Rat

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 10.10.2017

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 10.10.2017

Bericht aus Beteiligungen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Stand der Umsetzung der öffentlichen Beschlüsse des Rates

Grundstücksangelegenheiten

Bericht über die vom AWL und Bürgermeister getroffenen Entscheidungen gemäß Leitlinien zur Grundstücksveräußerung und Beschluss des Rates vom 02.11.2000

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Veräußerung eines Erbbaugrundstücks in Euskirchen, Kastanienweg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Zustimmung zur Übertragung eines Erbbaurechts bei gleichzeitiger Veräußerung des Erbbaugrundstücks im OT Stotzheim, Von-Heimbach-Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung von zwei Erbbaugrundstücken im OT Schweinheim, Hollandstraße

Veräußerung eines Erbbaugrundstücks im OT Stotzheim, Skorpionstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Gesetzliche Vorkaufsrechte an fünf Grundstücken in der Gemarkung Stotzheim, An der Roitzheimer Straße und Jupiterstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung einer ca. 1.235 m² großen GE-Fläche im IPAS, Heinrich-Barth-Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung einer ca. 1.405 m² großen GE-Fläche im EURO-Park, Felix-Wankel-Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung einer ca. 1.405 m² großen GE-Fläche im EURO-Park, Felix-Wankel-Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung einer ca. 4.310 m² großen GI-Fläche im IPAS, Heinrich-Barth-Straße

Ergebnis: 40 Stimmen dafür, 6 dagegen, 0 Enthaltungen

Fraktionsanträge

Anfragen/Mitteilungen

Kommunales Wildverbot für städtische Flächen hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02.12.2017

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Einbringung und Verabschiedung der Haushaltssatzung für 2019 und der Folgejahre hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 05.12.2017

Einbringung des Haushaltsentwurfs 2018

Verwaltungsvorlagen

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2017

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Erlass einer 3. Änderungssatzung zur Abfallentsorgungssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer 2. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer 9. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer 3. Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung der Inhalte von Grundstücksentwässerungsanlagen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer 12. Änderungssatzung zur Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer 14. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung

Ergebnis: 44 Stimmen dafür, 2 dagegen, 0 Enthaltungen

Satzung der Kreisstadt Euskirchen vom 14.12.2017 über die Unterhaltung und Benutzung von Gemeinschaftsunterkünften für die vorläufige und vorübergehende Unterbringung von ausländischen Flüchtlingen ("Unterbringungssatzung für ausländische Flüchtlinge)

Ergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltungen

Erlass einer 4. Änderungssatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Satzung zur Änderung der Satzung „Allgemeine Vorschrift der Kreisstadt Euskirchen zur Weiterleitung der Ausbildungsverkehrspauschale gemäß § 11 a Abs. 2 ÖPNVG NRW “

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Ertüchtigung City-Forum Euskirchen -Sachstandsbericht-

Ergebnis: 37 Stimmen dafür, 8 dagegen, 1 Enthaltungen

Offene Ganztagsschule an den Grundschulen der Kreisstadt Euskirchen

Gruppenvereinbarung mit dem Kreis Euskirchen über die Mitbestimmung beim Zweckverband Verkehrsverbund Rhein-Sieg

Ergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltungen

Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Stadtbetriebes Kultureinrichtungen Euskirchen zum 31.12.2016 gem. § 26 EigVO NRW; Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Feststellung des Wirtschaftsplanes des Stadtbetriebes Kultureinrichtungen Euskirchen für das Wirtschaftsjahr 2018

Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Stadtbetriebes Freizeit und Sport Euskirchen zum 31.12.2016 gem. § 26 EigVO NRW; Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Feststellung des Wirtschaftsplanes des Stadtbetriebes Freizeit und Sport Euskirchen für das Wirtschaftsjahr 2018

Ergebnis: Einstimmig, 7 Enthaltungen

Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Stadtbetriebes Zentrales Immobilienmanagement Euskirchen zum 31.12.2016

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Feststellung des Wirtschaftsplanes des Stadtbetriebes Zentrales Immobilienmanagement Euskirchen für das Jahr 2018

Ergebnis: Einstimmig, 8 Enthaltungen

Feststellung des Jahresabschlusses und Lagebericht des Stadtbetriebes Technische Dienste Euskirchen für das Geschäftsjahr 2015

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Feststellung des Jahresabschlusses und Lagebericht des Stadtbetriebes Technische Dienste Euskirchen für das Geschäftsjahr 2016

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Wirtschaftsplan des Stadtbetriebes Technische Dienste 2018 a) Feststellung des Wirtschaftsplanes 2018 b) Beratung über die Finanzplanung 2018 bis 2021 c) Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2018 bis 2021

Ergebnis: Einstimmig, 8 Enthaltungen

Lärmaktionsplan - Umgebungslärmrichtlinie Runde 2 a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeit b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange c) Beschluss der Inhalte des Lärmaktionsplanes, Runde 2

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr. 10, 2. Änderung/Ortsteil Großbüllesheim, für den Bereich zwischen L 182, der Straße Am Silberberg und dem Schneppenheimer Weg (Industriepark am Silber-berg – IPAS) a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung (gem. § 3 (1) BauGB) b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange (gem. § 4 (1) BauGB) c) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung (gem. § 3 (2) BauGB) d) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange (gem. § 4 (2) BauGB) e) Satzungsbeschluss

Ergebnis: 40 Stimmen dafür, 6 dagegen, 0 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr. 17/ Ortsteil Kuchenheim, für den Bereich des Kuchenheimer Bahnhofs a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung c) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange d) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr. 135, Ortsteil Euskirchen, Teilbereich an der Billiger Straße und Südstraße, "Wohnpark Billiger Straße" a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 3 (2) BauGB) b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 (2) BauGB) c) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Anfragen/Mitteilungen

Öffentliche Sitzung

Nichtöffentliche Sitzung