Haupt- und Finanzausschuss

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 10.03.2021

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 17.03.2021

Bericht über die Ausführungen der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 22.02.2021

Bericht über die Ausführungen der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 10.03.2021

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Bürgeranträge und Beschwerden

Sachstand Schulsanierungen

Ergebnis Kostenermittlung „Lüftungsanlagenkonzept für alle Schulen in PW“.

Bestand der städtischen Wohnungen

Radwege Kirchsiek, Aue, Hehler Feld – Priorisierung der Maßnahmen gem. Antrag der CDU-Fraktion vom 22.04.2021 Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW des Haupt- und Finanzausschusses am 17.05.2021

Ergebnis: Einstimmig, bei 1 Enthaltung

Bau eines Bürgerradweges am oberen Kirchsiek in Hausberge - Bereitstellung der finanziellen Mittel und Umsetzung der Maßnahme Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW des Haupt- und Finanzausschusses am 17.05.2021

Ergebnis: Einstimmig, bei 1 Enthaltung

Entscheidung zur Erhebung von Elternbeiträgen Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW

Ergebnis: Mehrheitlich angenommen, bei 1 Gegenstimme und 2 Enthaltungen

Bekanntgaben

Anträge und Anfragen

Sachstand Firma Grohe/Fiege

Einführung der Luca-App

Einrichtung einer Telefonansage

Diensthandys für Mitarbeiter*innen

Neubesetzung der Stelle eines Umweltschutzbeauftragten

Planungsstand Porta-Schule

Sachstand Ausschreibung Porta-Straße 19

Einberufung der Arbeitskreise Infrastruktur und Wittekindsberg

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 17.03.2021

Bericht über die Ausführungen der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung vom 22.02.2021

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Bürgeranträge und Beschwerden

Bekanntgaben

Anträge und Anfragen

Abschluss eines Pachtvertrages mit Dach und Fach Schießsportanlage Kleinenbremen

Ergebnis: Einstimmig

Abschluss eines Pachtvertrages Sportplatz Lohfeld

Ergebnis: Einstimmig, bei 1 Enthaltung

Vergabevorschlag Bauleitplanung „Gewerbegebiet Holtrup, südlich Oehrk“

Ergebnis: Mehrheitlich angenommen, bei 3 Gegenstimmen und 1 Enthaltung

Öffentlich-rechtlicher Vertrag - Übernahme eines Regenwasserkanals in Nammen Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW

Ergebnis: Einstimmig

Grundstücksangelegenheit im Ortsteil Hausberge; Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW des Haupt- und Finanzausschusses am 17.05.2021

Ergebnis: Vertagt in die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 17.05.2021

Ankauf einer Grundstücksteilfläche im Ortsteil Hausberge; Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW des Haupt- und Finanzausschusses am 17.05.2021

Ergebnis: Vertagt in die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 17.05.2021

Ersatzbeschaffung von Fahrzeugen

Ergebnis: Einstimmig, bei 1 Enthaltung

Erfolgte Vergaben über 25.000 € im Bereich Digitalisierung

Mittelbare Beteiligung an der 450connect GmbH über eine Beteiligung an der 450MHz Beteiligung GmbH Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW

Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 1 Gegenstimme

Reinigungskataster

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG