Rat der Stadt Herzogenrath
Dienstag, 13. Dezember 2022 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (38)
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1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
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2
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath
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3
Beschlusskontrolle
zur Kenntnis genommen -
4
Beschlusskontrolle: "Bürgeranregungen"
zur Kenntnis genommen - 5
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6
Wahl der Beigeordneten für Soziales, Bildung und Familie
beschlossenungeändert beschlossen
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7
Besetzung von Kommissionen, Beiräte, usw.
beschlossenungeändert beschlossen
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8
Satzung zur Verringerung der Zahl der bei der Wahl des Rates der Stadt Herzogenrath zu wählenden Vertreter/innen gem. § 3 Abs. 2 Kommunalwahlgesetz (KWahlG)
verwiesen -
9
Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze der Stadt Herzogenrath für das Kalenderjahr 2023
beschlossenungeändert beschlossen
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10
Änderung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Herzogenrath; hier: Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses auf Grund des Antrags des Forums für Menschen mit Behinderung als beratendes Mitglied nach § 4 SGB VIII
beschlossenungeändert beschlossen
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11
Änderung der Satzung der Stadt Herzogenrath über die Inanspruchnahme von Angeboten in der Kindertagespflege und die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Inanspruchnahme von Angeboten in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege - Kinderfördersatzung vom 24.11.2020
beschlossenungeändert beschlossen
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12
Satzung über die Aufwandsentschädigung für Funktionsträger der Feuerwehr der Stadt Herzogenrath
beschlossenungeändert beschlossen
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13
Abwasserbeseitigung, hier: I. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren und den Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse sowie die Gebührenbedarfsberechnung 2023 für die getrennten Abwassergebühren und die Kleinkläranlagen.
beschlossenungeändert beschlossen
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14
Straßenreinigung und Winterdienst im Stadtgebiet Herzogenrath hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2023
beschlossenungeändert beschlossen
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15
Rettungsdienstgebühren der Stadt Herzogenrath
beschlossenungeändert beschlossen
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16
Abfallgebühren der Stadt Herzogenrath hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2023
beschlossenungeändert beschlossen
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17
Friedhofs- und Bestattungswesen hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2023
beschlossenungeändert beschlossen
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18
Erweiterung Förderrichtlinie der Stadt Herzogenrath - Zuschüsse zur Anschaffung von PV-Kleinstanlagen bis 600W Hier: Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/die Grünen vom 5.10.2021
beschlossengeändert beschlossen
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19
Gebührenordnung für die Parkscheinautomaten
beschlossenungeändert beschlossen
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20
Entgeltordnung für die Minigolfanlage Kohlscheid; hier: Anpassung der Entgelte
beschlossengeändert beschlossen
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21
Vermietung von Aulen, Foren, Mehrzweckhallen und des Bürgerzentrums Oststraße hier: Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnungen
verwiesen -
22
Verleih von städtischen Veranstaltungsgegenständen hier: Änderung der Entgeltordnungen
verwiesen -
23
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2021 der Stadt Herzogenrath nebst Anhang und Lagebericht
beschlossenungeändert beschlossen
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24
Integriertes Handlungskonzept Herzogenrath-Mitte hier: Anpassung der Gestaltungssatzung "Innenstadt Herzogenrath" bzgl. der Nutzung von Photovoltaik-, Sonnenkollektor- u.ä. Anlagen
beschlossenungeändert beschlossen
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25
Gleichstellungsplan der Stadt Herzogenrath hier: Bericht und Fortschreibung
beschlossenungeändert beschlossen
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26
Personalsituation in Kindertageseinrichtungen; hier: Gemeinsame Resolution der Jugendämter in der StädteRegion Aachen und Stadt Aachen
beschlossenungeändert beschlossen
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27
Leistungen von erheblich überplanmäßigen Aufwendungen im Produkt 0636310 "Sonstige Leistungen für junge Menschen und ihre Familien"
beschlossenungeändert beschlossen
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28
Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe
beschlossenungeändert beschlossen
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29
Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe
beschlossenungeändert beschlossen
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30
Informationen und Anfragen
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31
Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
nicht öffentlich
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32
Beschlusskontrolle
nicht öffentlich
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33
Abschluss einer Absichtserklärung - mit Saint-Gobain, Siemens Energy Global, enwor GmbH und EDF Deutschland GmbH
nicht öffentlich
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34
Enwor - Beschluss für die Gründung der Trianel Energieprojekte Österreich GmbH
nicht öffentlich
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35
Herabsetzung des Stammkapitals der Wirtschaftsförderungsgesellschaft StädteRegion Aachen mbH
nicht öffentlich
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36
Ausfallbürgschaft für einen von der GWG prolongierten Kredit (der Kindertageseinrichtung Ritzerfelder Straße (Roda-Kindertreff))
nicht öffentlich
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37
Betriebe gewerblicher Art - 2021 - Zuführung zur steuerlichen Rücklage
nicht öffentlich
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38
Informationen und Anfragen
nicht öffentlich
Gremien
Details
- Ende
- 20:27 Uhr
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