Rat
Donnerstag, 10. März 2022 um 14:00 Uhr Mitsubishi Electric Halle
Tagesordnung (75)
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 16.12.2021 (SI-RAT/008/2021)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aktuelle Informationen zur Corona-Pandemie
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen aus aktuellem Anlass
Anfrage aus aktuellem Anlass der Ratsgruppe Tierschutz/FREIE WÄHLER: Aussetzung und Rück-Aussetzung der Städtepartnerschaft mit Moskau
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage aus aktuellem Anlass der Ratsgruppe Tierschutz/FREIE WÄHLER: Absage der Oper Andrea Chénier in der Inszenierung des Intendanten der Moskauer Helikon-Oper, Dmitry Bertman
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage aus aktuellem Anlass des Ratsherrn Lemmer: Beteiligungen von Rechtsextremisten mit Wohnsitz in Düsseldorf im Ukraine-Krieg
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage aus aktuellem Anlass des Ratsherrn Lemmer: Kündigungen der Stadtwerke Düsseldorf von Kunden mit Altverträgen
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage aus aktuellem Anlass der Ratsfrau Krüger: getötete Schwänin
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfragen
Anfrage der Ratsgruppe Tierschutz/FREIE WÄHLER: verschobene Behandlungen bzw. Operationen in Düsseldorfer Krankenhäusern
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsgruppe Tierschutz/FREIE WÄHLER: Zustand der Hundeauslauf- und Hundefreiflächen in Düsseldorf
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Verpflichtungserklärung zur Männer-Fußball EM 2024
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Verkauf von öffentlich geförderten Wohnungen im Quellenbusch
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Platz da! Auch für Jugendliche und junge Erwachsene
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Anmietung und Umbau an der Yorckstraße für die VHS
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Sachstand pandemiegerechte Ausstattung weiterführender Schulen
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der FDP-Ratsfraktion: Stand der Planungen für den P&R-Standort "Am Froschenteich"
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der FDP-Ratsfraktion: Stand der Planungen für einen Ausbau des Ladenetzes für E-Fahrzeuge
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Bilanz der Flächenversiegelung im Stadtgebiet
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Rasp: Tarifbindung bei städtischen Beteiligungen
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Vorspel: Welche Kosten verursachen verschiedene Verkehrsmittel in Düsseldorf?
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Marmulla: Automatische Genehmigung der Zweckentfremdung von Wohnraum durch Überschreitung der Bearbeitungsfrist
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Flemming: Fragen zum Sponsoring-Deal Sportstadt Düsseldorf/Rheinmetall
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Lemmer: mögliche Nebenvereinbarungen bzw. Nebenabreden aus der Kooperation von CDU und Bündnis 90 / Die Grünen für die Periode 2020 bis 2025
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Lemmer: Umbenennung von Amts- und Ämterbezeichnungen entsprechend der Gleichstellung und Diversität
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Krüger: Fortgang des Verfahrens zur Open-Air-Veranstaltungsfläche auf dem Messeparkplatz P1
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Born: Genehmigungsverfahren „Kaiservillen Kaiserswerth“
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Bericht aus der Kleinen Kommission Radverkehr
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus der Kleinen Kommission Rhein-Ruhr-Express (RRX)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus der Kleinen Kommission Stadtbahnbau U 81
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus der Kleinen Kommission TVG
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht nach § 2 des Gesetzes zur Isolierung der aus der COVID-19 Pandemie folgenden Belastungen sowie nach § 3 (2) der Verordnung über besondere haushaltsrechtliche Verfahrensweisen aufgrund der Unwetterkatastrophe vom 14./15. Juli 2021
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderung bei Besetzung des örtlichen Beirats der gemeinsamen Einrichtung (Jobcenter)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Satzung der Landeshauptstadt Düsseldorf zum Schutz und Erhalt von Wohnraum
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion zur Vorlage „Satzung der Landeshauptstadt Düsseldorf zum Schutz und Erhalt von Wohnraum“ (AWM/007/2022)
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Änderungsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE zur Vorlage „Satzung der Landeshauptstadt Düsseldorf zum Schutz und Erhalt von Wohnraum“ (AWM/007/2022)
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Förderantrag KreativRaum D im Bundesprogramm "Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beschluss Hochhausrahmenplan
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Adlerstraße 8 – Wohnhaus, Instandsetzung der technischen Gebäudeausrüstung (TGA) - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stockumer Höfe 180 - Betriebshof, Erneuerung der defekten Biomasseanlage - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Interdisziplinärer Ideenwettbewerb zur Integration des Schallschutzes in den Stadtraum von Düsseldorf im Rahmen des Infrastrukturausbaus zum Rhein-Ruhr-Express
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ehrenhof 4-5, Stiftung Museum Kunstpalast – Sanierungen und Umbaumaßnahmen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Stiftung Gerhart-Hauptmann-Haus, Nachbesetzung des Kuratoriums
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erneuerung der Axialventilatoren im Rheinufertunnel
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neuaufstellung des Nahverkehrsplans der Landeshauptstadt Düsseldorf sowie kurzfristige Optimierung des ÖPNV-Angebots (RheinTakt)
Ergebnis: abweichend beschlossen
Ergänzungsantrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Vorlage OVA/011/2022
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Förderprogramm „Multi-Mo-DUS – Multimodalität in lebenswerten Quartieren in Düsseldorf“ im Rahmen des Landeswettbewerbs „Mobil.NRW – Mobilität in lebenswerten Städten“
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: abweichend beschlossen
mdl. Änderungsantrag zu RAT/013/2022
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderung der Zuständigkeitsordnung der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einkünfte aus Nebentätigkeiten im Jahr 2021 für Herrn Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses des Projektes "Gesamtschule Aldekerkstraße mit Dreifachsporthalle in der Aldekerkstraße 17-25"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungs-beschlusses für das Projekt „Gymnasium Gerresheim, Am Poth 60 – Umbau und Erweiterung“.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einrichtung des neuen Hauptstandortes der Jan-Wellem-Förderschule am Standort Heerstraße 18/18a
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Kein Werben fürs Sterben – eine Zivilklausel für Düsseldorf
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Änderungsantrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion zur Vorlage RAT/064/2022
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Kein Grundstück für ein Abschiebegefängnis in Düsseldorf
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Klarer Kompass: Sponsorenrichtlinien schaffen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag der FDP-Ratsfraktion: Homeoffice unabhängig von Corona ermöglichen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der FDP-Ratsfraktion: Verlegung der offenen Alkohol- und Drogenszene vom Worringerplatz
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der FDP-Ratsfraktion: Dachmarkenstrategie
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: "Freedom Day" für das Klima - Heizpilzsaison beenden
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der SPD-Ratsfraktion: Finanzierungs- und Personalhilfe des Landes NRW zum Angebot mobiler Teststationen für Düsseldorfer Grundschulen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der SPD-Ratsfraktion: Verbesserung des Bildungsmanagements der Landeshauptstadt Düsseldorf durch Teilnahme am Projekt „Bildungskommunen“ des BMBF
Ergebnis: verwiesen
Antrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Bedarfsgerechte Einrichtung von Ladezonen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Autofreier Tag für Düsseldorf
Ergebnis: verwiesen
Antrag der Ratsfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, FDP, DIE LINKE und Die PARTEI-Klima-Fraktion: Resolution zum russischen Angriff auf die Ukraine
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Rheinmetall als „Official Partner“ von D.SPORTS
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der SPD-Ratsfraktion: Public Corporate Governance Kodex für nachhaltiges Sponsoring
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Bericht aus der Kleinen Kommission Opernhaus der Zukunft
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus dem Nachhaltigkeits-Beirat
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Städtepartnerschaft mit Czernowitz
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 08.03.2022
Gremien
Details
- Ende
- 18:57 Uhr
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