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Rat der Stadt Herzogenrath

Dienstag, 13. Dezember 2022 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (38)

  1. 1

    Eröffnung der öffentlichen Sitzung

  2. 2

    Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath

  3. 3

    Beschlusskontrolle

    zur Kenntnis genommen
  4. 4

    Beschlusskontrolle: "Bürgeranregungen"

    zur Kenntnis genommen
  5. 5

    Beanstandung eines Ratsbeschlusses

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  6. 6

    Wahl der Beigeordneten für Soziales, Bildung und Familie

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  7. 7

    Besetzung von Kommissionen, Beiräte, usw.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  8. 8

    Satzung zur Verringerung der Zahl der bei der Wahl des Rates der Stadt Herzogenrath zu wählenden Vertreter/innen gem. § 3 Abs. 2 Kommunalwahlgesetz (KWahlG)

    verwiesen
  9. 9

    Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze der Stadt Herzogenrath für das Kalenderjahr 2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  10. 10

    Änderung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Herzogenrath; hier: Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses auf Grund des Antrags des Forums für Menschen mit Behinderung als beratendes Mitglied nach § 4 SGB VIII

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 11

    Änderung der Satzung der Stadt Herzogenrath über die Inanspruchnahme von Angeboten in der Kindertagespflege und die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Inanspruchnahme von Angeboten in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege - Kinderfördersatzung vom 24.11.2020

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  12. 12

    Satzung über die Aufwandsentschädigung für Funktionsträger der Feuerwehr der Stadt Herzogenrath

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  13. 13

    Abwasserbeseitigung, hier: I. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren und den Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse sowie die Gebührenbedarfsberechnung 2023 für die getrennten Abwassergebühren und die Kleinkläranlagen.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  14. 14

    Straßenreinigung und Winterdienst im Stadtgebiet Herzogenrath hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  15. 15

    Rettungsdienstgebühren der Stadt Herzogenrath

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  16. 16

    Abfallgebühren der Stadt Herzogenrath hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  17. 17

    Friedhofs- und Bestattungswesen hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  18. 18

    Erweiterung Förderrichtlinie der Stadt Herzogenrath - Zuschüsse zur Anschaffung von PV-Kleinstanlagen bis 600W Hier: Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/die Grünen vom 5.10.2021

    beschlossen

    geändert beschlossen

  19. 19

    Gebührenordnung für die Parkscheinautomaten

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  20. 20

    Entgeltordnung für die Minigolfanlage Kohlscheid; hier: Anpassung der Entgelte

    beschlossen

    geändert beschlossen

  21. 21

    Vermietung von Aulen, Foren, Mehrzweckhallen und des Bürgerzentrums Oststraße hier: Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnungen

    verwiesen
  22. 22

    Verleih von städtischen Veranstaltungsgegenständen hier: Änderung der Entgeltordnungen

    verwiesen
  23. 23

    Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2021 der Stadt Herzogenrath nebst Anhang und Lagebericht

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  24. 24

    Integriertes Handlungskonzept Herzogenrath-Mitte hier: Anpassung der Gestaltungssatzung "Innenstadt Herzogenrath" bzgl. der Nutzung von Photovoltaik-, Sonnenkollektor- u.ä. Anlagen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  25. 25

    Gleichstellungsplan der Stadt Herzogenrath hier: Bericht und Fortschreibung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  26. 26

    Personalsituation in Kindertageseinrichtungen; hier: Gemeinsame Resolution der Jugendämter in der StädteRegion Aachen und Stadt Aachen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  27. 27

    Leistungen von erheblich überplanmäßigen Aufwendungen im Produkt 0636310 "Sonstige Leistungen für junge Menschen und ihre Familien"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  28. 28

    Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  29. 29

    Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  30. 30

    Informationen und Anfragen

  31. 31

    Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

    nicht öffentlich

  32. 32

    Beschlusskontrolle

    nicht öffentlich

  33. 33

    Abschluss einer Absichtserklärung - mit Saint-Gobain, Siemens Energy Global, enwor GmbH und EDF Deutschland GmbH

    nicht öffentlich

  34. 34

    Enwor - Beschluss für die Gründung der Trianel Energieprojekte Österreich GmbH

    nicht öffentlich

  35. 35

    Herabsetzung des Stammkapitals der Wirtschaftsförderungsgesellschaft StädteRegion Aachen mbH

    nicht öffentlich

  36. 36

    Ausfallbürgschaft für einen von der GWG prolongierten Kredit (der Kindertageseinrichtung Ritzerfelder Straße (Roda-Kindertreff))

    nicht öffentlich

  37. 37

    Betriebe gewerblicher Art - 2021 - Zuführung zur steuerlichen Rücklage

    nicht öffentlich

  38. 38

    Informationen und Anfragen

    nicht öffentlich

Details

Ende
20:27 Uhr

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