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Bezirksvertretung Scharnhorst
Dienstag, 03. Februar 2026 um 15:30 Uhr Mackenrothweg 15, 44328 Dortmund, Gesamtschule Scharnhorst
Tagesordnung (35)
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichGenehmigung der Niederschrift über die 2. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst am 09.12.2025
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der nichtöffentlichen Niederschrift aus der 1. Sitzung am 11.11.2025
Nicht-öffentlichEinwohnerfragestunde
Grundstücksangelegenheiten
Nicht-öffentlichEinrichtung von Tempo 30, Teilstück Kurler Straße
DO 2035 - Sofortpaket "Weiterführende Schulen" - Stand der Flächensuche und weiteres Vorgehen an den Standorten
Nicht-öffentlichBerichterstattung
Berichterstattung zum Sachstand 'Sportbewegter Sozialraum Scharnhorst-Ost'
Anregungen und Beschwerden
Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Angelegenheiten von besonderer Bedeutung
Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen
Internationale Gartenausstellung Ruhrgebiet (IGA) 2027, Sachstand 2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Novelle des Städtebaurechts 2025Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung (sog. „Bauturbo")
Ergebnis: vertagt
Mobilität, Infrastruktur, Grün
Bauleitplanung; Bebauungsplan Scha 113 – Kurler Straße/Merkur Straße – hier: I. Beschluss zur Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes Scha 113 – Kurler Straße/ Merkur Straße – II. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit, III. Beschluss zur erneuten (möglichen) Beteiligung der Öffentlichkeit, IV. Beschluss zur Ermächtigung für die Erteilung einer Baugenehmigung auf der Grundlage von § 33 BauGB
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Geplante Erneuerung der Straßenleuchten in den Stadtbezirken für das Jahr 2026; Baubeschluss für die neue LED-Straßenbeleuchtungstechnik im Rahmen des Straßenbeleuchtungsvertrages
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Straßenbeleuchtung Leveringstraße - hier: Antrag der CDU-Fraktion
Bauagenda Hochbau 2026 ff. mit den Arbeitsprogrammen der Fachbereiche Liegenschaften (FB 23) und der Städtischen Immobilienwirtschaft (FB65)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Energiebericht 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sanierung des Gehwegs Hostedder Straße/Am Brandhof
Ergebnis: zurückgezogen
Zwei Sonnenschirme für das Begegnungszentrum Scharnhorst
Ergebnis: einstimmig abgelehnt
Kinder, Jugend, Schule
Soziales, Arbeit, Gesundheit, Familie
Kultur, Sport, Freizeit
Finanzen, Beteiligung und Liegenschaften
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW - Schaffung von dringend notwendigen temporären Schulraumressourcen und Rettungsinfrastruktur.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen
Mitteilungen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 17:05 Uhr
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