Kreistag
Donnerstag, 14. Mai 2020 um 18:00 Uhr Festhalle Viersen, Festhalle Viersen
Tagesordnung (38)
Haushalt 2020
Zuschuss für das Projekt "Future Place" der VidA Grefrath / Eckhard Klausmann Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 23.01.2020
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Projekt "Arzte-Scout": Die Sicherstellung der (haus-)ärztlichen Versorgung im Kreis Viersen fördern; Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 27.01.2020
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Weiterentwicklung der beruflichen Bildung / Berufskollegs Antrag der Kreistagsfraktion SPD vom 30.01.2020
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Einrichtung eines Notfallfonds zur Corona-Pandemie; Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE vom 06.03.2020
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Aufnahme eines Sperrvermerks beim Haushaltsansatz zum Erwerb von Grundstücken; Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE vom 09.03.2020
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Erhöhung der Planstellen und der Beschäftigtenzahl im Gesundheitsamt; Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE vom 10.03.2020
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Globale Kürzung der Aufwendungen im Ergebnisplan 2020 um 1 Prozent der Summe der ordentlichen Aufwendungen (Globaler Minderaufwand); Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 16.04.2020
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Stellenplan im Haushaltsentwurf 2020 – Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 16.04.2020
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Haushaltssatzung 2020 mit Haushaltsplan, Stellenplan und sonstigen Anlagen
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Wahlen zu Ausschüssen und Gremien
Wahlen zu Ausschüssen und Gremien; Nachbesetzung im Jugendhilfeausschuss
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Besetzung des Widerspruchsausschusses bei der Linksniederrheinischen Entwässerungs-Genossenschaft (LINEG)
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Beteiligungsbericht des Kreises Viersen 2018
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Gründung eines Zweckverbandes Studieninstitut Niederrhein
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Dozentenhonorare als Ausfallhonorare
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Kreismusikschule: Änderung von Satzung und Entgeltordnung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Genehmigung von Dringlichkeitsbeschlüssen zur Errichtung von Bildungsgängen und zur Änderung der Beschulungsform einer Fachklasse am Rhein-Maas-Berufskolleg
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Außerschulischer Lernstandort im Kreis Viersen; Antrag des Kreistagsmitglied Jeyaratnam Canceus vom 23.04.2020
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Genehmigung der Entscheidung des Kreisausschusses vom 23.04.2020 über die Neufassung des Rettungsdienstbedarfsplanes für den Kreis Viersen
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Quarantäne-Einkaufsdienste; Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE vom 10.03.2020
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Verzicht auf persönliches Gespräch im Jobcenter wegen der Corona-Pandemie; Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE vom 10.03.2020
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Intensivbettenaufstockung wegen Coronavirus-Pandemie; Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE vom 09.03.2020
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Kündigung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen dem Kreis Kleve und dem Kreis Viersen über die Wahrnehmung der Aufgaben des Amtsapothekers
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Studie zur Westverlängerung der Regiobahn (S 28) – Berichtsvorlage der Stadtverwaltung Mönchengladbach
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Klimastrategie des Kreises Viersen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Antrag auf Verabschiedung der Resolution gegen Urantransporte durch den Kreis Viersen; Antrag der Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 17.12.2019
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Glyphosatverwendung im Kreis Viersen einschränken; Antrag des Kreistagsmitglieds Emanuel Mitromaras (PIRATEN) vom 16.01.2020
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Umweltbericht des Kreises Viersen; Antrag des Kreistagsmitglieds Herrn Jeyaratnam Caniceus vom 30.01.2020
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Wahrnehmung der Aufgaben zur Bekämpfung der Schwarzarbeit zwischen der Stadt Viersen und dem Kreis Viersen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Abschluss eines neuen öffentlich-rechtlichen Vertrages zur Unterstützung der Kreisordnungsbehörden im Rahmen des Nachweises von Trichinen in Fleisch mit dem Chemischen- und Veterinäruntersuchungsamt Rhein-Ruhr-Wupper
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ermächtigungsübertragungen nach § 22 KomHVO NRW
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Entscheidung über die Zulassung von Online-Fraktionssitzungen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Mitteilungen des Landrates
Anfragen nach § 8 der Geschäftsordnung
Patentanmeldungen im Kreis Viersen; Anfrage des Kreistagsmitglieds Jeyaratnam Caniceus vom 23.04.2020
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Öffentliche Sitzung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 14.05.2020
Gremien
Details
- Ende
- 20:13 Uhr
- Adresse
- Hermann-Hülser-Platz 1
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz