Bezirksvertretung Eving
Mittwoch, 31. Januar 2024 um 16:12 Uhr August-Wagner-Platz 2-4, 44339 Dortmund, Bezirksverwaltungsstelle Dortmund-Eving, Sitzungssaal, Zimmer 8
Tagesordnung (59)
Regularien
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Feststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift über die 23. Sitzung der Bezirksvertretung Eving am 27.09.2023
Genehmigung der Niederschrift über die 24. Sitzung der Bezirksvertretung Eving am 22.11.2023
Ergebnis: vertagt
Verpflichtung eines neuen Mitgliedes der Bezirksvertretung Eving
Ergebnis: abgesetzt
Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)
Bebauung Brechtener Straße zwischen Heuweg und Südfeld
Spielplatz 2. und 3. Bauabschnitt Brechtener Heide
Parkplätze Nelly-Sachs-Straße in Höhe Hausnummer 4
Öffnung Maienweg
Berichterstattung
Anregungen und Beschwerden (Eingaben)
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Eving für die Jahre 2020/2021; hier: Maßnahme lfd.-Nr. 9 konsumtive Mittel "Beleuchtungsprojekt Hammerkopfturm"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Haushaltsmittel der Bezirksvertretung (BV) Eving für das Jahre 2020/21 und 2022; hier: Friedhof Kemminghausen "Erneuerung Toilettenanlagen"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
Schule
12. Sachstandsbericht zum Kreditprogramm Gute Schule 2020
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kinder, Jugend und Familie
Kultur, Sport und Freizeit
Soziales, Arbeit und Gesundheit
Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Hilfen und Serviceleistungen für pflegebedürftige Menschen und ihre Angehörigen; hier: Verbessertes Dienstleistungsangebot des Sozialamtes ab 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen sowie Mobilität, Infrastruktur und Grün
Ein Steckersolargerät für jede Bezirksverwaltungsstelle
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Bauleitplanung, Änderung Nr. 93 des Flächennutzungsplans – ergänzende Darstellungen der zentralen Versorgungsbereiche im Flächennutzungsplan der Stadt Dortmund vom 31.12.2004hier: Beschluss zur Einleitung des Verfahrens
Ergebnis: einstimmig abgelehnt
Bauleitplanung, Änderung Nr. 93 des Flächennutzungsplans – ergänzende Darstellungen der zentralen Versorgungsbereiche im Flächennutzungsplan der Stadt Dortmund vom 31.12.2004hier: Beschluss zur Einleitung des Verfahrens
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Energiebericht 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Baufortschrittsbericht Radverkehr 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Baufortschrittsbericht Radverkehr 2022 (Mündlicher Antrag SPD-Fraktion)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Straßenoffensive 2024/2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Straßenoffensive 2024/2025 (mündlicher Antrag SPD-Fraktion)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbau und Nutzungsänderung ungenutzter Bestandsflächen im Gebäude zu Wohnungen, Zum Stadtwald 14Gemarkung Holthausen, Flur 3, Flurstück 136Az. 61/5-2-051527
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge
Nivellierung eines Kanaldeckels im Kreuzungsbereich Osterfeldstraße, Bayrische Straße, Lüdinghauser Straße (SPD-Fraktion)
Ergebnis: überweisen
Stellplatzmarkierungen Evinger Berg (SPD-Fraktion)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ausweitung der verkehrsberuhigten Zone Evinger Berg (SPD-Fraktion)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umwandlung der Straße Peddenbrink in eine Fahrradstraße (Bündnis 90/Die Grünen)
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Zeitnahe Aufstellung Mahnmal Kirdorf-Siedlung (Bündnis 90/Die Grünen)
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Anfragen
Ausweisung eines Radweges an der westlichen Seite der Derner Straße zwischen Einmündung Walther-Kohlmann-Straße und Kreuzung Schulte Rödding (SPD-Fraktion)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Dialogdisplay Oberadener Straße (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilungen
Packstation Evinger Berg/Am Bredenbusch Anfrage für die Sitzung der Bezirksvertretung Eving am 26.04.2023Drucksache Nr.: 31059-23
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Packstation Evinger Berg/Am Bredenbusch (SPD-Fraktion)Anfrage für die Sitzung der Bezirksvertretung Eving am 26.04.2023Drucksache Nr.: 31059-23
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Instandsetzung einer Straßenlaterne Wittichstraße (CDU-Fraktion)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fahrbahnmarkierung Kreuzungsbereich Ellinghauser Straße / Holthauser Straße (SPD-Fraktion)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Parkplatzmarkierungen Bayrische Straße in Höhe von Hausnummer 81-113 (SPD-Fraktion)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Regelmäßige Überflutung Auf dem Brink (SPD-Fraktion)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Regelmäßige Überflutung Auf dem Brink (mündlicher Antrag SPD-Fraktion)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Piktogramm VZ 136-10 (Achtung Kinder) mit dem Zusatz 2304 (Schulweg) (SPD-Fraktion)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Müllaufkommen auf dem Weg hinter der Straßenbahnlinie Haltestelle Wittichstraße Richtung Schiffhorst - Gehweg Haltestelle und Rewe (Einwohnerfragestunde 22.11.2023)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Überprüfung von Ampelschaltungen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Busverkehrliche Erschließung des 3. Bauabschnitts Brechtener Heide (CDU-Fraktion)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fahrbahnmarkierung Kreuzungsbereich Ellinghauser Straße / Holthauser Straße (SPD-Fraktion)
Ergebnis: abgesetzt
Benennung von Standorten zur Einrichtung eines „Waldkindergartens“ in Dortmund-Eving (Interfraktioneller Antrag SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 18:27 Uhr
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