Rat der Stadt Wuppertal
Montag, 18. Dezember 2017 um 14:05 Uhr Rathaus Barmen, 2. Etage, Ratssaal
Tagesordnung (128)
Übergeordnete Angelegenheiten (nur Rat)
Änderung der Hauptsatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Besetzung des Verwaltungsvorstandes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wiederwahl von Herrn Beigeordneten Nocke
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushalt (nur Rat)
Haushaltsreden
Beitrag der städtischen Töchter zur Haushaltskonsolidierung
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN "Beitrag der städtischen Töchter zur Haushaltskonsolidierung" vom 12.12.2017 (VO/1083/17)
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Empfehlungen der Bezirksvertretungen zum Entwurf des Haushaltsplans 2018/2019
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Empfehlungen der Fachausschüsse zum Entwurf des Haushaltsplans 2018/2019
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
1. Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplan-Entwurf 2018/19
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anträge zum Haushalt
Ergänzungsantrag zur Beratung des Haushaltsplans 2018/2019, VO/0808/17 - Die Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen „Offene Türen“ weiterhin finanzieren
Ergebnis: abgelehnt
Ergänzungsantrag zur Haushaltsplanberatung 2018/2019, VO/0808/17
Ergebnis: abgelehnt
Entwurf des Haushaltsplans 2018/2019 - Antrag zur Tagesordnung, Tagesordnungspunkt 2
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag VO/0808/17, Haushaltsplan 2018/2019, 1.31.09.01 Verwaltung und Betrieb Übergangseinrichtungen.
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Drucksachen zum Haushalt
Verwendung des Bürgerbudgets
Ergebnis: geändert beschlossen
„Autofreie Luisenstraße“ vor Umsetzung mit Anwohnern und Gastronomie abstimmen
Ergebnis: zurückgezogen
Änderungsantrag zu VO/1075/17, „Autofreie Luisenstraße“
Ergebnis: in der Sache erledigt
"Autofreie Luisenstraße" - Beschluss der Bezirksvertretung Elberfeld vom 06. Dezember 2017
Ergebnis: in der Sache erledigt
Beratung erfolgt unter TOP 2.9.1 - 7. Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans 2012 - 2021 für das Jahr 2018
Veränderungsnachweisungen
Beratung erfolgt unter TOP 2.3.1 - 1. Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplan-Entwurf 2018/2019
2. Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplan-Entwurf 2018/2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltssatzung 2018/2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsplan 2018/2019
7. Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans (HSP) 2012 - 2021 für das Jahr 2018
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Haushaltsangelegenheiten
Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2016
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2016
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Fragestunde (nur Rat)
Unbelegte Aussage des Beigeordneten Nocke zu Eskalationen der Gewalt in Fußball-Spielen unterer Ligen
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER "Unbelegte Aussage des Beigeordneten Nocke zu Eskalationen der Gewalt in Fußball-Spielen unterer Ligen" vom 15.11.2017 (VO/0961/17)
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Krankenstand bei der Stadtverwaltung
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE "Gesundheitsmanagement" vom 27.11.2017 (VO/1033/17)
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Dokumentenvielfalt
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER "Dokumentenvielfalt" vom 01.12.2017 (VO/1060/17)
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Verhalten der minderjährigen unbegleiteten Flüchtlinge im Stadtgebiet
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER "Verhalten der minderjährigen unbegleiteten Flüchtlinge im Stadtgebiet" vom 01.12.2017 (VO/1061/17)
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Digitalisierung des Asylverfahrens
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER „Digitalisierung des Asylverfahrens“ vom 01.12.2017 (VO/1062/17)
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Verwendung von Herbiziden mit dem Wirkstoff Glyphosat sowie weiterer Pestizide in Wuppertal
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN "Verwendung von Herbiziden mit dem Wirkstoff Glyphosat sowie weiterer Pestizide in Wuppertal" vom 05.12.2017 (VO/1068/17)
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Schließung des Jugendcafés JIM in Wuppertal-Barmen
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN "Schließung des Jugendcafés JIM in Wuppertal-Barmen "vom 07.12.2017 (VO/1072/17)
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Strategie Glasfaserausbau im Stadtgebiet
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Digitalisierung und Kommunikation der Verwaltung
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Anfrage der FDP-Fraktion "Digitalisierung und Kommunikation der Verwaltung" vom 07.12.2017 (VO/1074/17)
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Fraktionsanträge
Besuche durch Vertreter der Kommunalpolitik in Unterkünften minderjähriger unbegleiteter Flüchtlinge
Ergebnis: abgelehnt
Den Betrieb offener Psychiatrien stärker regulieren
Ergebnis: abgelehnt
Abgesetzt. Von der Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen. Beleuchtung öffentlicher Sportanlagen in den Abendstunden während Herbst und Winter
Ergebnis: abgesetzt
Fahrgastsicherheit in der neuen Generation der Schwebebahn
Ergebnis: abgelehnt
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Einführung einer Bildungskarte zur Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets für Kinder und Jugendliche
Ergebnis: abgesetzt
Mobilitätskonzept für Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fußweg längs der Wupper und KÖBO-Haus schnellstens freigeben
Ergebnis: abgelehnt
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Digitalisierungsoffensive
Ergebnis: abgesetzt
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Erste Schritte zur digitalen Vorreiterstadt
Ergebnis: abgesetzt
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Änderungsantrag zu VO/0847/17/1-Neuf: „Erste Schritte zur digitalen Vorreiterstadt durch Ausbau des Glasfasernetzes"
Ergebnis: abgesetzt
Beratung erfolgt unter TOP 11.13.2 - Koordinator*in Engels-Jahr
Ortsrecht
Vierte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der Zweitwohnungssteuer in der Stadt Wuppertal vom 30.06.2005
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung über die Festsetzung des Anteils der Beitragspflichtigen am beitragsfähigen Aufwand für die Mischverkehrsfläche Döppersberg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
11. Änderungssatzung der satzung über die 11. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
5. Änderung der Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung über die Festsetzung der Hebesätze der Grundsteuer A und Grundsteuer B sowie der Gewerbesteuer der Stadt Wuppertal (Hebesatzsatzung)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Straßenreinigungssatzung sowie Beschluss über die Straßenreinigungsgebühren 2018
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung zur Änderung und Verlängerung der Satzung vom 19. Dezember 2012 über die Festlegung der Immobilien- und Standortgemeinschaft Barmen-Werth sowie über die Erhebung von Abgaben zur Finanzierung von standortbezogenen Maßnahmen innerhalb dieses Ge
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neufassung der Wettbürosteuersatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gebührensatzung zur Abfallwirtschaft 2018
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung des Taxentarifs / Neufassung der Rechtsverordnung über die Festsetzung von Beförderungsentgelten und Beförderungsbedingungen für die von der Stadt Wuppertal als Genehmigungsbehörde zugelassenen Taxen (Taxentarif)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abgesetzt. Die Drucksache wurde von der Verwaltung zurückgezogen. Ordnungsbehördliche Verordnung über die Änderung (teilweise Aufhebung) der Naturdenkmalverordnung im Gebiet der Stadt Wuppertal
Ergebnis: abgesetzt
3. Satzung zur Änderung der Abfallwirtschaftssatzung der Stadt Wuppertal vom 19.12.2012
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Beteiligungsbericht 2016 der Stadt Wuppertal
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Jahresabschluss 2016 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal für das Geschäftsjahr 2016
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2018 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2016 für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal - stationärer Bereich und Nebenbetrieb Fachbereich Senioren und Freizeit -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Betriebsausschusses der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal für das Geschäftsjahr 2016
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Festsetzung der Pflegesätze für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal für die Zeit vom 01.10.2017 bis 30.09.2018
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal für das Jahr 2018 - stationärer Bereich -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal für das Jahr 2018 - Fachbereich Senioren und Freizeit -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zustimmung der vom Landschaftsverband beschiedenen Ausbildungsumlage gem. Altenpflegeausbildungsausgleichsverordnung für die Zeit vom 01.01.2018 bis 31.12.2018
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2018 Kinder- und Jugendwohngruppen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss des Eigenbetriebes Wasser und Abwasser für das Geschäftsjahr 2016
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Betriebsausschusses für den Eigenbetrieb WAW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2018 des Eigenbetriebes Wasser und Abwasser
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2018 der Jobcenter Wuppertal Anstalt öffentlichen Rechts
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2018 der Wirtschaftsförderung Wuppertal Anstalt öffentlichen Rechts
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beteiligung an der Partnerschaft Deutschland Berater der öffentlichen Hand GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abgesetzt. Die Beratung erfolgt in einer der nächsten Sitzungsfolgen. Corporate Governance Kodex und Beteiligungsrichtlinien der Stadt Wuppertal
Ergebnis: abgesetzt
Planverfahren
Planfeststellungsverfahren zum Ausbau der L 419 zwischen Lichtscheid und Erbschlö (1. Bauabschnitt) - Stellungnahme der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 776/1 - Hessische Straße / Regentenstraße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen
Sanierung und Erweiterung der Grundschule Peterstraße
Ergebnis: geändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen
Platzbenennung am Hauptbahnhof
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Geh- und Radweg Schwelmer Stich
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Schiedsamtswesen - Neuorganisation
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Integriertes Handlungskonzept Grüne Infrastruktur
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wuppertal eine wachsende Stadt - ein Positionspapier
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Fortschreibung des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes - Soziale Stadt Heckinghausen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortschreibung des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes - Soziale Stadt Oberbarmen/Wichlinghausen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhebung von Kursentgelten und Aufwandsentschädigungen der Feriensportkurse
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förder- und Präventionsplan für Kinder und Jugendliche in Wuppertal, Rahmenplan 2018 - 2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag auf Genehmigung zur Errichtung von Bildungsgängen gemäß § 81 Abs. 2 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kooperationsraum "Zwischen Rhein und Wupper"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abgesetzt. Die Drucksache wurde von der Verwaltung zurückgezogen. Wohnbauflächen identifizieren und ausweiten
Ergebnis: abgesetzt
Planungen zum Engelsjahr 2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fertigstellung des Engelshauses
Ergebnis: abgelehnt
Koordinator*in Engels-Jahr
Ergebnis: abgelehnt
Abgesetzt. Vertagt auf die nächste Sitzungsfolge. Konzept für Personal- und Organisationsentwicklung
Ergebnis: abgesetzt
Klarstellung des Grundsatzbeschlusses zum Pina Bausch Zentrum
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wasserversorgungskonzept der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Veränderte Durchführung des Projektes 'Wupperpark'
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abgesetzt. Vertagt auf die nächste Sitzungsfolge. Neugestaltung des Wupperparks Ost
Ergebnis: abgesetzt
Eckpunkte für die Schulentwicklungsplanung 2018 - 2022
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Gremienbesetzung / Benennung
Abberufung und Bestellung von Vertretern der Stadt Wuppertal in der KDN-Verbandsversammlung des Dachverbandes kommunaler IT-Dienstleister
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Berufung eines beratenden Mitglieds in den Ausschuss für Schule und Bildung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitgliederversammlung des Städtetages Nordrhein-Westfalen am 06. Juni 2018 in Bielefeld - Benennung der Delegierten der Stadt Wuppertal (nur Rat)
Ergebnis: geändert beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 19.12.2017
Gremien
Details
- Ende
- 20:30 Uhr
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