Rat

Einwohnerfragestunde

Feststellung der Sitzungsniederschrifen vom 12.11. und 17.11.2020

Eingaben an den Rat

KAG-Beiträge; hier: Eingabe Nr. 18 2020 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Errichtung eines Hubschrauberlandeplatzes; hier: Eingabe Nr. 16/2020 an den Rat der Stadt Emmerich am Rein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Inanspruchnahme Beratung durch `Stichting Normering Flexwonen`für Leiharbeiter im Grenzgebiet"; hier: Eingabe Nr. 17/2020 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Beschluss über die Gültigkeit der Wahl der Vertretung der Stadt Emmerich am Rhein am 13.09.2020 und der Wahl des Bürgermeisters der Stadt Emmerich am Rhein am 13.09.2020/27.09.2020

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Vorlagen

Beschluss über die Gültigkeit der Wahl der direkt in den Integrationsrat der Stadt Emmerich am Rhein zu wählenden Mitglieder am 13.09.2020

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Wahl von Beschäftigtenvertretern für den Aufsichtsrat der EGD mbH; hier: Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Wahl der Vertreter der Stadt Emmerich am Rhein für die Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsförderungs- und Stadtmarketing-Gesellschaft Emmerich am Rhein mbH

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Haushaltssatzung 2021; hier: Einbringung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Auswirkungen der Corona-Pandemie in der Kleinschwimmhalle in Elten; hier: Eingabe Nr. 14/2020 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Freigabe der mit einem Sperrvermerk belegten Haushaltsmittel für die öffentlichen Spielplätze in Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Planfeststellungsverfahren für den Ersatzneubau der 110-kV-Hochspannungsfreileitung Kleve - Hüthum (Bl. 0049) im Abschnitt Pkt. Schnipperward - UA Hüthum; hier: Stellungnahme der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Wechsel vom European Energy Award zum European Climate Award

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Änderung der Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Emmerich am Rhein vom 17.12.2019

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Siebter Demografiebericht der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf des Wirtschaftsplans Einrichtung Kultur Künste Kontakte Emmerich am Rhein vom 01.01.2021 – 31.12.2021

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Emmerich am Rhein vom 17.12.2014; hier: 7. Nachtragssatzung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen vom 04.03.1987; hier: 13. Nachtragssatzung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Emmerich am Rhein vom 13.12.2006; hier: 14. Nachtragssatzung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Emmerich am Rhein vom 11.12.2013; hier: 4. Nachtragssatzung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Änderung der Gebührensatzung zur Abfallentsorgung der Stadt Emmerich am Rhein vom 16.12.1999 sowie der Benutzungsordnung der Sperrgutannahmestelle; hier: 13. Nachtragssatzung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Änderung der Abfallentsorgungssatzung der Stadt Emmerich am Rhein vom 25.09.2019; hier: 2. Nachtragssatzung (Anpassung Anlage 3, Straßenverzeichnis)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Beratung des Wirtschaftsplans der Kommunalbetriebe Emmerich am Rhein für das Wirtschaftsjahr 2021; hier: Beschlussempfehlung an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Antrag auf Einführung eines Stadtgutschein-Systems; hier: Antrag Nr. XXX 2020 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Installation von Pedelec-/E-Bike-Ladestationen an der Rheinpromenade und auf dem Eltener Markt entsprechend der geplanten Station am Willkommensort auf dem Elten Berg; hier: Antrag Nr. XXXI 2020 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Anträge an den Rat

Mitteilungen und Anfragen

Einwohnerfragestunde

Öffentlich