
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 21.05.2015
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 21.05.2015
Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
Beschluss einer Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Verkehrsflächen in der Stadt Porta Westfalica - Sondernutzungssatzung -
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Einziehungen eines Teilstücks der Straße Nordweg und eines Teilstücks der Straße Wulfshagen gemäß § 7 Straßen- und Wegegesetz des Landes Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW)
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Amtliche Bekanntmachung der Einziehung eines Teilstücks von ca. 496 m Länge der Gemarkung Veltheim, Flur 7, Flurstück 12, § 7 StrWG NRW
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Absicht der Einziehung eines Teilstücks gemäß § 7 StrWG NRW
Mittelfristige Rahmenplanung für Kreisstraßen 2016- 2020
Ergebnis: 15 Stimmen dafür (), 1 dagegen (), 0 Enthaltungen ()
Anträge und Anfragen
Antrag CDU Querungshilfe Findelstraße
Straßenbeleuchtung in Barkhausen
Fußgängerunterführung Holzweg in Neesen
Umbau der Lichtsignalanlage Hauptstraße zu einem Fußgängerüberweg
Grünschnitt Forststraße
Bekanntgaben
Spülfahrzeug
Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 21.05.2015
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 21.05.2015
Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
Anträge und Anfragen
Bekanntgaben
Sammlung LVP-Fraktion
Vergütung Elektronik-Schrott
Bericht der Betriebsleitung
Klage gegen Dexia
Veranlagung Straßenbaulastträger
Reintegration Wirtschaftsbetrieb
Umbau Bahnhofsvorplatz
Unterbringung von Asylsuchenden
Öffentliche Sitzung
NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 20.08.2015
Details
- Ende
- 18:40 Uhr
- Adresse
- Kempstraße 1
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